Brief aus Istanbul

Schau bewaffneten Salafisten zu

Von Bülent Mumay
26.09.2020
, 08:57
Egal ob Corona oder bewaffnete Salafistenvereine: Erdogan blendet die Gefahren, die der Türkei drohen, komplett aus – denn die größte Bedrohung für seine Macht bleiben Kritiker.

In türkischen Brutalo-Filmen lautet ein klischeehafter Spruch von Mafiabossen: „Rein kommt man leicht in diese Welt, aber nur schwer wieder raus.“ Dieser Satz bringt auch sehr schön die Politik auf den Punkt, welche die Türkei angesichts der Covid-19- Plage umsetzt, gegen die die ganze Welt ankämpft. Ganz gleich, in welchem Land Sie leben, in die Türkei können Sie frei einreisen. Man verlangt weder einen Covid- 19-Test noch ein Gesundheitsattest. Wollen Sie aber die Türkei verlassen, kommen Sie nicht ins Flugzeug, ohne dem Check-In-Mitarbeiter von Turkish Airlines ein Attest über einen negativen Covid-19-Test vorgelegt zu haben. Der Grund dafür ist klar: In den Ländern, in die das Flugzeug fliegt, weiß man sehr genau, wie ernst die Pandemiesituation in der Türkei aussieht. Deshalb lässt man niemanden ohne negatives Testergebnis herein. Ebenso klar ist, warum wir bei der Einreise kein Attest verlangen: Wir haben kein Geld, wir sind auf die Devisen der Touristen angewiesen. Die bittere Regel der Mafia gilt also auch bei uns: Rein kommt man leicht in die Türkei, aber nur schwer wieder raus.

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Wie überall auf der Welt expandierte die Epidemie auch in der Türkei ab März. Im April erreichte die tägliche Infektionsrate mit 5138 Fällen ihren Höhepunkt. Doch tun wir niemandem Unrecht: Aufgrund diverser Maßnahmen der Regierung und großer Opferbereitschaft der Mitarbeiter des Gesundheitswesens gelang es, die Rate Anfang Juni auf 786 zu senken. Allerdings gab es für die Regierenden der Türkei etwas, das mehr zählte als Gesundheit: die Wirtschaft. Am 1. Juni trat Erdogan vor die Kameras und verkündete Schritte zur „Normalisierung“. Um die Wirtschaft zu beleben, die bereits vor der Pandemie in der Krise gesteckt hatte, und den in- und ausländischen Tourismus anzukurbeln, wurden quasi sämtliche Maßnahmen ausgesetzt. Ärzte warnten, zu frühe Normalisierung führe dazu, dass die Pandemie außer Kontrolle gerate. In der Regierung hatte man aber kein Ohr für solche Appelle.

Zurzeit lautet ein Vorwurf, es würden bewusst niedrige Fallzahlen veröffentlicht, damit weiter ausländische Touristen ins Land kommen. Alle Reisebeschränkungen wurden aufgehoben. Einkaufzentren öffneten ihre Pforten. Erdogan weihte die Hagia-Sophia-Moschee mit 350.000 Gästen ein und hielt in einer anatolischen Stadt ein Meeting unter Beteiligung Tausender Menschen ab. Während Ärzte flehentlich um Sozialabstand bitten, ließ er hunderttausend Parteimitglieder zu einer Feier nach Istanbul kommen. So schnellten die Fallzahlen wieder auf beinahe 2000 Infizierte pro Tag hoch. Den mit Vorbehalt zu betrachtenden offiziellen Zahlen zufolge hat die tägliche Rate der Corona-Toten die sechzig überschritten. Mittlerweile starben rund siebzig Angehörige des Gesundheitswesens. Mediziner erleben, dass ihr erbittert gegen das Virus geführter Kampf praktisch vergebens war. Vergangene Woche empörten sie sich.

Um darauf aufmerksam zu machen, dass die Infektionszahlen steigen, und um ihrer verstorbenen Kollegen zu gedenken, erklärte der türkische Ärzteverband TTB, in dem 88 Prozent der Ärzte organisiert sind, die vergangene Woche zur Protestwoche unter dem Motto „Ihr seid nicht in der Lage zu regieren, wir gehen dabei drauf“. Von Beginn der Pandemie an hatten die Ärzte die Gesundheitspolitik kritisiert und gefordert, die Zahlen transparent zu machen. Nun führten sie mit einer schwarzen Schleife am Kragen in Krankenhäusern kurze Aktionen durch. Daraufhin wurde der Verband – die landesweit größte Organisation im Gesundheitswesen –, des Verrats beschuldigt. Devlet Bahçeli, Vorsitzender von Erdogans rechtsextremem Koalitionspartner MHP, bezeichnete die Aktion mit der schwarzen Schleife als „giftiges und krankes Komplott“ und forderte das Verbot des Ärzteverbands. Bahçeli ging noch weiter und erklärte, die an der Aktion beteiligten Ärzte seien „gefährlicher als das Virus“.

In den Tagen, da Ärzte zu Verrätern und Viren erklärt wurden, harrten unserer weit größere Gefahren. So verkündete ein Sektenführer, der für seine Unterstützung der Regierung bekannt ist, in einer Live-Sendung, es gebe in der Türkei zweitausend Salafistenvereine mit bewaffneten Mitgliedern. In einem Land, in dem etliche Journalisten und Intellektuelle inhaftiert sind, die nie auch nur eine Schreckschusspistole benutzt haben, schreckte diese Meldung weder Erdogan noch den Ärzte-Bekämpfer Bahçeli auf. Auch die Justiz interessierte sich nicht für das Eingeständnis, das Millionen im Fernsehen verfolgt hatten. Als die Verantwortlichen nichts von sich hören ließen, legte der Sektenchef nach: „Die Staatsanwälte sollen mich nur vorladen, ich bin bereit, die Namen der Vereine zu nennen, die zu den Waffen greifen.“

Sechunddreißigtausend sollen Erdogan beleidigt haben

Doch niemand bat ihn, seine Aussage zu machen. Unsere Staatsanwälte haben Wichtigeres zu tun: Im Morgengrauen wurde der Journalist Oktay Candemir aus dem Haus geholt und festgenommen, weil er „das Andenken historischer Persönlichkeiten beleidigt“ habe. Er hatte eine propagandistisch aufgezogene Historienserie, die im staatlichen Fernsehen läuft, kritisiert. Selbstverständlich hat unsere Justiz noch mehr zu tun. Beispielsweise musste sie den neunzigjährigen pensionierten Lehrer Hasan Basri Aydin verhaften, weil er angeblich ehemalige Minister beleidigt hatte.

Allein innerhalb der letzten zwölf Monate wurde gegen 36.000 Personen wegen Beleidigung Erdogans ermittelt. Zwölftausend Personen wurden angeklagt, rund viertausend zu Haftstrafen verurteilt. 308 der Angeklagten waren noch keine achtzehn Jahre alt, also Minderjährige. Das „Verbrechen“ eines von Tausenden zu Haft Verurteilten möchte ich Ihnen kurz schildern. Vezir Emeç hatte folgenden Satz getwittert: „Was habt ihr immer mit dem Benzin, wir haben den teuersten Staatspräsidenten der Welt ...“ Emeç wurde zu zwei Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt.

Sie müssen nicht unbedingt Erdogan kritisieren, um in die Mühlen der Justiz zu geraten. Es ist schon riskant, von ihm eingesetzte Beamten zu bemängeln. Misra Öz verlor bei dem Zugunglück vor zwei Jahren, das 25 Menschen das Leben kostete, ihren neunjährigen Sohn Oguz Arda. Nun hat sie wegen ihrer Tweets, in denen sie fordert, dass die Verantwortlichen für die Katastrophe vor Gericht kommen, eine Haftstrafe zu gewärtigen. Es gab keinen einzigen Prozess wegen Fahrlässigkeit im Zusammenhang mit dem Zugunglück. Aber Misra Öz, die die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen sehen will, muss vor Gericht. Für ihre Kritik soll sie für mehr als vier Jahre hinter Gitter.

Letzte Woche, als die Ärzte, die angeblich gefährlicher als das Virus sind, des Verrats bezichtigt wurden, ein Journalist wegen Kritik an einer Fernsehserie verhaftet und ein neunzigjähriger Ex-Lehrer inhaftiert wurde, in der statt bewaffneten Salafistenvereinen eine Mutter angeklagt wurde, die ihren Sohn verloren hatte, sagte Erdogan: „Selbst wenn Europa und Amerika in Sachen Demokratie und Wirtschaft komplett am Boden liegen sollten, würden wir weiter für Fortschritt unserer Nation in jedem Bereich und für die Ausdehnung ihrer Rechte und Freiheiten sorgen. Das nennt sich Türkei-Modell. Nirgendwo sonst finden Sie eine auf humane Werte gebaute, derart aufrichtige Demokratie.“

Ganz „aufrichtig“: An Ihrer Stelle würde ich auf Erdogan hören. Und mich lieber nicht dadurch in Schwierigkeiten bringen, andernorts nach Demokratie zu suchen.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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