Was bedeutet Claudia Roths Berufung als Kulturstaatsministerin?

Das Amt des Kulturstaatsministers gibt es seit 1998. In 23 Jahren wurde es von fünf Personen bekleidet. Soweit sich über immerhin sechs Legislaturperioden eine institutionelle Tradition ausgebildet hat, stellt sie für die Personalauswahl im Moment der Neubesetzung jedenfalls keine Gesichtspunkte bereit. Es gibt keinen Typus von Politiker, der sich durch die Arten seiner bisherigen Tätigkeiten für diese Funktion alternativlos aufdrängen würde. Umgekehrt gesagt: Man wüsste nicht, welche Ratschläge zur Karriereplanung man jemandem geben könnte, dessen Ehrgeiz auf die Stellung des Staatsministers für Kultur gerichtet sein sollte.

Geschaffen wurde das Amt von Gerhard Schröder für Michael Naumann, „Mike“ Naumann genannt von allen, die ihn kennen oder zu kennen vorgeben. Für Akteure seines Typs hält das Englische des Begriff des Fixers parat: In Leitungsjobs der textverarbeitenden Industrie hatte sich der transatlan­tische Grenzgänger eine Aura des denkenden Machers erworben, dessen Adressbuch man sich so gut sortiert vorstellt wie seine Bibliothek. Ein Mann dieser Art macht Eindruck, setzt aber kein Beispiel.

Naumann zuliebe wurde eigens das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staats­sekretäre geändert. Die Hilfsministerposten sind nach englischem Vorbild eigentlich für die Versorgung von Abgeordneten da, weil die Regierungsarbeit im parlamentarischen Regierungssystem einen so hohen Erklärungs- und Darstellungsbedarf erzeugt, dass die Ressortminister ihn schlecht ohne Unterstützung erfüllen können. Seit 1998 müssen die dem Bundeskanzler direkt zugeordneten Parlamentarischen Staatssekretäre, die wie ihre Kollegen im Auswärtigen Amt den schmückenden, wörtlich aus dem Lexikon von Westminister übersetzten Titel Staatsminister tragen, keine Mitglieder des Bundestages mehr sein. Diese Lex Naumann läuft seit 2005 allerdings leer, da die beiden von der CDU gestellten Kulturstaatsminister Bernd Neumann und Monika Grütters aus dem Bundestag kamen und ihr Mandat behielten.

Ein seltener, paradoxer Vogel

Auch die Grünen haben jetzt für die ihnen überraschend zugefallene Grütters-Nachfolge eine langjährige Bundestagsabgeordnete nominiert, Claudia Roth, die erst kürzlich von ihren Abgeordnetenkollegen ein zweites Mal zur Vizepräsidentin des Parlaments gewählt worden war. Naumann war auch in institutionssoziologischer Betrachtung ein seltener, paradoxer Vogel: ein parlamentarischer Staatssekretär ohne Sitz im Parlament. Die Be­setzungen seit 2005 markieren eine Normalisierung des Amtes im Sinne seiner Einbeziehung ins parlamentarische Pfründenwesen.

Naumanns erster Nachfolger Julian Nida-Rümelin steht für das gescheiterte Experiment mit dem Typus des Parteiintellektuellen mit formellen hochkulturellen Meriten. Sein akademischer Ruhm in der analytischen Phi­losophie dürfte mutmaßlich wichti­ger für seine Berufung gewesen sein als die zwei Jahre, die er seiner Geburtsstadt München als Kulturreferent diente. Anders lagen die Gewichte bei seiner Nachfolgerin Christina Weiss: Sie war als Literaturkritikerin und Leiterin des Hamburger Literaturhauses bekannt geworden, amtierte dann aber ein volles Jahrzehnt lang als Ham­burger Kultursenatorin. Mit Carsten Brosda, dem heutigen Hamburger Kultursenator und vermeintlichen Kulturstaatsminister des Herzens von Olaf Scholz, hätte der nächste sozialdemokratische Kanzler dort weitergemacht, wo der letzte aufgehört hatte.

Carsten Brosdas verpasste Chance

In Brosdas Lebenslauf steht außerdem die Präsidentschaft des Deutschen Bühnenvereins, die er in Personalunion mit seinem Regierungsamt wahrnimmt – eine für die deutsche Subventionskultur typische Ämterhäufung. Er war der Favorit der Lobbyisten. Mit dem Staatsministerium Brosda hätte sich die Kulturpolitik weiter professionalisiert. Vor diesem Hintergrund bezeichnet die Personalie Roth eine echte Überraschung, auch im Blick auf die Routinen der Staatsorganisation. Es wird noch einmal einen Neuanfang für das Amt geben.

Auch im Vergleich mit Angela Merkels Staatsministern überwiegen die Unterschiede. Neumann war der ewige Vorsitzende des winzigen Bremer CDU-Landesverbands, Grütters hat ih­re Parteikarriere im ähnlich un­bedeutenden Berliner Verband absolviert. Beflissen hatte sie sich als Fachpolitikerin qualifiziert, aber der großen Öffentlichkeit war sie bei ihrer Er­nennung 2013 unbekannt. Claudia Roth ist eine der bekanntesten Politikerinnen der Republik. Andere Politiker beginnen als parlamentarische Staatssekretäre ihren Aufstieg; Jens Spahn erhielt diese Chance von Wolfgang Schäuble. Dass eine ehemalige langjährige Bundesvorsitzende ihrer Partei bereit ist, der Kultur zuliebe noch einmal die Staatsministerbank zu drücken, ist ein Zeichen für das Ge­wicht dieses Politikfeldes, das nach den Maßstäben der Berufspolitik nicht deutlicher ausfallen könnte.

Mehr zum Thema

Entkriminalisierung

Was eine Cannabis-Legalisierung bedeutet

Vor Roth-Besuch in Kragujevac

Warum Serbien der weiße Fleck in der NS-Erinnerung ist

Grüne Bundeskulturpolitik

Die fetten Jahre sind vorbei

Der Traum der Kultursubventionsempfänger bleibt das eigene Fach­ministerium in der Hand von Fachpolitikern. Dass die Kultur damit glücklich würde, muss im Lichte der Erfahrungen mit Klöckners Landwirtschafts- und Scheuers Verkehrsministerium be­zweifelt werden. Warum könnte für die Kultur ein Minister ohne Kabinettsrang gerade gut genug sein? Der Beauftragte der Bundesregierung für die Kultur muss ohnehin durch persönliche Überzeugungskraft ausgleichen, dass sein Zuständigkeitsbereich sich nicht in bürokratische Schemata einpassen lässt.