FAZ plus ArtikelFrage der Solidarität

Wie eine Impfpflicht aussehen sollte

Von Miguel de la Riva
20.01.2022
, 14:49
Wann steht das Impfen im Kalender?
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Es ist höchste Zeit, über die Ausgestaltung der Impfpflicht zu sprechen. Um die Wirksamkeit sicherzustellen und den Skeptikern nicht in die Karten zu spielen, sind einige Details wichtig.
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In einer entscheidenden Frage zeigt sich die Bundesregierung gleich zu Beginn der Legislaturperiode unentschlossen. Seit Olaf Scholz Ende November eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht befürwortet hat, harrt die Ankündigung der Konkretisierung. Zwar erscheint es sachlich gerechtfertigt, die Fraktionsdisziplin aufzuheben, handelt es sich doch um eine weitreichende Frage, die sich nicht entlang parteipolitischer Linien beantworten lässt. Doch der offen zutage liegende Mangel an Initiative und die wiederholte Infragestellung des längst Vereinbarten gerade aus den Regierungsparteien senden ein fatales Signal der Unentschlossenheit. Aus ihren Reihen liegt bislang nur ein Antrag vor: jener des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki gegen ihre Einführung.

Das ist nicht nur einer Maßnahme abträglich, deren Erfolg in besonderem Maße vom Vertrauen und der Akzeptanz durch die Bürger abhängt. Das Hin und Her wiegt umso schwerer, als sich durch die Ausbreitung der Omikron-Variante die Parameter der Entscheidung bislang nicht relevant verändert haben – zumindest nicht in Deutschland mit etwa 15 Millionen ungeimpften Erwachsenen und mit weniger als der Hälfte der Bevölkerung, die drei Impfdosen erhalten hat und damit bestmöglich geschützt ist. Auch wenn wir einer endemischen Situation durch die mildere Variante näher zu kommen scheinen, besteht die Gefahr eines weiteren Corona-Winters fort. Die wachsenden Hoffnungen auf ein baldiges Pandemieende könnten einmal mehr enttäuscht werden.

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