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Wulffs Drohung

Der Anruf des Bundespräsidenten

Von Nils Minkmar
 - 16:59

Es war in Kuweit schon fast Abendessenszeit, als der Bundespräsident den Chefredakteur der „Bild“-Zeitung zu erreichen versuchte. Der war gerade in New York, dort war Mittagszeit. Entscheidend aber war an jenem schicksalhaften Tag die Stuttgarter Zeit. Dort hatten sich die Mitarbeiter der BW-Bank gerade in den Feierabend verabschiedet, zuvor aber einen wichtigen Vertrag ausgefertigt. Mit ihm wurde dem Bundespräsidenten ein ordentliches Bankdarlehen zu einem Zinssatz von 3,62 Prozent ermöglicht. Dieser Vertrag sah - sollte man ihn offenlegen müssen - schon ziviler aus als der vorige, kurzfristige Kredit, für den lediglich 2,1 Prozent zu zahlen waren. So jedenfalls wurde das jüngste Kapitel der Wulff-Saga von Journalisten rekonstruiert.

Wir stellen uns einen Einakter vor, wie ihn René Pollesch schreiben könnte: Der Bundespräsident, der zum Diner beim Emir von Kuweit muss, ruft Kai Diekmann an. Er weiß sowohl, dass die „Bild“ einen Artikel über seine Kredite plant, als auch, dass sein neuer, vorzeigbarer Kredit fertig ist. Daraufhin bespricht er die Mailbox Diekmanns in der Absicht, den Tenor des Artikels zu verändern oder sein Erscheinen ganz zu verhindern. Er bittet, mit der Veröffentlichung zu warten, bis man sich zusammensetzen könne, die Dinge erörtern könne, und dann, sagt er, könne man immer noch sehen, „wie wir den Krieg führen“.

Zwischen Rachedurst und Sehnsucht

So viel Mitteilungsdrang zeigt Christian Wulff auf der Mailbox eines mächtigen Journalisten, nicht etwa gegenüber der deutschen Öffentlichkeit. Die hätte, wären sich die Herren im Wulffschen Sinne einig geworden, wohl nie etwas von Edith und Egon erfahren, nichts von Minizinsen ohne Sicherheiten und all den anderen kleinen Vorteilen, die ihm wie verhext immer so zufliegen. Der Bundespräsident redet auf Augenhöhe mit dieser Mailbox. Er macht seinem Herzen Luft, es ist nicht nur ein Droh-, es ist auch ein Lockanruf.

Christian Wulff klingt dort wie ein Ex, der noch lange nach der Trennung zwischen Rachedurst und Sehnsucht schwankt und beseelt zum spätabendlichen Monolog ansetzt - es ist der Stoff, aus dem Countrysongs gedichtet werden. In denen geht es um die Einsamkeit der Fernfahrer, der Präsident, der in vier Golfstaaten unterwegs ist, beschwört die Dichte der Termine und die Ferne der Heimat, und er wütet dann, kündigt den „Bruch“ mit Springer an, sollte der Artikel veröffentlicht werden. Ein Bruch, den er nicht möchte, darum schlägt er eine baldige Besprechung vor.

Er kann seine Rolle nicht

Für alle, die keine Fans der „Bild“ sind, ist es schon schwer erträglich zu lernen, dass der Bundespräsident das Blatt als eine Art Verfassungsorgan behandelt. Besonders deprimierend aber ist der Umstand, dass er auch in dieser einseitigen und insgesamt übersichtlichen Kommunikation zu keinem klaren Wort fähig ist. Er nennt dem Chefredakteur kein Argument, das den im Artikel formulierten Vorwurf entkräften würde. Er weist ihn auch nicht auf mögliche Konsequenzen hin, sondern lässt nur zu Beginn die vage Drohung mit der Strafanzeige fallen, die ja bis heute nicht erfolgte. Und er wartet vor allem nicht das Erscheinen ab, um in einer Pressekonferenz alles zu entkräften und die „Bild“- Zeitung der unsauberen Recherche zu überführen. Welche Idee, einen Chefredakteur so bequatschen zu wollen! Bislang hatten wir uns damit abzufinden, einen Bundespräsidenten zu haben, der zu bestimmten Fragen, etwa Schulden, Krediten oder der Transparenz des privaten Gebarens von öffentlichen Personen, nichts sagen kann. Nun haben wir zu erkennen, dass er dort, wo er es müsste, nicht schweigen kann.

Christian Wulff kann sie nicht, die Rolle, für die er ausgewählt wurde, die des Staatsmanns, obwohl ihm Ursula von der Leyen vor seiner Wahl doch „Staatsklugheit“ attestierte.

Ein französisches Beispiel

Nicht die Tatsache des Anrufs ist dabei der Skandal, sondern wie er sich in das Muster einer nur mäandernden, verkomplizierenden und verwirrenden Aufklärung fügt. So ein Frustanruf ist nicht geschickt, aber kommt vor. Wulffs Kollege Nicolas Sarkozy beispielsweise pflegt die Praxis des wütenden Anrufs auf den Mobiltelefonen von Journalisten, und seine Worte sind dann deutlich. Natürlich wird ihr Wortlaut öffentlich, etwa durch den ewigen Pariser Strippenzieher Franz-Olivier Giesbert. Der musste sich, er leitet das Magazin „Le Point“, eine halbstündige Tirade des tobenden Sarko anhören, der ihn mit allen aus Mafiafilmen bekannten Schicksalsschlägen und dunklen Verwünschungen bedachte. Grund war eine kleine Glosse, in der ein Schriftsteller das bewegte Liebesleben der Präsidentengattin kommentierte. Der Humor des Textes scheint sich Sarkozy nicht erschlossen zu haben, er schlug aber keine Besprechung vor, sondern versprach, Autor und Chefredakteur persönlich in ihrer körperlichen Unversehrtheit zu beeinträchtigen. Irgendwann soll sich Carla Bruni das Telefon gegriffen und um Entschuldigung gebeten haben, ihr Mann sei „einfach zu verliebt“.

Aufwallungen dieser Art gehören zum öffentlichen Leben, zumal, wenn sie nach der Veröffentlichung des kritischen oder, wie in diesem Falle, spöttischen Artikels erfolgen. Berichte darüber sind aufklärerisch und zeugen, wie das Kapitel in dem Sarkozy-Buch von Franz-Olivier Giesbert, eher von einem übermäßigen Engagement der Betroffenen, einer Großzügigkeit der Emotionen und einem Überschuss an kommunikativer Energie und Streitlust, die letztlich die Demokratie belebt.

Wenn das Nötigste fehlt

Hier haben wir das genaue Gegenteil. Die private Sorge Christian Wulffs um seine Finanzen entspricht der Zurückhaltung beim Ausgeben der Wahrheit. Er hält beides zusammen, und das ergibt ein beklemmendes Bild. Man würde erwarten, dass ein Ministerpräsident, ein Bundespräsident selbst einlädt, statt sich einladen zu lassen. Dass er sich um politisches und symbolisches Kapital sorgt, statt um ökonomisches. So legt sich eine entnervende Verdruckstheit über die ganze Amtsführung, die zu einer selektiven und taktierenden Kommunikation führt, die zu den komischen Finanzoperationen passt, die zum Erwerb dieses Hauses nötig waren.

Man muss sich im Amt des Bundespräsidenten schon sehr bemühen, um nicht geliebt zu werden. Nach einem kritischen Artikel zum vorzeitigen, unbegründeten Rücktritt von Horst Köhler bekam ich viele Briefe, in denen sich Bürger Gründe für den Rücktritt ausgedacht hatten, von verschwiegenen Krankheiten war da ebenso die Rede wie von familiären Gründen, der Eurokrise und vielem mehr. Aus Liebe zum Amt des Bundespräsidenten hatten sich die Leser also eigene Gedanken gemacht, sich eine Version zurechtgelegt, die begründen konnte, was Köhler selbst zu begründen verweigert hatte.

Mangel an politischem Instinkt und symbolischem Gespür

Es ist kein Amt für Geiz, weder materiellen noch geistigen. Ein Finanzminister kann als privater Sparfuchs zur Kultfigur werden, vom Bundespräsidenten wird erwartet, dass er Großzügigkeit walten lässt. Es liegt im Wulff-Skandal auch ein Zeitreiseneffekt, man fühlt sich zurückgeworfen in die Verhältnisse der alten Bundesrepublik, in der Minister über Empfehlungsschreiben für Supermarktchips, über Spenden und immer wieder über Flüge und diese ganzen spießigen Traumreisen stolperten. Weil sie es erst leugneten, Unterschriftenautomaten beschuldigten oder Geld sammelnde Schubladen. Das öffentliche Amt kann eben auch als sozialer Aufstieg genossen werden, doch dann endet es oft in diesen Unerfreulichkeiten. Wirkliche Bedeutung erreichen jene Politiker, die, wie Helmut Schmidt oder Hans-Jochen Vogel, ostentativ einen bescheidenen Lebensstil pflegen.

Das Deprimierende an der ganzen Kredit-von-Edith-Geschichte ist der völlige Mangel an politischem Instinkt und symbolischem Gespür. Darin gleicht Wulff dem früheren Verteidigungsminister zu Guttenberg. Beide versuchten, sich trotz unzureichender Mittel einen bürgerlichen Aufstiegstraum zu verwirklichen. Guttenberg fehlte die Zeit für eine Dissertation, Wulff fehlte das Geld für sein Haus.

Am Golf lobte er die Presse- und Meinungsfreiheit

Es sind Probleme, die vielen nur allzu vertraut sind, denen dann aber nicht die Mittel zur Verfügung stehen, sie so schnell zu lösen wie in den diskutierten Fällen. Welche Größe, welche Botschaft wäre es, wenn ein Politiker diese Schwierigkeiten thematisierte, gar darlegte, weshalb die Arbeit abgebrochen wurde oder die Familie zur Miete wohnt, wie Millionen Deutsche auch. Insofern wäre der „Bild“-Artikel die ideale Möglichkeit gewesen, über wirtschaftliche Sorgen deutscher Familien zu sprechen, über moderne Lebensläufe und ihre Brüche, auch über die Gefährdungen durch den ständigen Umgang gutbezahlter Amtsträger mit besserbezahlten oder vermögenden Unternehmern. Das Nichterscheinen des Artikels unterdrückt solche eine Debatte.

Doch noch einmal zurück nach Kuweit. Was hat der Bundespräsident dort eigentlich gemacht? Er lobte unter anderem die Pressefreiheit. Zwar seien Presse- und Meinungsfreiheit „immer ein Stachel im Fleisch der Herrschenden und Mächtigen“, am Ende aber seien sie „die beste Grundlage für erfolgreiche gesellschaftliche Entwicklung“. Danach rief er Diekmann an.

Quelle: F.A.Z.
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