Deutschland und Israel

Verbundenheit auf Abruf

Von Meron Mendel
17.05.2021
, 10:32
Löscharbeiten in Israel nach Raketenangriffen aus dem Gazastreifen
Jetzt reden wieder alle von Israels Sicherheit: Was von gut gemeinter Staatsräson bleibt – und was gerade in dieser Situation an ihre Stelle treten müsste. Ein Gastbeitrag.
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Bis vor ein paar Tagen erschien das Leben in Israel beneidenswert; die Pandemie war überwunden, die Sonne lachte über den Strandcafés von Tel Aviv. Nun hat der Raketenhagel aus Gaza die Israelis wieder in die Realität des Nahost-Konflikts zurückgeholt – oder, wie es mein Vater formulierte: „Bei euch ist noch Corona-Ausnahmezustand, wir sind wieder zurück in unserer Routine.“ Aber auch hierzulande setzt Routine ein, sobald es in Israel und Gaza brennt. Schon gibt es wieder die bekannten Appelle der Politik zur Mäßigung „auf beiden Seiten“, Rathäuser und Landtage hissen Israel-Fahnen, Menschen mit Palästina- und Türkei-Flaggen greifen Synagogen an. Und natürlich wird auf Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson hingewiesen. Eine „Nahost-Konflikt-Routine“, die sich auf vier Ebenen vollzieht.

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Da ist zunächst die nationale Ebene: Hier existiert ein Bekenntnis deutscher Politik zur „besonderen historischen Verantwortung“ Deutschlands für die Sicherheit Israels, die sich aus dem Holocaust herleitet. Während das Bekenntnis auf Adenauer zurückgeht, vollzog sich die Verankerung als „Staatsräson“ erst in jüngster Zeit. Angela Merkel formulierte sie 2008 in einer Rede vor der Knesset zum sechzigsten Gründungstag des Staates Israel: „Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.“

Wirtschaftliche Interessen und leere Symbolpolitik

Die Bedeutung solch einer Deklaration einer Regierungschefin, die den deutschen Staat auf ewig der Sicherheit eines anderen Landes verpflichtet, wiegt schwer. Sie wurde nicht einmal an Bedingungen geknüpft, wie etwa an das Fortbestehen der israelischen Demokratie. Als Israeli hatte mich Merkels Rede gerührt, weil ich ihre guten Absichten zu verstehen meinte. Seither wird aber immer deutlicher, dass dieses Versprechen nicht einzulösen ist. Es wäre vielmehr an der Zeit, sich seiner Unerfüllbarkeit zu stellen und eine neue Grundlage für das deutsch-israelische Verhältnis zu finden, sowohl auf politischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene.

Als prominentes Beispiel für das Nachkommen des Versprechens werden oft die U-Boote angeführt, die Israel von Deutschland erhalten hat. Die erste solche Lieferung folgte einer Entscheidung Helmut Kohls 1991, nach dem ersten Golfkrieg. Seitdem wurde der kleine Staat mit nicht weniger als neun U-Booten beliefert – obwohl das israelische Militär die Notwendigkeit von so vielen U-Booten stets bestritten hat und die steigenden Wartungskosten beklagt hat. Heute gilt es als erwiesen, dass das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp im Umfeld Netanjahus Überzeugungsarbeit in Millionenhöhe leistete, um ihn zum Kauf der vom deutschen Staat subventionierten U-Boote zu bewegen. Was als Handeln aus moralischer Verantwortung präsentiert wurde, diente hauptsächlich den wirtschaftlichen Interessen deutscher Rüstungskonzerne.

Die deutsche Staatsräson erstreckt sich aber nicht nur auf die Marine, sondern auch auf die Luftwaffe. Im vergangenen Jahr flogen israelische F-16-Kampfjets zusammen mit deutschen Eurofightern über das ehemalige Konzentrationslager Dachau und das Flugfeld Fürstenfeldbruck, wo palästinensische Terroristen 1972 elf israelische Olympia-Sportler ermordeten. Worin der Mehrwert dieses Manövers für die israelische Sicherheit lag, bleibt unklar, ebenso der symbolische Wert der Flugroute, die umstandslos palästinensischen Terror auf eine Stufe mit dem Holocaust stellte. Von der gut gemeinten Staatsräson bleibt oft nicht viel mehr als eine Vermischung wirtschaftlicher Interessen mit leerer Symbolpolitik. Wie weit die Verpflichtung im Ernstfall gehen würde, ist zweifelhaft. Können wir uns ernsthaft vorstellen, dass im Fall der Fälle deutsche Soldaten an die Grenze Israels ziehen und ihr Leben riskieren, um ein fremdes Land zu verteidigen?

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Eine nicht geteilte Verpflichtung

Kommen wir zur zweiten Ebene: der deutschen Bevölkerung. Hier scheint ein deutlich anderer Konsens vorzuherrschen. So weisen Umfragen seit Jahren darauf hin, dass die Verpflichtung der deutschen Politik auf Israels Sicherheit von weiten Teilen der Bevölkerung nicht geteilt wird. Sechzig Prozent der Bevölkerung sehen nach einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung 2015 keine besondere Verantwortung für das jüdische Volk.

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Bei einer Umfrage der Universität Leipzig teilten siebzig Prozent der Befragten die Ansicht, dass Israels Politik in Palästina fast oder genauso schlimm sei wie die der Nationalsozialisten. Die Staatsräson geht jedenfalls nicht so weit, derartigen Einstellungen in der Bevölkerung wirksam entgegenzutreten. So bleibt die ewige Verbundenheit zwangsläufig eine auf Abruf.

In Wahrheit eine Projektionsfläche

Betrachten wir auf einer dritten Ebene die individuellen Äußerungen von Menschen in Deutschland, dann sehen wir viel zu selten Positionen, die den Nahost-Konflikt in seiner ganzen Komplexität reflektieren. Dass die Solidarität mit Palästina leider häufig eine weit offene Flanke für den Antisemitismus darstellt, zeigen die Demonstrationen der vergangenen Tage vor den Synagogen in Deutschland. Hier wurden Israel-Fahnen verbrannt und Parolen wie „Scheiß Juden“ gerufen. Auf der anderen Seite erlebe ich im politischen Spektrum von der AfD bis zu bestimmten Teilen in der deutschen Linken eine Form der Israel-Solidarität, die jegliche Empathie für die Situation der Palästinenser vermissen lässt. Einmal musste ich eine Demonstration gegen Antisemitismus in Frankfurt verlassen, nachdem dort prominent ein Banner mit der Aufschrift „Palästina, halt’s Maul!“ von einer „antideutschen“ Gruppe hochgehalten wurde.

Nicht nur hier begegne ich dem irritierenden Phänomen einer geradezu rauschhaften Emotionalität, mit der in Deutschland über die Parteien im Nahost-Konflikt diskutiert wird. Es scheint, dass es hier nur vordergründig um die Fehde zwischen Israelis und Palästinensern geht, während der Konflikt in Wahrheit eine Projektionsfläche darstellt, um sich der eigenen Identität zu vergewissern. Je nach politischer Überzeugung stellen sich Herkunftsdeutsche und Migranten in diesem Konflikt uneingeschränkt auf die Seite ihrer jeweiligen „Guten“ und demonstrieren damit nicht nur ihre Solidarität, sondern vor allem eine scheinbar eindeutige Position in einem unübersichtlich gewordenen Weltgeschehen.

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Beschämende Behauptungen

Auf einer vierten, medialen und kulturpolitischen Ebene dieses Konflikts in Deutschland müssen wir zugeben, dass es nicht nur in Bezug auf Israel und Juden aktuell schwierig ist, die richtigen Worte zu finden. Schnell führen sprachliche Ungenauigkeiten zum Pranger und zum Abkanzeln, zumal die Erregungsschleifen in den sozialen Medien eine aufklärerische und differenzierte Diskussion erschweren. Die gebotene Zurückhaltung, die bei diesem Thema lange herrschte, wurde spätestens mit der Ära Trump begraben. Wenn die Geschichte Israels oder das Leid der Palästinenser so routiniert wie unsensibel in einer Handvoll Sharepics abgehandelt wird, gehen meistens nicht nur die Wahrheit, sondern auch der Anstand verloren.

Stattdessen verhärten sich ideologische Einstellungen: Jakob Augstein war mit seiner beschämenden Behauptung „Wenn Jerusalem anruft, beugt sich Berlin“ 2012 noch recht allein, und die Thesen von Günter Grass über Israel als Hauptgefahr für den Weltfrieden ernteten weithin Widerspruch. Inzwischen ist die Vorstellung, Israel kontrolliere die deutsche Politik, weit in den Mainstream eingewandert. Die Schnittmengen zu antisemitischen Narrativen in der Verschwörungsszene liegen auf der Hand – hier bereitet sich eine Verbindung vor, die Schaudern macht.

Wir brauchen Ehrlichkeit in der Diskussion

Wer ernsthaft Frieden in Nahost haben möchte, sollte sich nicht als Erstes hinter Nationalflaggen versammeln. Auch nicht hinter der deutschen als einer qua Staatsräson geläuterten Nation. Das Bedürfnis, diesmal auf der „richtigen“ Seite der Geschichte zu stehen, versperrt den Weg zu einer selbstreflektierten, differenzierten Position. Auschwitz war keine Schule, auch impliziert sie keinen Imperativ zur Selbstzensur. Vielmehr sind alle aufgefordert, zu diskutieren und gleichzeitig darüber zu reflektieren, wann Kritik im Sinne der Aufklärung in eine moralische Selbsterhöhung übergeht.

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Dafür brauchen wir Ehrlichkeit in der Diskussion. Der israelische Philosoph Omri Boehm fordert, dass die Aufgabe „der deutschen Intellektuellen wegen und nicht trotz der deutschen Geschichte darin besteht, sich mit Israel im Forum der öffentlichen rationalen Diskussion auseinanderzusetzen, und gerade nicht darin, es in irgendeine metaphysische Sphäre auszulagern, von der man nicht sprechen kann und über die man schweigen muss“.

Ohne Bekenntnispflicht und Fahnenzwang

Der Wunsch nach einer öffentlichen Debatte kann nicht erfüllt werden, solange nach dem Vorbild des Fußballstadions zwischen Israel- und Palästina-Fans gepöbelt wird. Eine aufgeklärte Diskussion erfordert eine Analyse der Kräfte auf beiden Seiten: Welche Interessen treiben die Eskalation voran? Wer sind die Gewinner, wer Verlierer? Aktuell scheint der Konflikt den Interessen Netanjahus in die Hände zu spielen, nachdem die Pläne seiner Herausforderer, die erste jüdisch-arabische Koalition in der Geschichte zu schmieden, nun gescheitert sind. Auf palästinensischer Seite konnte die Hamas ihre Position gegenüber Präsident Abbas stärken, nachdem dieser vor Kurzem die geplanten Wahlen in der Westbank abgesagt hat.

Während Tel Aviv und Gaza unter Beschuss waren, haben sich Araber und Juden spontan versammelt und den Aufruf „Wir weigern uns, Feinde zu sein“ in die Welt hinausgetragen. In der Nähe meines Heimatorts in der Negev-Wüste versammelten sich viele meiner jüdischen und arabischen Freunde aus der Schulzeit in einem Beduinenzelt. Es mischten sich Trauer und Verzweiflung über die aktuelle Situation mit dem festen Glauben daran, dass es doch eine Alternative zu Hass und Gewalt gibt. Ich wünsche mir, dass wir hier auch diese Menschen wahrnehmen und unterstützen; gerade sie brauchen unsere Solidarität. Eine Solidarität ohne Bekenntnispflicht und Fahnenzwang; eine Solidarität, die durch keine Staatsräson der Welt geleistet werden kann.

Meron Mendel ist Historiker und Direktor der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt.

Quelle: F.A.Z.
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