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Dem Kampf gegen Antisemitismus fehlt eine klare Strategie

Von Peter Longerich
08.05.2021
, 08:47
In der Bekämpfung des Antisemitismus ist man sich in Deutschland offiziell einig. In der Praxis geschieht allerdings viel zu wenig. Es fehlt an einer Strategie und am Willen zum Wissen. Ein Gastbeitrag.

Seit Jahren wird vor einer Zunahme des Antisemitismus in Deutschland gewarnt. Dessen entschlossene Bekämpfung sei, so die offizielle Position der Bundesregierung, ein mit großer Priorität verfolgtes Staatsziel. Wie will sie nun dieses Ziel einlösen? Im September vergangenen Jahres erschien hierzu ein Regierungsbericht, der bezeichnenderweise in der Öffentlichkeit wenig Beachtung fand. Er bezieht Stellung zu den 2017 publizierten Vorschlägen des Expertenkreises, der aufgrund einer Entscheidung des Bundestages aus dem Jahre 2008 eingesetzt wurde. Schwerfälligkeit staatlichen Handelns lässt sich eben nicht nur im Zusammenhang mit der Pandemie beobachten.

Dieser Bericht enthält einen langen Katalog von Maßnahmen, die zum Teil schon verwirklicht sind, zum Teil immerhin angestoßen wurden. Es wurden umfassende Strukturen geschaffen: Seit 2018 gibt es einen Bundesbeauftragten und Landesbeauftragte in fast allen Bundesländern, in deren Händen die Hauptzuständigkeiten liegen. Folglich erschien eine Bund-Länder-Kommission notwendig sowie ein Ressortkreis Antisemitismus, der die entsprechenden Anstrengungen der Bundesministerien koordiniert und eine Expertenkommission berät. Darüber hinaus ist die enge Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen angedacht, sodass man sich im Endergebnis ein bis zu „runden Tischen“ in den Kommunen reichendes Netzwerk vorstellen kann.

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