Altmaier als Bismarck-Experte

Eine falsche Antiquität

EIN KOMMENTAR Von Andreas Kilb
19.01.2021
, 17:21
Der Bundeswirtschaftsminister will die Corona-Konferenzen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder aus dem Kaiserreich herleiten. Ein Historiker belehrt ihn eines Besseren.

Peter Altmaier ist der Büchermensch auf der Regierungsbank. Er besitzt fast sechstausend Bände, von denen die Hälfte in seiner Berliner Altbauwohnung steht, Buch an Buch, Regal an Regal. So konnte man es vor zwei Jahren in einer Homestory der „Zeit“ lesen, die auch das Lieblingsthema der altmaierschen Lektüren verriet: Otto von Bismarck. Über den Eisernen Kanzler hat Altmaier allein sechshundert Publikationen parat, eine davon, einen Sammelband, ziert ein Geleitwort aus seiner Feder. Die politischen Sicherheiten der Gegenwart stünden meist auf Bismarcks Schultern, heißt es darin sinngemäß.

Der Bundeswirtschaftsminister redet also nicht nur so daher, wenn er, wie vorgestern auf Twitter, einem Kritiker der deutschen Covid-19-Politik erklärt, die Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder sei „ein Erbstück aus der Bismarck-Zeit“, es ermögliche „unity in diversity“. Indem er den Wahlspruch der Europäischen Union mit dem Erbe des Kaiserreichs verbindet, hat Altmaier, sollte man meinen, gleich zweimal das Blatt des politischen Gegners gestochen, erst mit der nationalen, dann mit der transnationalen Karte. Doch es gibt Mitspieler am Tisch, die anderer Meinung sind.

Der Bundesrat hat nie wirklich funktioniert

Der in Cambridge lehrende deutsche Historiker Oliver Haardt hat eine ausführliche Antwort auf Altmaiers Tweet verfasst. Das „Erbstück“ des Ministers, zeigt Haardt, ist eine falsche Antiquität, weil der systemische Vorläufer der Corona-Konferenzen Angela Merkels, der aus den Gliedstaaten des Kaiserreichs bestückte Bundesrat, als Abstimmungsinstanz für das Regierungshandeln unter Bismarck und seinen Nachfolgern nie wirklich funktionierte. Der Rat, pro forma das höchste Reichsorgan, besaß von Anfang an gegenüber dem vom Volk gewählten Reichstag zu wenig Legitimität – und gegenüber den Kanzlern, die zumeist auch preußische Ministerpräsidenten waren, zu wenig Macht. Denn Preußen verfügte nicht nur über eine Sperrminorität, es hatte auch die kleineren Bundesstaaten, zu denen Duodezfürstentümer wie Schaumburg-Lippe und Reuß gehörten, ökonomisch in der Hand.

Als Bismarck eine regelmäßige Ministerpräsidentenkonferenz einführen wollte, weigerten sich die Ratsmitglieder; sie wollten ihre Machtlosigkeit nicht auch noch öffentlich kundtun. Schon bald nach seiner Gründung war der Bundesrat nur noch ein symbolischer Schonbezug für die Doppelherrschaft des Reichskanzlers und seines Monarchen. Von „unity“ konnte also durchaus, von „diversity“ dagegen keinesfalls die Rede sein; abweichende Meinungen etwa aus Thüringen oder Sachsen wurden nicht wie heute im Protokoll vermerkt, sondern auf dem Verwaltungsweg erstickt.

Das alles kann man natürlich auch in Oliver Haardts jüngst erschienenem 900-Seiten-Band „Bismarcks ewiger Bund“ nachlesen. Aber noch lieber hört man Historikern überall dort zu, wo sie politische Wirkung entfalten. Peter Altmaier jedenfalls sollte dringend einen Platz auf seinen Regalen freimachen. Wenn er das Buch nicht schon hat.

Quelle: F.A.Z.
Andreas Kilb - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Andreas Kilb
Feuilletonkorrespondent in Berlin.
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