Die schwarze Liste im Kopf

Die Direktorin des Potsdamer Einstein-Forums, Susan Neiman, ist der Ansicht, in Deutschland dürften Albert Einstein und Hannah Arendt heute keine Vorträge an öffentlich finanzierten Häusern mehr halten. Das ist eine starke Behauptung über die hiesige Lage der Meinungsfreiheit. Neiman hat sie in den vergangenen Tagen mehrfach wiederholt.
Ihre Begründung bezieht sich auf die BDS-Resolution des Bundestages vom Mai 2019. Darin erklärte seine große Mehrheit, dass die 2005 gegründete Boykott-Bewegung gegen israelische Unternehmen, Wissenschaftler, Künstler und Sportler nicht durch öffentlich finanzierte Einrichtungen in Deutschland unterstützt werden soll. Die Argumentation und die Methoden des BDS – „Don’t buy“-Aufkleber auf israelischen Produkten, die an „Kauft nicht beim Juden“ erinnerten – seien antisemitisch. Der Bundestag rief in seiner Resolution auch die Länder, Städte und Gemeinden auf, keine Organisationen zu unterstützen, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen und zum Boykott gegen diesen Staat aufrufen.
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