FAZ plus ArtikelStreit um jüdischen Besitz

Die Geige des Anstoßes

Von Rainer Hüttemann und Peter Rawert
14.02.2021
, 21:35
Eine Geigen-Ausstellung mit Instrumenten von Stradivari, Amati und Guarneri in Moskau
Nahezu alle Stiftungen mit Kunstbesitz sind hierzulande gemeinnützig. Aber auch sie können in der NS-Zeit entzogenes Kulturgut restituieren. Es kommt auf den Stifterwillen an.
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Für private Besitzer von Kulturgütern, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt wurden, gilt weder die Washingtoner Erklärung vom 3. Dezember 1998 noch die Selbstverpflichtung des Bundes, der Länder sowie der kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und Rückgabe von durch Verfolgung in der NS-Zeit entzogenem Kulturgut. Die rechtlich zwar unverbindlichen, aber politisch durchaus wirksamen Regelungen sind lediglich an Museen, Bibliotheken, Archive und andere Sammlungen der öffentlichen Hand gerichtet. Private hingegen können sich gegenüber Restitutionsansprüchen gewöhnlich auf „Ersitzung“ in gutem Glauben oder – selbst bei Kenntnis unlauterer Herkunft – nach dreißig Jahren auf Verjährung von Herausgabeansprüchen berufen. Rechtspolitische Versuche, die Verjährungsfristen für in der NS-Zeit entzogenes Kulturgut abzuschaffen, hatten bislang keinen Erfolg.

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Die Einrede der Verjährung ist insbesondere für Stiftungen häufig ein Problem. Fast alle verfolgen hierzulande gemeinnützige Zwecke. Dafür werden sie mit Steuerbegünstigungen belohnt und stehen zu Recht im Fokus einer zunehmend kritischen Öffentlichkeit. Nicht umsonst hat der Gesetzgeber erst in diesen Tagen beschlossen, ein Register einzuführen, aus dem der Steuerstatus solcher Organisationen für jedermann künftig ersichtlich sein wird. Die Kalamitäten, in die eine Stiftung geraten kann, die zwar nicht juristisch, wohl aber moralisch „belastetes“ Vermögen besitzt, zeigt der Fall der Franz Hofmann und Sophie Hagemann Stiftung.

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