Brief aus Istanbul

Erdogan pokert hoch: Palast oder Türkei

Von Bülent Mumay
30.03.2021
, 13:36
Die Lira fällt und fällt und fällt, der türkische Präsident entlässt den Zentralbankchef. Dass er sein Glücksspiel gleichzeitig für sich selbst und für sein Land gewinnen kann, ist unwahrscheinlich.

In der Türkei sind es eher nicht die Supermärkte, wo die unteren und mittleren Schichten sich mit günstigen Lebensmitteln versorgen. Um ihr Budget nicht überzustrapazieren, kaufen die Leute möglichst auf Märkten ein, die jeden Wochentag in einem anderen Viertel stehen. Die Krise, in der die Türkei in den letzten Jahren steckt, hat allerdings dazu geführt, dass auch diese Märkte keine wirtschaftliche Alternative mehr sind. Um nicht Hungers zu leiden, kommen die Ärmsten dennoch weiter. Aber jetzt in den Abendstunden, kurz vor Marktschluss. Denn insbesondere nicht mehr frisches Obst und Gemüse wird dann für ein Fünftel des Preises abgegeben. Ein Dialog von zwei Frauen auf dem Markt, der es in eine Zeitungsmeldung schaffte, verdeutlicht dramatisch, wie weit es mit dem Land wirtschaftlich gekommen ist. Die eine sagt: „Ich habe den Abendmarkt besucht, damit es sich rechnet. Äpfel habe ich für eine Lira bekommen, einwandfreie kosten sechs Lira.“ Die Reaktion der anderen, die gerade dabei ist, angefaultes Obst in der Tasche zu verstauen, ist nicht weniger schmerzlich: „Ich würde auch gern von allem das beste kaufen, glänzende Äpfel, Birnen …“

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In einem Land, in dem die tatsächliche Arbeitslosenrate mittlerweile die 30 Prozent übersteigt, ist ein anderes Bild kaum zu erwarten. Hierzulande hat sogar die jährlich von der Religionsbehörde festgelegte Summe, die Muslime vor Beginn des heiligen Monats Ramadan den Armen spenden sollten, den Mindestlohn überrundet. Außerstande, diese Situation zu ändern, lanciert die Regierung jetzt Armut als Schicksal, um Proteste breiterer Kreise zu verhindern. Die Religionsbehörde Diyanet lässt in den Moscheen jetzt vor dem Freitagsgebet Predigten darüber halten, wie man „in schwierigen Zeiten Hilfe aus der Spiritualität zieht“. Der Koran-Satz „Wahrlich, Wir werden euch prüfen mit ein wenig Furcht und Hunger und Verlust an Gut und Leben und Früchten; doch gib frohe Botschaft den Geduldigen“ soll uns davon zu überzeugen, in einer Art göttlichen Prüfung zu stecken, wir müssten nur Geduld haben.

Die Politik Erdogans, der die Türkei seit nunmehr neunzehn Jahren regiert, hat die Türkei nicht nur in die Isolation getrieben, sondern auch zur wirtschaftlichen Verkarstung des Landes geführt. Kein Land ist geblieben, mit dem wir nicht Probleme hätten. Selbst zu dem scheinbar mit uns verbündeten Russland sind unsere Beziehungen in vielfacher Hinsicht, vor allem wegen Syrien, belastet. Diplomatisch stehen wir allein da, zusammen mit den politischen und ökonomischen Fehlern im Inneren hat das zur Verarmung der Türkei geführt. Denn die türkische Wirtschaft ist auf den Zufluss heißen Geldes aus dem Ausland angewiesen. Als zur Isolation in der Welt noch die Unvorhersehbarkeit im Inland hinzukam, versiegten die ausländischen Investitionen auf einen Schlag. Auch unter dem Einfluss der Pandemie gefährdet die Wirtschaftskrise nun Erdogans politische Zukunft. Kaum erkannte er die Gefahr, suchte Erdogan den Dialog zu Kreisen, zu denen er zuvor die Brücken abgebrochen hatte, manche hatte er gar zu Feinden erklärt. Plötzlich sandte er Delegationen nach Ägypten zu as-Sisi, den er noch gestern als „Mörder“ bezeichnet hatte. Aufgrund der Krise im östlichen Mittelmeer hatte er Europa gegen sich aufgebracht, nun zog er auf einmal die türkischen Schiffe in die Häfen zurück und setzte sich mit Griechenland zum Dialog an den Tisch. Obwohl die Wahl Monate zurückliegt, kam bislang kein Anruf vom neuen amerikanischen Präsidenten Biden. Also verkündete Erdogan Reform über Reform, um rosarote Botschaften an den Westblock zu funken, der, mit den Vereinigten Staaten an der Spitze, erklärte, in Sachen Sanktionen gegen die Türkei gemeinsam vorgehen zu wollen.

Die Hälfte des Geldes im Portemonnaie kam uns abhanden

In meinem letzten Brief an Sie hatte ich die Rechtsreformen aufgelistet, die Erdogan versprach, um anschließend zu fragen, ob Ihr Land ihm die Reformen wohl „abkaufen“ würde. Damit wollte ich ein wenig hinterfragen, wie aufrichtig Berlin, das Erdogan wegen des Flüchtlingsabkommens so ungern verärgert, speziell in Sachen Menschenrechte ist. Es erübrigte sich dann aber, auf eine Antwort aus Deutschland zu warten. Erdogan selbst gab die mit Spannung erwartete Antwort, und zwar viel schneller als erwartet. Am eigenen Leib konnten wir erleben, dass es überhaupt keine gegebenenfalls abzukaufende Reformen gab. Gegen die HDP, drittgrößte Partei im Parlament und Vertreterin der Kurden, wurde ein Verbotsverfahren eingeleitet. HDP-Mitglied Ömer Faruk Gergerlioglu wurde allein wegen eines Tweets der Abgeordnetenstatus entzogen. Kurz darauf beschloss Erdogan, sich aus der Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zurückzuziehen, die einst von der Türkei als erstem Staat unterzeichnet worden war. Menschenrechtsverfechter wurden bei Razzien im Morgengrauen aus dem Haus heraus verhaftet, weil sie Aktionen und Aktivitäten geplant hätten. Früher wurden wir bei der Durchführung von Aktionen verhaftet, jetzt gilt bereits der Gedanke daran als Straftat. Gegen den Dichter Yılmaz Odabaşı wurden Ermittlungen wegen Beleidigung Erdogans aufgenommen, aufgrund eines Gedichts, das er vor 34 Jahren geschrieben hatte. Der Journalist Enver Aysever wurde verhaftet, weil er auf Twitter eine Karikatur geteilt hatte.

Nach den Justizreformen, die Erdogan auf diese Weise eigenhändig aushebelte, verkündete er Reformen in der Wirtschaft, die vor allem Stabilität und Vorhersehbarkeit versprachen. Deren Leben allerdings war von noch kürzerer Dauer. Erdogan setzte Zentralbankchef Naci Agbal ab, den er erst vor wenigen Monaten eingesetzt hatte. Das war der vierte Wechsel der Leitung der Zentralbank innerhalb von nur zwanzig Monaten. Unter Stabilität scheint Erdogan offenbar permanente Intervention bei einer Einrichtung zu verstehen, die doch eigentlich autonom sein sollte. Die auf die Umsetzung der Wirtschaftsreformen wartenden Märkte reagierten harsch auf Erdogans jüngste Einmischung, über Nacht stürzte die türkische Lira um fünfzehn Prozent ab. Vor zweieinhalb Jahren hatte die Türkei den ersten Präsidenten in dem von Erdogan eingeführten neuen Präsidialsystem gewählt. Erdogan wollte die Wahl damals unbedingt gewinnen und sprach davon, die Zinsen zu senken und den Wert der türkischen Lira zu erhöhen, wenn er zum ersten Präsidenten des neuen Systems gewählt werden würde: „Gebt diesem eurem Bruder am 24. (Juni) das Amt, dann werdet ihr sehen, wie man mit Zinsen und diesem und jenem umgeht.“

Der Kalender zeigte den 19. Juni 2018, als Erdogan diese Erklärung abgab. Ein Euro war damals 5,5 türkische Lira wert. Das Land verlieh Erdogan das Amt und übergab damit einer einzelnen Person den Schlüssel des Landes. Dank seiner Politik verlor die Lira in nur zweieinhalb Jahren 90 Prozent. Heute kostet ein Euro beinahe 10 Lira. Seit Erdogan den Präsidentenpalast bezog, kam uns die Hälfte des Geldes im Portemonnaie abhanden.

Um sein politisches Leben zu verlängern

Warum zerstört Erdogan immer wieder eigenhändig die Sandburgen, die er in Politik und Wirtschaft gebaut hat? Ganz einfach: Er sieht, wie ihm tagtäglich immer mehr Wähler davonlaufen. Würde er bis zum vorgesehenen Wahltermin 2023 warten, säße er keinen Tag länger im Palast, das weiß er. Deshalb setzt er auf ein neues Spiel. Werfen wir zunächst einen Blick auf die jüngste Umfrage. Der Studie des Meinungsforschungsunternehmens Avrasya zufolge käme Erdogans AKP nicht einmal auf 30 Prozent, wenn heute Wahlen wären. Sein Bündnispartner MHP läge bei 6 Prozent. Nicht allein diese 36 Prozent von AKP und MHP zusammen bei den Parlamentswahlen sind das Problem. Vor allem die Antwort auf die Frage, wer Staatspräsident werden soll, bereitet Erdogan Sorgen. Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu von der oppositionellen CHP liegt laut Umfrage mit 10 Prozent vor Erdogan.

Angesichts dieses Tableaus bleibt Erdoğan nur eine einzige Wahl: die gegen ihn gerichtete Allianz der Opposition zerschlagen und verhindern, dass ein gemeinsamer Gegenkandidat gewählt wird. Das ist der Grund dafür, dass er auch auf die Gefahr hin, seine Reformen in Stücke zu hauen, antidemokratische Maßnahmen ergreift. Um die Wähler der IYI-Partei, dem nationalistischen Bein des Oppositionsblocks, zu gewinnen, geht er gegen die Kurden-Partei HDP vor. Um die Vertreter der Nationalen Weltsicht zu gewinnen, aus deren Reihen er selbst hervorging, die aber jetzt gemeinsam mit der Opposition agieren, setzt er die Istanbul-Konvention aus. Erdogan pokert hoch, um sein politisches Leben zu verlängern. Er verbrennt alle Schiffe hinter sich und plant, überfallartig vorzeitige Neuwahlen anzusetzen. Er bereitet sich darauf vor, die Wahlurnen aufzustellen, sobald er das Gefühl hat, seine Initiativen würden fruchten. Doch wie gesagt, er pokert sehr hoch. Dieses Spiel können die Türkei und Erdogan nicht beide gleichzeitig gewinnen.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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