Schwarze Liste im Kopf: Über Proteste gegen die BDS-Resolution

Proteste gegen BDS-Resolution

Die schwarze Liste im Kopf

Von Jürgen Kaube

14.12.2020

, 09:23

Dezember 1955: Hannah Arendt spricht im Rahmen der Ernst-Reuter-Gedenkvorträge in Berlin über „Autoritäre und totalitäre Staatsformen“.

Die antiisraelische Boykott-Bewegung BDS soll nicht durch öffentlich finanzierte Einrichtungen in Deutschland unterstützt werden. Heißt das, Hannah Arendt dürfte heute keinen Vortrag mehr in Deutschland halten? Über eine absurde Behauptung.

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Die Direktorin des Potsdamer Einstein-Forums, Susan Neiman, ist der Ansicht, in Deutschland dürften Albert Einstein und Hannah Arendt heute keine Vorträge an öffentlich finanzierten Häusern mehr halten. Das ist eine starke Behauptung über die hiesige Lage der Meinungsfreiheit. Neiman hat sie in den vergangenen Tagen mehrfach wiederholt.

Ihre Begründung bezieht sich auf die BDS-Resolution des Bundestages vom Mai 2019. Darin erklärte seine große Mehrheit, dass die 2005 gegründete Boykott-Bewegung gegen israelische Unternehmen, Wissenschaftler, Künstler und Sportler nicht durch öffentlich finanzierte Einrichtungen in Deutschland unterstützt werden soll. Die Argumentation und die Methoden des BDS – „Don’t buy“-Aufkleber auf israelischen Produkten, die an „Kauft nicht beim Juden“ erinnerten – seien antisemitisch. Der Bundestag rief in seiner Resolution auch die Länder, Städte und Gemeinden auf, keine Organisationen zu unterstützen, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen und zum Boykott gegen diesen Staat aufrufen.

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