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Brief aus Istanbul

Wer am besten ablenkt, hat die größte Macht

Von Bülent Mumay
 - 14:17

In Anatolien gibt es zahlreiche Tricks von Taschendieben. Zu den interessantesten gehört das Modell „Guck mal, ein Seiltänzer“. Die Aufmerksamkeit der Menge auf der Straße wird auf einen Punkt gelenkt, etwa eine berstende Scheibe oder ein umkippendes Fahrrad. Richten sich aller Blicke darauf, mischen sich die Taschendiebe unter die Leute und stehlen ihnen die Brieftaschen. Kurz, während alle gebannt auf den Seiltänzer starren, haben Diebe leichtes Spiel.

Was in den letzten Tagen in der Türkei inszeniert wird, hat starke Ähnlichkeit damit. Es geht natürlich nicht um Diebstahl, aber es wird meisterhaft versucht, die Tatsachen zu verschleiern, indem man die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf andere Dinge lenkt. Erdogan will mit seinen Getreuen die Kommunalwahlen um jeden Preis gewinnen, deshalb produzieren sie neue Polemiken, die die Nervenenden der Gesellschaft reizen, um die Tatsachen in den Schatten zu stellen.

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In den von Erdogan nahezu vollständig kontrollierten Medien kommen Nachrichten über die Krise zwar nicht vor, die Bürger spüren sie aber beim Einkaufen sehr deutlich. Die Palliativmaßnahmen, die die Regierung zur Verdunkelung der Krise ergriffen hatte, blieben wirkungslos. Weder fruchtete es, billige Kredite von Staatsbanken auf die Märkte zu werfen, um die Flaute zu überwinden, noch auf städtischen Plätzen von staatlicher Hand Gemüse zu verkaufen, um die Lebensmittelpreise zu drücken.

Der wahre Grund für die Arbeitslosigkeit auf Rekordhöhe und die Wirtschaftsflaute kam durch eine kürzlich veröffentlichte Statistik ans Licht: Seit der globalen Krise 2009 steckt die Türkei zum ersten Mal in einer Rezession. Die Zahlen des letzten Quartals 2018 zeigen, dass die Wirtschaft das Jahr mit einer Schrumpfung von drei Prozent abschloss. Finanzinstitutionen wie JP Morgan gehen davon aus, dass die Rezession sich 2019 fortsetzt. Auch die Baubranche ist alarmiert. Mit der Verschärfung der Krise gingen Tausende mit Hypotheken belastete Immobilien in den Besitz der Banken über. Die Anzahl von Immobilien, die an Banken fielen, weil die Eigentümer ihre Kredite nicht mehr bezahlen konnten, hat sich verdoppelt.

Erdogans Legitimität wird in Frage gestellt

Erdogan und seine Leute fürchten, dass ihre Partei aufgrund der Krise ausbluten könnte, weshalb sie wenige Wochen vor den Kommunalwahlen das Stück „Guck mal, ein Seiltänzer“ abermals aufführen. Um die wahren Probleme des Landes von der Tagesordnung abzusetzen, erklärte er die Opposition regelrecht zum Feind und steigerte religiöse und nationalistische Rhetoriken bis zu gefährlichen Dimensionen. Dahinter steckt die Absicht, konservative Wähler davon abzuhalten, ihm den Rücken zu kehren. Am 8. März etwa warf er Frauen vor, deren Demonstration am Weltfrauentag in Istanbul mit Tränengas gestoppt wurde, den Gebetsruf ausgebuht zu haben. Aufzeichnungen der Veranstaltung widerlegen den Vorwurf allerdings eindeutig. Die Frauen demonstrierten auf der berühmten Istiklal-Straße in Istanbul, als die Polizei mit Gewalt gegen sie vorging, protestierten sie mit Trillerpfeifen, unmittelbar nach dem Pfeifkonzert setzte der Gebetsruf ein.

Erdogan weiß genau, dass seine Legitimität in Frage gestellt wird, falls seine Partei bei den Kommunalwahlen am 31. März Einbußen hinnehmen muss. Ebenso weiß er, dass es Personen gibt, die nur auf ein Scheitern der AKP warten, um eine neue konservativ-demokratische Partei zu gründen. In der polarisierten Türkei dürfte die Stimmenwanderung aus den Reihen der AKP in Richtung Opposition eher gering ausfallen. Das Einzige, was Erdogan tatsächlich schwächen könnte, wäre eine neue konservativ-demokratische Partei. Eine Formation alter und neuer AKPler, die Erdogan den Gehorsam verweigern, ist sein größter Albtraum. Eine Gruppe alter AKPler, darunter Erdogans ehemalige Weggefährten Abdullah Gül, Ahmet Davutoglu und Ali Babacan, bereiten sich darauf vor, je nach Ausfall der Wahlen zu handeln. Kommt es zur Gründung einer neuen Partei, folgen Austritte aus der AKP, das weiß Erdogan genau.

Ebenso gefährlich wie eine mögliche Partei-Neugründung findet Erdogan die Option, dass ein Teil der konservativen Wählerschaft nicht zur säkularen, nach Westen orientierten CHP abwandern könnte, sondern zur Iyi-Partei rechts der Mitte unter Führung Meral Akseners. Darum hat er nun Aksener ins Visier genommen. Der ehemalige HDP-Chef Selahattin Demirtas sitzt bereits hinter Gittern, jetzt drohte Erdogan auch Aksener mit Verhaftung. Gleich mehrere Personen aus der AKP folgten Erdogan auf seinem gefährlichen Weg.

Auch die Justiz wurde für das Stück „Guck mal, ein Seiltänzer“ instrumentalisiert. Nach Ablauf von sechs Jahren wurde der Prozess gegen die Gezi-Proteste eröffnet, die Erdogans Chemie empfindlich störten und dazu führten, dass er zur Waffe der Polarisierung griff. Für sechzehn Personen, darunter Journalisten, Intellektuelle und Künstler wie Can Dündar, Osman Kavala und Memet Ali Alabora, wird lebenslange Haft gefordert. Der Vorwurf lautet, sie hätten versucht, die Regierung zu stürzen. Eine Aktion von Millionen wird also prominenten Erdogan-Gegnern zur Last gelegt. Nicht zufällig wurde die Anklageschrift wenige Wochen vor den Wahlen veröffentlicht.

Lebenslänglich hinter Gitter

Unsere „unabhängige“ Justiz gab dem Palast „Schaut her, wir ziehen zur Rechenschaft, wer uns spalten will“-Material für Wahlkundgebungen an die Hand. Im Zuge eines der vielleicht größten Skandale der Rechtsgeschichte findet sich als Beweis dafür, dass die Angeklagten die Türkei zu spalten beabsichtigten, die Karte einer aufgeteilten Türkei in der Anklageschrift. Bald stellte sich allerdings heraus, dass es sich bei der Karte um die Illustration der geographischen Verbreitung von Bienenarten handelt. Geben Sie in die Google-Suche „Türkei Karte Bienenzucht“ ein, erscheint sogleich diese Illustration, die nun als Beweis herhalten soll, um sechzehn Menschen lebenslänglich hinter Gitter zu bringen!

Selbstverständlich gibt es auch Richter und Staatsanwälte, die einen derartigen Unsinn nicht unterschreiben. Richter Aydin Basar etwa sprach einen Bürger frei, der in einem geteilten Gedicht Erdogan beleidigt haben soll. Allerdings musste der Richter den Preis dafür bezahlen. Er wurde an ein Gericht in einem anderen Ort versetzt, Hunderte Kilometer entfernt von der Stadt, in der er lebt.

Wo wir beim Thema Erdogan-Beleidigung sind – Sie brauchen kein Journalist zu sein und keine scharfe Nachricht in den sozialen Diensten gepostet zu haben, um wegen dieses „Vergehens“ Ärger zu bekommen. Hüten Sie sich, auf eine Zeitung mit Erdogan-Foto zu treten, sonst könnten Sie verhaftet werden! Der Busfahrer R.K. hatte den Einstiegsbereich seines Fahrzeugs mit Zeitungen ausgelegt, damit die Fahrgäste keinen Schmutz hereintrügen. Doch ein Erdogan-Foto auf der Seite, auf die die Fahrgäste traten, brachte ihn in Schwierigkeiten. Er wurde wegen Präsidentenbeleidigung festgenommen.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

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Quelle: F.A.Z.
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