Kritik an Corona-Maßnahmen

Wie sehr sollten wir zweifeln?

Von Harald Staun
Aktualisiert am 31.05.2020
 - 09:01
Sichere Sache oder Risiko? Ein sich anbahnender Mundschutzkuss auf dem Berliner Alexanderplatz
Sie kritisieren die Corona-Maßnahmen und wedeln mit dem Grundgesetz: Skeptiker erhalten in der Pandemie-Krise viel Aufmerksamkeit. Was steckt hinter der Kultur des Zweifelns und wie kann man sie retten?

Der Zweifel, wenn man ihn messen könnte, hat sich in den vergangenen Wochen als sehr lebendig erwiesen. Sicher, Kritik an der Politik der Regierung war nicht die erste Bürgerpflicht, als auch den vorletzten Menschen irgendwann klar wurde, dass diese Pandemie nicht mit einer gewöhnlichen Grippe vergleichbar ist. Aber spätestens als die ersten Kontaktverbote ausgesprochen wurden, wurden auch die Einwände lauter. Die große Koalition der Skeptiker reichte, um nur mal zwei prominente Verleger zu nennen, vom irgendwie linken Jakob Augstein („Zweifel ist mein zweiter Vorname“) bis zum radikalliberalen Mathias Döpfner („Ich habe Zweifel“). Oder war das schon die Querfront?

Sie warnten vor dem Verlust der Bürgerrechte und der Freiheit, vor dem „Totalitarismus von Seuchenbekämpfung und Gehorsam“ (Augstein) oder dem „demokratischen Selbstmord aus Angst vor dem Sterben“ (Döpfner). Und nun, da das Land wieder auf dem Weg zu einer Art von Normalität ist, treibt es den Zweifel in seiner dümmsten Form auf die Straße: als eher zweifelsfreier Verdacht, das Virus sei wahlweise eine Erfindung oder die Schöpfung eines mächtigen Milliardärs.

Ihren Ausgangspunkt nahmen die sogenannten Hygienedemos mit der Initiative der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“, deren raunender Antikapitalismus eine Einladung zum Schulterschluss war, die rechte Systemkritiker dankend annahmen. Auf den samstäglichen Treffen versammelt sich eine derart widersprüchliche Mischung politischer Randpositionen, dass sich die Veranstaltungen eigentlich regelmäßig selbst zerlegen müssten.

Mit kämpferischem Gestus

Das bizarrste Element dabei ist allerdings die rebellische Pose, mit der die Initiatoren in der Zeitung „Demokratischer Widerstand“ für demokratische Selbstverständlichkeiten eintreten: Inhaltlich fordern sie etwa „die volle Wiederherstellung der Verfassung“ und eine „Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger bei der Aushandlung der Wirtschaftsgesetzgebung der Zukunft“, in der Krise sehen sie sogar eine „Chance zur Erneuerung unseres demokratischen Miteinanders“. Auf der letzten Seite jeder Ausgabe veröffentlicht die Zeitung die ersten zwanzig Artikel des Grundgesetzes.

Die „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“, hervorgegangen aus der Theater- und Künstlergruppe „Haus Bartleby“, wirkt fast wie die situationistische Karikatur einer Pegida-Demo, die im kämpferischen Gestus für Positionen eintritt, welche im politischen Mainstream, um es im Kampfbegriff der selbsternannten „Opposition“ auszudrücken, längst unumstrittener Konsens sind. Genauso gut könnten sie für regelmäßige Wahlen und ein Zweikammersystem demonstrieren. Und je lauter und diffuser sich der Protest gegen die vermeintliche „Corona-Diktatur“ artikuliert, desto attraktiver scheint es (wie es Mark Siemons vor drei Wochen in der F.A.S. beschrieben hat) für die beschimpften „herrschenden Eliten“ zu werden, sich ihm anzuschließen und sich als Kritiker der strengen Maßnahmen zu Wort zu melden, die man, weil sie so erfolgreich waren, nun immer als zu streng beurteilen kann.

Es geht, bei all diesen Formen des Zweifels, nicht mehr um den Inhalt oder die eigene gesellschaftliche Rolle: Im Gestus der Dissidenz lässt sich gegen den Finanzmarkt genauso schimpfen wie vor dem Zusammenbruch der Wirtschaft warnen, Hauptsache, man tut so, als dürfe man nichts mehr sagen. Der fatale Effekt dieser Verschiebung aber ist, dass fast jede Art von politischer Kritik Gefahr läuft, nach den Parolen jener Populisten zu klingen, die die herrschende Ordnung mit den Waffen attackiert, die sie aus den Arsenalen linker Theorieschmieden entwendet haben.

Ob man gegen die digitale Überwachung oder die Macht großer Konzerne antritt, gegen die Demokratiedefizite der Europäischen Union oder die Selbstgefälligkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, überall muss man mittlerweile mit Applaus von der falschen Seite rechnen. Globalisierungskritik ist längst zur Domäne der Apologeten nationalistischer Abschottung geworden; wer darauf beharrt, dass sogenannte Fakten sozial und medial konstruiert werden, scheint der Produktion von „Fake News“ nichts entgegenzusetzen zu haben; und wer Kritik am Szientismus äußert, betreibt das Geschäft der Klimawandelleugner.

Demokratische Aushandlungsprozesse

Als größter lebender Vertreter der Dekonstruktion gilt mittlerweile Steve Bannon; und das Versprechen einer „Alternative“ formuliert niemand so laut wie eine reaktionäre Partei. Zu allem Übel steht schon diese Diagnose, die Wahrnehmung also, dass Macht- und Vernunftkritik durch die Vereinnahmung von rechts kontaminiert werden, unter dem Verdacht, sich über die Herrschaft einer politischen Korrektheit zu beschweren, welche Zweifel am Konsens diskreditiert – als dürfe man bloß nicht zu laut zweifeln, um nicht als Kritiker des Mainstreams diffamiert zu werden.

In der Corona-Krise wurde dieses Unbehagen auf eine neue Art auf die Probe gestellt: Unter normalen Umständen nämlich wären die politischen Antworten auf die Pandemie auf so vielen Ebenen zurückzuweisen gewesen – nicht nur die drastischen gesellschaftlichen Beschränkungen, sondern auch die eindimensionale Zahlenlogik, die alles tut, um eine biologische Gefahr abzuwenden, ohne die sozialen Auswirkungen absehen zu können, die Gefahren für Gesundheit und Existenzgrundlagen der Bevölkerung. Und sicher hätte es auch ausreichend Anlass gegeben, um auf die Fragwürdigkeit der technokratischen Gegenmittel hinzuweisen, nicht nur auf die der konkreten Probleme digitaler Überwachungstechniken, sondern auch auf die Manifestation der Idee einer algorithmischen Politik, eines Regierungshandelns, das sich nach Wahrscheinlichkeitsrechnungen und Projektionen richtet, nicht nach demokratischen Aushandlungsprozessen.

Was ist unumstößliche Wahrheit?

Im Angesicht der akuten Bedrohung wirkten solche Einwände zu Recht nicht an der Zeit: Schließlich war offensichtlich, dass politisches Handeln geboten war, nicht Aushandeln. Gegen das Virus hilft kein Widerspruch. Und wie hätte eine kritische, gerechtere oder irgendwie linkere Politik schon ausgesehen? Paradoxerweise waren die Maßnahmen gleichzeitig Ausdruck der oft kritisierten Devise der Alternativlosigkeit, orientiert an evidenten Sachzwängen – und andererseits eine Alternative von nie dagewesener Radikalität: Einen derart kompromisslosen Bruch mit bisher als unverhandelbar definierten ökonomischen Interessen, einen derart beeindruckenden Beweis staatlicher Handlungsmacht hätten sich selbst die optimistischsten Sozialisten kaum vorstellen können.

Womöglich eröffnete genau dieser Bruch die Chance, die Zweifel vor den Zweiflern zu retten: Der Ausnahmezustand hat nicht nur deutlich ökonomische und soziale Schieflagen offengelegt, sondern auch die enormen Kapazitäten politischen Handelns angedeutet. Auf der ganzen Welt haben Staaten gezeigt, dass sie bereit sind, eine globale Wirtschaftskrise hinzunehmen, um zu tun, was sie für moralisch geboten halten. Mit anderen Worten: Was gerade noch als unumstößliche Wahrheit galt, als Prämisse aller politischen Handlungsmöglichkeiten, das erwies sich als eine relative Variable. Sogar die angeblich so mühsam zu vernünftigem Handeln zu bringenden Menschen änderten ihr Verhalten innerhalb von Wochen. Und was den Glauben an die Objektivität der Wissenschaft betrifft, an vermeintlich von politischen Interessen unabhängige Expertisen, denen sich eine politische Rationalität zu beugen hat, so waren es die Wissenschaftler selbst, die nicht müde wurden, daran zu erinnern, wie vorläufig und interpretationsoffen ihre Erkenntnisse sind. Und dass sich ihr fachspezifisches Wissen nicht automatisch in politische Entscheidungen verwandeln lässt.

Sicher: All dies geschah im Moment einer außergewöhnlichen Bedrohung und mit der Aussicht, möglichst bald zu einer Normalität zurückzukehren. Und trotzdem zeigte sich in diesen Wochen, dass mehr drin ist als Normalität; dass es, wenn sich selbst eine Naturgewalt durch politische Maßnahmen und solidarisches Handeln eindämmen lässt, mit vergleichbar geringem Aufwand möglich ist, ungezählte gesellschaftliche Missstände zu bekämpfen.

Kritisches Bewusstsein bedeutet nicht, aus Prinzip dagegen zu sein oder nach Schuldigen für diese Missstände zu suchen, nach Eliten, Lobbys oder staatlicher Gängelung. Zweifel bedeutet dann eher, darauf hinzuweisen, was gerade so eindrucksvoll sichtbar wurde: Alles könnte auch anders sein.

Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Staun, Harald
Harald Staun
Redakteur im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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