Merkel im ZDF

Noch vier Jahre weiter so

Von Michael Hanfeld
 - 22:56

Wer am 11. Februar 2018 um zehn nach sieben das Zweite Deutsche Fernsehen einschaltete, bekam den Eindruck: Die Welt ist noch in Ordnung. So ist das eben, wenn die Bundeskanzlerin ein Interview bei ARD oder ZDF gibt. Draußen herrscht ein Mordsrummel, geht es drunter und drüber in den beiden „Volksparteien“ CDU und SPD. Drinnen, im Studio, geht es nüchtern und sachlich zu und wird erklärt, dass alles so ist, weil es so sein muss, wie wir es im Zeitalter der Alternativlosigkeit gewohnt sind.

Dass die Sozialdemokraten in der – längst noch nicht ausgemachten – neuen großen Koalition die wichtigsten Ressorts besetzen inklusive des Finanzministeriums? „Ist akzeptabel“, sagt die Bundeskanzlerin und fragt, ganz in ihrem Duktus: Was wäre die Alternative gewesen? Dass sich Union und SPD nicht über die Ressortverteilung einigen und das ganze Land gesehen hätte, dass daran die Regierungsbildung scheitert. Mit dem Verlust des Finanzressorts sei ein Schmerz verbunden, den auch sie empfinde, sagt Angela Merkel und versichert, dass man sich bei den Koalitionsgesprächen über die Politik „abgestimmt“ habe: „Ein Finanzminister kann nicht tun und lassen, was er möchte.“

Ist es zu verschmerzen?

Es ist schmerzhaft, soll das heißen, aber es ist zu verschmerzen und: Es wird schon nichts passieren. Außerdem, zählt Angela Merkel auf, sei die Union mit ihren Ministern für innere Sicherheit und Integration zuständig, für die Wirtschaft, für Bauen und Mieten, Energie und Landwirtschaft. „Daraus kann man Politik machen.“

Welche Politik soll das sein, da der Koalitionsvertrag eine sozialdemokratische Handschrift trägt und man inzwischen auf vielen Politikfeldern gar nicht mehr weiß, wofür die Union inhaltlich steht? Was mindestens so schmerzhaft ist wie der Postenschacher, in dem sich die inhaltliche Misere gerade der CDU auch ausdrückt. Das zu erörtern, dafür ist in dem knappen Interview im ZDF keine Zeit, von dem die Moderatorin Bettina Schausten mehrfach behauptet, es sei „ausführlich“ und schön, dass die Bundeskanzlerin „die Einladung“ des Senders angenommen habe.

Koalitionsvereinbarung ist „fix“

Es ist aber Zeit genug, neben ein paar aufmunternden Worten für Martin Schulz („wünsche ihm menschlich alles Gute“, „sind wahnsinnige Zeiten für ihn“, „offen und fair mit ihm verhandelt und das hat für mich gezählt“) und der angeblichen Alternativlosigkeit der Zugeständnisse an die SPD noch zwei Dinge hinzuzufügen: Die Koalitionsvereinbarung ist „fix“, auch wenn Martin Schulz nicht Außenminister wird, denn verhandelt wurde mit der SPD, nicht mit Schulz. Und: Angela Merkel tritt für vier Jahre als Bundeskanzlerin an und will auch genauso lange Parteivorsitzende der CDU bleiben. Die beiden Posten, meint Angela Merkel, gehörten „in eine Hand“. Und wenn alles doch noch am Votum der SPD-Mitglieder scheitert? Dann ginge Angela Merkel zum Bundespräsidenten, dann müsste dieser jemanden für die Kanzlerschaft vorschlagen und – „dann stünde ich zur Verfügung“, sagt die Bundeskanzlerin.

Ob sie vielleicht den Zeitpunkt verpasst habe, zu dem sie für die Zeit nach ihr hätte Sorge tragen müssen, fragt Bettina Schausten mit Verweis auf die Ausführungen des früheren hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ von diesem Montag. Nein, den Eindruck hat Angela Merkel nicht. Sie steht – in all ihren Ämtern – für vier Jahre zur Verfügung. Und neue Leute in Partei und Regierung, kritische Geister gar? Sie wolle dafür sorgen, sagt Angela Merkel, „Personen Chancen zu geben“.

Sie opfert ihre Partei

Normalerweise sagt die Bundeskanzlerin so etwas, das angesichts des Tobens in der CDU und der vergangenen knapp zwanzig Jahre dieser Partei wie Realsatire klingt, im Ersten Programm bei „Anne Will“. Aber da die an diesem Sonntag nicht auf Sendung ist, muss es eben „Berlin direkt“ im ZDF sein. Das hat den Vorteil der Kürze. Aber auch diese Kürze ist lang genug, um die Stimmen, die eingangs den Aufstand – für CDU-Verhältnisse ist es das – in Merkels Partei repräsentieren, vergessen zu machen. Der „Anfang vom Ende der CDU als Volkspartei“, von dem Carsten Linnemann, der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, spricht? Keine Rede davon außer: der besagte Schmerz über die Zugeständnisse an die Sozialdemokraten, den auch Angela Merkel verspürt. Die Twitter-Bemerkung „Puuuh! Wir haben wenigstens noch das Kanzleramt“ des CDU-Abgeordneten Olav Gutting? Ein nettes Intro, aber im Interview nicht weiter der Rede wert. Das Lamento, man habe die Regierung verschenkt? Es ging nicht anders, das Land braucht eine Regierung.

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An diesem 11. Februar 2018, 19.30 Uhr im ZDF, werden wir gewahr, dass das Land von einer Bundeskanzlerin regiert wird, die sich auf einer historischen Mission wähnt. Sie ist bereit, für eine stabile Regierung, auf welche die ganze Welt und Europa insbesondere wartet, alle anderen Interessen hintenan zu stellen. Dafür tut sie alles, im Gegensatz zu den inzwischen nur bedingt zurechenbaren Sozialdemokraten und der FDP, die vor Jamaika gekniffen hat. Angela Merkel opfert sogar ihre eigene Partei. Alles zur höheren Ehre dieses Landes.

Sachfragen als Machtfragen

So kann man es sehen. So könnte man es sehen, hätte Angela Merkel diese Haltung nicht seit jeher zu ihrer Maxime gemacht, die insbesondere in den Vordergrund geschoben wurde, sobald irgendjemand in der CDU auch nur irgendeine Frage zu irgendeiner politischen Entscheidung stellte. Sachfragen, sagt der Historiker Andreas Rödder in einem aktuellen Interview, werden in der CDU seit jeher als Machtfragen verstanden. Das galt schon vor Angela Merkel. Seit ihrer Regentschaft, die Jens Spahn nicht von ungefähr wie eine Monarchie vorkommt, ist es das Gesetz der CDU. Das rächt sich jetzt, da viele in der Partei begriffen haben, dass Carsten Linnemann Recht haben und die CDU in vier Jahren an dem Punkt stehen könnte, an dem die SPD schon angelangt ist: bei zwanzig Prozent der Wählerstimmen, vor dem Abgrund.

Oder sagen wir lieber: Das rächt sich jetzt – vielleicht. Vielleicht ist Angela Merkels Machtbasis sturmreif, vielleicht aber ist der Sturm beim Parteitag der CDU am 26. Februar auch schon wieder vorüber. Schließlich will die Partei weiter an der Regierung bleiben. Und sie hat ja immerhin noch, wie ein Kollege bemerkte, so ein paar Ministerien, die Gerhard Schröder mit „Gedöns“ umschrieben hätte. Das ist doch was! Und die Landtagswahl in Hessen, bei der man wieder Geschlossenheit zeigen (also die Klappe halten) muss, ist auch bald.

Dass es am Ende nicht um irgendwelche Sachfragen oder um die Sache geht, sondern um Posten und persönliche Macht; dass dies das Wesen der Politik ausmacht, das wissen wir. Wir wissen es spätestens seit Heide Simonis ungläubigem Staunen über ihre Nicht-Wahl zur Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein („Und was wird aus mir?“). Am Beispiel von Martin Schulz, der alles wollte, der alles für seine Partei und alles für sich wollte und nun alles verliert, zeigt sich die zerstörerische Wirkung dieses Machtdenkens. Am Beispiel von Angela Merkel sehen wir, dass es auch dazu führen kann, dass man den Schuss selbst dann nicht hört oder nicht hören will, wenn es direkt vor den Ohren knallt. Sie steht für vier Jahre zur Verfügung, sagt sie, als Kanzlerin und Chefin der CDU. Das ist eine Ansage und eine Absage an alle, die in der Partei für Bewegung sorgen wollen. So wird die Bundeskanzlerin noch den Angela-Merkel-Moment verpassen, also jenen, in dem sie einst Helmut Kohl durch einen Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ aufs politische Altenteil bugsierte. Ist die Ära der „Alternativlosigkeit“ nicht wenigstens in der CDU mal langsam vorbei?

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Quelle: FAZ.NET
Michael Hanfeld
verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.
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