Brief aus Istanbul

Folterinstrument Hubschrauber

Von Bülent Mumay
09.10.2020
, 11:09
In der Türkei wurde in den letzten Tagen über zwei Hubschrauber-Geschichten gesprochen: In der einen geht es um einen der schlimmsten Fälle von Folter seit langem – in der anderen um die Gefälligkeit eines Generalstaatsanwalts.

Der Verlauf von Folter und Misshandlungen in der Türkei gleicht einem Elektrokardiogramm. Die Anzahl der Folterungen, von praktisch allen Regierungen abgelehnt, bildet eine stabile horizontale Linie. In Zeiten der Krise aber schlägt diese Linie heftig nach oben aus. Vor allem bei Militärputschen und in Phasen verstärkter Einsätze im Anti-Terror-Kampf nehmen Folterungen stark zu. Auch wenn die Türkei derzeit nicht von einer Militärjunta regiert wird und die Gefechte mit der PKK im Vergleich zur Vergangenheit eher selten sind, nimmt die Häufigkeit von Folter und Misshandlungen signifikant zu. In den letzten Jahren wurden gemeldete Vorwürfe kaum ernsthaft verfolgt, Fehlverhalten von Staatsdienern wurde kaum geahndet. Das hat zu weit schlimmeren Vorfällen geführt. Vor ein paar Jahren mussten wir mit ansehen, wie ein Verdächtiger, der bei einer Antiterroroperation festgenommen worden war, an ein Polizeiauto gebunden durch die Straßen geschleift wurde. Und von einigen Gülen-Anhängern, die nach dem Putschversuch von 2016 von der Polizei entführt wurden, fehlt nach wie vor jede Spur. Doch was sich vor wenigen Wochen zugetragen haben soll, dürfte als eines der schlimmsten Beispiele für Folter in die Geschichte der Türkei eingehen.

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Am 11. September verschwanden zwei Bauern in der Provinz Van im Osten der Türkei. Zwei Tage suchten ihre Familien nach ihnen, dann fanden sie Osman Şiban und Servet Turgut in der Intensivstation des staatlichen Krankenhauses. Die Männer hatten schwere Brüche am ganzen Körper, waren außerstande zu sprechen und litten unter Gedächtnisverlust. Dem ersten Bericht des Krankenhauses zufolge rührten die schweren Verletzungen der beiden Bauern daher, dass sie aus einem Hubschrauber geworfen worden waren. Zuvor hatten Soldaten sie festgenommen. Dafür gibt es Zeugen. Diese bestätigen auch, dass die Männer kurz nach der Festnahme aus einem Hubschrauber geworfen wurden. Der Staat schwieg zunächst zu diesem schweren Vorwurf. Erst auf verstärkten Druck der Öffentlichkeit hin gab die Präfektur von Van ein Statement ab: „Sie missachteten die Aufforderung, stehenzubleiben, und verletzten sich, als sie auf felsigem Gelände stürzten.“ Allerdings finden sich am Ort des Geschehens keine Felsen.

Der offiziellen Erklärung zufolge sind die beiden Bauern bei der Flucht auf grüner Wiese gestürzt und ins Koma gefallen. „Gefallen und sich beim Sturz verletzt beziehungsweise gestorben“ gehört zu den häufigsten Szenarien des türkischen Staats zur Verschleierung von Folter. Vor Jahren war der Journalist Metin Göktepe von Polizeikräften zu Tode geprügelt worden, der ersten offiziellen Verlautbarung zufolge aber war er „von einer Mauer gefallen“.

Servet Turgut, einer der Männer, von denen der Staat jetzt behauptet, sie wären von Felsen gestürzt, hat nach rund drei Wochen den Kampf ums Überleben verloren. Der andere ringt ohne Bewusstsein weiter mit dem Tod. Inzwischen wurde eine Untersuchung angeordnet, die klären soll, wie die beiden Bauern, die wegen des Verdachts der logistischen Unterstützung für eine terroristische Vereinigung festgenommen worden waren, „sich selbst verletzt“ hätten. Die Ermittlungen wurden der Geheimhaltung unterstellt, weshalb nicht bekannt ist, ob der Vorwurf, sie seien aus dem Hubschrauber geworfen worden, in die Akten aufgenommen wurde.

Eine Operation, die nach Dank für den Palast riecht

Um die Angelegenheit zu verschleiern, wurde in der Türkei verboten, darüber zu berichten. Inzwischen wurden sogar die vier kurdischen Journalisten, die über den Vorfall berichtet und ihn damit bekanntgemacht hatten, festgenommen. Auch mochte der Staat nicht einmal das übliche Zelt für Trauerbesuche für den Verstorbenen dulden. Polizei in Zivil stürmte das Zelt und verhinderte das Gedenken.

In der Türkei wurde in den letzten Tagen über mehr als nur eine Hubschrauber-Geschichte gesprochen. Die zweite Geschichte fing zumindest mit einem Hubschrauber an. Der Generalstaatsanwalt von Ankara, Yüksel Kocaman, feierte hielt vor kurzem Hochzeit in einem Luxushotel in Ankara. Außer Erdogan waren bei der Hochzeitsfeier nahezu sämtliche Mitglieder der staatlichen Nomenklatura zugegen. Im Anschluss gab es ein Novum in der türkischen Geschichte: Der Generalstaatsanwalt und seine Angetraute statteten dem Präsidentenpalast einen Besuch ab und ließen sich mit Erdogan ablichten. Wenige Tage nachdem das Foto der Presse serviert worden war, gingen die beiden auf Hochzeitsreise und flogen mit einem privaten Hubschrauber in eines der teuersten Hotels im Süden der Türkei. Kurz nach der kostspieligen Hochzeitsfeier und -reise, über deren Finanzierung nichts bekannt ist, gab es eine Operation, die nach Dank für den Palast riecht.

Allianz oder Anfeindung

Kaum von der Hochzeitsreise zurück, leitete Generalstaatsanwalt Kocaman eine Operation gegen die Kurden-Partei HDP ein, der Erdogan in den letzten Jahren den Kampf angesagt hat. Aufgrund von Ereignissen vor sechs Jahren wurden Zeugen zufolge die Führungskader der HDP im Morgengrauen aus ihren Häusern geholt und verhaftet. Diese Operation kam natürlich nicht auf Beschluss der „unabhängigen“ Justiz der Türkei zustande. Es handelt sich um eine von Erdogan gelenkte Operation, mit der er sich aus der politischen Sackgasse, in der er derzeit steckt, herausmanövrieren wollte. Das Motiv liegt auf der Hand: Er will die Kurden, die das Bündnis der Opposition unterstützen, aus dem demokratischen Prozess hinauswerfen. Warum gerade jetzt?

Die Allianz, die Erdogan mit der ultranationalistischen MHP geschmiedet hat, büßt seit langem Stimmen ein. Der Allianz des Palastes steht unter Führung der sozialdemokratischen CHP und der Iyi-Partei, eines Sammelbeckens für nationalistische Erdogan-Gegner, der Block der Opposition gegenüber. Die Schlüsselpartei dieses Blocks, die den Ausschlag gegen den Palast geben könnte, ist die HDP. Mit ihrer Unterstützung der oppositionellen Kandidaten bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr brachten die Kurden Erdogan die bislang bitterste Niederlage seiner politischen Laufbahn bei. Der Palast unternimmt alles Mögliche, um die von der Opposition gebildete Gemeinschaft zu zerstören. Zunächst hatte man es bei Meral Akşener versucht, der Gründerin der Iyi-Partei, die von Seiten des Palasts und seiner Medien hässlichen Anfeindungen ausgesetzt ist und sogar der Unterstützung von Terrororganisationen bezichtigt wurde. Man lockte die zuvor niedergemachte Akşener: „Verlasse den Block der Opposition, kehre heim in dein Nest.“ Als Akşener die Einladung der Palastallianz ausschlug, wurden erneut die Kurden aufs Korn genommen. Nach der Hochzeitsreise per Hubschrauber startete die Operation zur Lähmung der HDP.

Werden die Kurden an der Demokratie festhalten?

Die HDP ist nicht die erste kurdische Partei, die sich den Zorn des Staates zuzog. Die Parteien, die die kurdische Bewegung gegründet haben, um auf legalem Wege Politik zu treiben, wurden eine nach der anderen verboten, änderten daraufhin ihre Namen und setzten ihren Weg fort. Von den 65 Bürgermeisterposten, die sie bei den letzten Kommunalwahlen errangen, ließ Erdogan 59 unter Zwangsverwaltung stellen. Und jetzt wurde die Führungsriege der Partei hinter Gitter gesetzt. Ziel ist es, die Kurden der Wahlurne zu entfremden. „Was haben wir davon, zu gewinnen, unsere Vertreter werden ja doch verhaftet“, sollen sie sagen und der Politik den Rücken kehren. Erdogan will mit einer politischen Konstellation, in der die Kurden nicht vertreten sind, in handstreichartige Wahlen gehen, für die er sich wegen der Wirtschaftskrise rüstet.

Wie das vom Palast inszenierte Stück ausgeht, hängt davon ab, inwieweit die Kurden trotz aller Repressalien an der Demokratie festhalten. Wenn sie sich nach dem massiven Druck radikalisieren und den Boden legaler Politik verlassen, wäre das Wasser auf Erdogans Mühlen. Gehen die Kurden aber jetzt erst recht zur Wahl, bauen sie in der Türkei die Demokratie wieder auf.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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