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Brief aus Istanbul

Im schlimmsten Fall bleibt er in der Türkei

Von Bülent Mumay
10.05.2021
, 12:13
Erdogan im Mai 2021 bei einer Ansprache in Ankara Bild: AP
Präsident Erdogan spricht nicht nur absurde Verbote aus. Er leistet sich dabei schöne Versprecher. Bei Korruption und Polizeigewalt versteht er keinen Spaß: Man darf sie nicht dokumentieren.
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Was heute allgemein Freudsche Fehlleistung genannt wird, ist laut Sigmund Freud gar kein Versprecher, vielmehr entschlüpfen uns dabei Worte aus dem Unterbewusstsein, die wir nicht aussprechen konnten. Besonders interessante „Freud’sche Versprecher“ hören wir in der Türkei häufig aus Erdogans Mund. So antwortete er etwa vor ein paar Jahren auf Korruptionsvorwürfe der Opposition: „Ich habe meine Kinder nicht redlich ernährt.“ Und als er über die Bedeutung des Antiterrorkampfes sprach, bekamen wir von ihm zu hören: „Wir sollten ebenso ehrenhaft und stolz wie die Terroristen sein.“ Den Kampftag gegen Gewalt an Frauen feierte er als „Kampftag gegen Frauen“. In dem Statement schließlich, das er letzte Woche nach dem pandemiebedingten Lockdownbeschluss abgab, gestand er ein, wie er das von ihm gestaltete Land wirklich sieht. Auf die Frage von Journalisten, wo er während des Lockdowns sein wird, erklärte er: „Schlimmstenfalls bin ich in der Türkei ...“

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Nicht Erdogan allein hält es für den „schlimmsten Fall“, in der Türkei zu sein. Die Zahl jener, die sich nach Besserem umschauen, ist nicht unerheblich. Jüngst veröffentlichten Daten zufolge verlassen täglich nahezu tausend türkische Staatsbürger das Land auf legalen Wegen. Wer hier keine Zukunft für sich sieht, sucht anderswo nach einem neuen Leben. Das heißt natürlich, falls er ein Visum ergattert. Denn mit einem türkischen Pass kommt man ohne Visum kaum irgendwohin. In dem vor einer Woche publizierten Ranking der wertvollsten Pässe steht die Türkei auf Platz 52. Die Staaten, die uns ohne Visum einreisen lassen, sind auch nicht gerade prickelnd. Westwärts können wir ohne Visum nur in wenige Länder wie Albanien oder die Ukraine reisen. Allerdings ist es riskant, darüber zu reden, wie wertlos unser Pass ist. Zwei junge Leute, die einen lustigen Clip über den mangelnden Nutzen des türkischen Passes drehten und in den sozialen Medien teilten, wurden kurzerhand in Polizeigewahrsam genommen. Sie kamen zwar bald wieder frei, allerdings unter der Auflage, das Land nicht zu verlassen. Jetzt haben sie nicht einmal mehr einen Pass, über den sie sich lustig machen könnten.

Bülent Mumay Bild: privat

Es geht nicht bloß darum, ein Spaßvideo über den Pass zu drehen. Verboten ist mittlerweile auch zu filmen, was auf der Straße geschieht. Vor ein paar Tagen erklärte die Zentralbehörde der Polizei per Dekret, Videos von Polizisten zu machen sei eine Straftat. Hier schreibt also die für die Umsetzung von Gesetzen zuständige Polizei sich ihr Gesetz selbst und erlässt ihre eigenen Verbote. Die meisten Fälle unverhältnismäßiger Polizeigewalt in der Türkei waren durch Videoaufnahmen von Augenzeugen herausgekommen. Innenminister Soylu verteidigte das Verbot und erklärte, damit solle „das Privatleben“ der Polizisten geschützt werden. Dabei geht es in dem Verbot nicht um Aufnahmen von Polizisten in ihrem zivilen Leben, sondern von dem, was sie in Uniform im Dienst tun.

Das angeblich nur für Zivilisten geltende Gesetz betrifft auch Journalisten. Am 1. Mai wollten Journalisten ausufernde Polizeigewalt filmen, da hieß es: „Das ist per Dekret verboten!“, Handys wurden zerstört, Filme von Kameras gelöscht.

Amtsenthebung statt Anklage

Wo wir gerade beim 1. Mai sind, muss ich eine kleine Anekdote anbringen. Die jungen Leute, die über den Boden geschleift und mit Faustschlägen traktiert wurden, weil sie am 1. Mai auf die Straße gegangen waren, verunglimpfte Erdogan mit einem sonderbaren Ausdruck. Es gibt ja kaum jemanden, den er nicht bereits zum Terroristen erklärt hätte, die Demonstranten vom 1. Mai bezeichnete er jetzt als „Extrem-Terroristen“!

Im Land „der schlimmsten Fälle“ kam es in den letzten Tagen zu einem Korruptionsskandal, der vermutlich jedes normale Land ins Wanken gebracht hätte. Am Ende dieses auch nach türkischen Gesetzen strafbaren Korruptionsfalls stand aber lediglich eine Amtsenthebung. Das Unternehmen von Ruhsar Pekcan, die Erdogan 2018, im Jahr der Einführung seines Präsidialsystems „à la Turca“, als Handelsministerin einsetzte, verkaufte für eine Million Euro Desinfektionsmittel ans Ministerium. Und zwar beinahe doppelt so teuer wie zum Preis auf dem Markt. Als der Skandal herauskam, schwieg Erdogan zunächst. Doch die Proteste wurden lauter, so dass er Pekcan schließlich des Amtes entheben musste. Statt nun aber den Rechtsweg wegen Amtsmissbrauch einzuleiten, verteidigte er Pekcan weiter: „Ich verurteile die Hetzkampagne gegen sie in den sozialen Medien. Gegebenenfalls nutzen wir ihre Erfahrungen auch weiterhin.“

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Das Hungerknurren konnte er nicht überdecken

In Erdogans Präsidialsystem konnte nicht jeder wie die nunmehr abgesetzte Ministerin Pekcan sein Vermögen vermehren. In den letzten drei Jahren explodierten Inflation und Arbeitslosigkeit, das Nationaleinkommen sank, die türkische Lira verlor an Wert. Die große Mehrheit im Land ist peu à peu verarmt. Laut Weltbankreport aus der letzten Woche steigt die Armutsrate in der Türkei im zweiten Jahr in Folge. Konkret stieg die Anzahl armer Menschen in den letzten zwei Jahren um 3,2 Millionen auf nun 10.171.000 Bürger. Auch aufgrund der Pandemie wächst die Zahl rasant. Laut IWF gehört die Türkei zu den Ländern, die ihrer Bevölkerung in der Pandemie am wenigsten unter die Arme greifen konnten. Jetzt hat sie die Menschen praktisch ohne Unterstützung eingesperrt. Bis auf Notfälle dürfen wir rund achtzehn Tage lang das Haus nicht mehr verlassen. Wir sollen nicht rausgehen, doch wie wir zu essen bekommen, kümmert den Staat nicht. Die Ärmsten der Armen sollen eine Einmalhilfe von 110 Euro pro Familie bekommen. Das reicht nicht einmal für die Allerärmsten.

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Vermutlich geben Sie nun Erdogan recht, wenn er meint, „schlimmstenfalls“ in der Türkei zu sein. Er aber möchte nicht, dass sich die genannten Fakten auch auf seine nationalistischen und konservativen Wähler auswirken. Um ihnen etwas vorzumachen und ihre Stimmen zu halten, unternimmt er Schritte im Sinne seiner Identitätspolitik. Die erste Initiative sollte seine Anhänger im nationalistischen Lager beeindrucken: Auf den bekannten Çamlica-Hügel mit Blick auf den Bosporus ließ er den höchsten Flaggenmast der Türkei setzen: 111 Meter! Brot konnte er den Leuten zwar nicht geben, dafür schenkte er ihnen die größte türkische Fahne mit Ausmaßen von tausend Quadratmetern! Hochtrabend auch das Versprechen, das er bei der Einweihung gab: „Wo diese Fahne weht, soll niemals Traurigkeit und Kummer herrschen.“ Es kam dann aber anders. Dem Schatten der Fahne gelang es nicht, das Hungerknurren zu überdecken. Am vergangenen Samstag nahmen sich sieben Menschen aus wirtschaftlichen Sorgen das Leben.

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Was er auch tut, es fruchtet nicht

Nach den nationalistisch eingestellten Wählern kam die Reihe an die Islamisten, die den Kern seiner Partei bilden. Um ihretwillen erließ er eines der seltsamsten Verbote der Welt. Und bestrafte damit die säkularen Bevölkerungsschichten: Während des achtzehntägigen Lockdowns darf kein Alkohol verkauft werden. Verboten wurde nicht der gemeinschaftliche Alkoholkonsum im Freien oder in Restaurants. Die Gaststätten sind ohnehin geschlossen, und auf die Straße darf man auch nicht. Nein, das Erdogan-Regime hat verboten, dass wir im Geschäft alkoholische Getränke kaufen, um sie zu Hause zu trinken! Hat das Verbot nun den Alkoholkonsum verringert? Selbstverständlich nicht. Bevor der lange Lockdown in Kraft trat, wurden die Regale mit Alkoholika in den Geschäften geleert. Auch hier lief es anders, als Erdogan es sich vorgestellt hatte. Im Ramadan, dem für Muslime heiligen Fastenmonat, brach der Alkoholverkauf sämtliche Rekorde.

Was er auch tut, es fruchtet nicht, der AKP-Stimmenanteil ist weiter im Sinkflug. 2015 waren es noch 43 Prozent, der jüngsten Umfrage nach ist der Stimmenanteil der Partei auf 27,1 Prozent gesunken, wobei die Unentschlossenen unberücksichtigt blieben. Da half weder die Riesenflagge für die Nationalisten noch das Alkoholverbot, das die Frommen freut. Ich muss an die Worte des Journalisten Ahmet Sik denken, der 2017 vor Gericht sagte: „Ich habe keine Straftat begangen, die ich hinter der Fahne verstecken müsste, und keine Sünde auf mich geladen, die ich hinter der Religion verstecken müsste.“

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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