FAZ plus ArtikelImpeachment-Verfahren

Ist eine Amtsenthebung Trumps noch möglich?

Von Patrick Bahners
19.01.2021
, 14:58
Erlaubt die amerikanische Verfassung überhaupt das Impeachment eines ehemaligen Präsidenten? Oder muss die Anklage scheitern, wenn er sein Amt schon abgegeben hat?

Das englische Wort „impeachment“ wird im Deutschen meist mit „Amtsenthebungsverfahren“ wiedergegeben. Daher scheint es merkwürdig, dass sich Präsident Donald Trump jetzt zum zweiten Mal einem solchen Verfahren ausgesetzt sieht. Der Senat tritt heute zu seiner ersten Sitzung zusammen, seit das Repräsentantenhaus am Mittwoch vergangener Woche einen „article of impeachment“ verabschiedete. Bis gestern war diese Anklageschrift dem Senat noch nicht zugestellt worden.

Selbst wenn der Senat heute in die Verhandlung eintreten sollte, könnte er unmöglich bis morgen ein Urteil fällen. Und morgen wird Trump, ob er will oder nicht, sein Amt aufgeben, um Punkt zwölf Uhr mittags. So bestimmt es der zwanzigste Zusatz der Verfassung der Vereinigten Staaten. Das Amtsenthebungsverfahren wird also nicht mit der Amtsenthebung enden können, weil Trump zum Zeitpunkt des Urteils nicht mehr im Amt sein wird.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Bahners, Patrick
Patrick Bahners
Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.
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