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Brexit-Tagung

Ich bin kein Engländer, aber Brite

Von Patrick Bahners
 - 16:05

Was erklärt den Beschluss des britischen Volkes, die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union aufzukündigen? Dieser Frage widmete sich in München eine Tagung, die das Institut für Zeitgeschichte (IfZ) mit dem Deutschen Historischen Institut (DHI) London ausrichtete. Als öffentliches Rahmenprogramm fand eine Podiumsdiskussion in der Bayerischen Akademie der Wissenschaften statt. Die beiden Briten auf dem Podium fanden für ihre Antwort Gründe genug in zwei Reden der deutschen Bundeskanzlerin.

Sir Paul Lever, britischer Botschafter in Deutschland von 1997 bis 2003, verwies auf die Rede, die Angela Merkel am 7. November 2012 vor dem Europäischen Parlament hielt, gemäß den Worten der Rednerin „inmitten der schwersten Krise Europas seit Verabschiedung der Römischen Verträge“. Frau Merkels Vision für den Weg aus der Krise verstand Sir Paul als Anknüpfung an den Plan des früheren Kommissionspräsidenten Jacques Delors, die Union in einen parlamentarisch verfassten Bundesstaat umzuwandeln. Mitglied eines von solchen Zielvorgaben definierten Bundes habe Großbritannien nie werden wollen. Nicht Großbritannien habe sich verändert seit dem Beitritt 1973, der 1975 in einem ersten Referendum bekräftigt wurde, sondern die heute als Union firmierende Gemeinschaft.

Der Schlüssel zum Referendum

Gisela Stuart, die aus Niederbayern gebürtige Labour-Politikerin, die von 1997 bis 2017 den Wahlkreis Birmingham Edgbaston im Unterhaus vertrat, war anwesend, als Angela Merkel am 27. Februar 2014 in der Royal Gallery des Oberhauses vor beiden Kammern des Parlaments von Westminster sprach. Für Gisela Stuart, die 1974, zwischen Beitritt und erstem Referendum, als Neunzehnjährige zum Studium nach Manchester ging, ist die Gestalt der deutschen Kanzlerin im Palast von Westminster ein ironisches Sinnbild deutsch-britischer Missverständnisse über den Brexit. Über dem Kopf der Rednerin hing das Porträt von König Georg I., dem deutschen Fürsten, der 1714 kraft eines Parlamentsgesetzes auf den britischen Thron gelangte. Und dieser Georg I., in Personalunion Kurfürst von Hannover, habe „schon eine supranationale Identität geschaffen“, durch Zusammenführung nicht etwa von Engländern und Hannoveranern, sondern von Engländern und Schotten, durch bewaffnete Verteidigung der 1707 kodifizierten Anglo-Schottischen Union der Kronen und der Parlamente. In Gisela Stuarts Augen gehen Deutsche also in die Irre, die den Engländern wegen des Brexit-Votums einen Rückfall in den Nationalismus vorwerfen. Ihre früheren Landsleute, so ihr Vorwurf, schließen von sich auf andere: Die supranationale Identität der Briten markiere den Unterschied zu Deutschland. „Für das Inselland war Identität noch nie ein Problem.“

Der feudale Prunk der Königsgalerie im Parlamentspalast illustriert in dieser Teilnehmerperspektive dem Augenschein zum Trotz ein fortschrittliches Konzept von Staatsbildung, mit dem Großbritannien den meisten EU-Mitgliedstaaten voraus ist, einen politischen Begriff kollektiver Loyalität, der ethnische Zugehörigkeiten hinter die gemeinschaftliche, gesetzlich fixierte Entscheidung zurückstellt. Gisela Stuart, die Eingebürgerte, glaubt dieses Konzept zu verkörpern. „Ich bin kein Engländer, aber ich bin Brite.“ (Sie gebrauchte das generische Maskulinum. Auch das war womöglich eine Pointe im Sinne des integrierenden Antinaturalismus des Politischen.) Irritiert verwahrte sie sich gegen eine Bemerkung eines deutschen Podiumsteilnehmers, die sie als die Unterstellung verstand, sie werde ja wohl die doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Das war vielleicht ein Missverständnis, zu erklären daraus, dass der Begriff der Nationalität im Deutschen wie im Englischen Staatsangehörigkeit und Volkszugehörigkeit bezeichnet. Ganz ohne ethnische Marker kommt auch der britische Begriff des Staatsbürgers (oder Untertans?) nicht aus; das Wort „Brite“ selbst verweist auf ein Urvolk aus der alteuropäischen Welt dynastischer Abstammungslegenden.

Unter den Mitbürgern, welche dieselbe nationale Selbstbezeichnung vorziehen wie sie, ist Gisela Stuart in der Brexit-Frage in der Minderheit. Der Politologe Michael Kenny (Cambridge) erörterte auf der Tagung die Hypothese, dass die Renaissance oder auch die um Jahrhunderte verzögerte Geburt eines englischen Nationalismus der Schlüssel zum Referendum sei, und erwähnte ein Umfrageergebnis, wonach unter Wählern, die ihre Identität als „britisch, nicht englisch“ angeben, nur 38 Prozent für den Brexit sind und 62 Prozent dagegen. In der Gruppe derer, die sich spiegelverkehrt als „englisch, nicht britisch“ definieren, ist das Verhältnis 72 zu 28. Ein noch besserer Indikator des Abstimmungsverhaltens ist der Bildungsgrad. Dass im Universitätspersonal die Ablehnung des Austritts noch einmal stärker vertreten ist als unter den Universitätsabsolventen, wurde auf der Tagung nicht mit einer Zahl belegt, ist aber wahrscheinlich. In der Schlussdiskussion blickte der Wirtschaftshistoriker Jim Tomlinson (Glasgow) im Tagungsraum umher und sagte: „Ich bin wohl der Einzige hier, der für den Austritt gestimmt hat. Und das war 1975.“

Regierung durch Palaver

Wissenschaftler, die wie ein Kreis um den Frankreichhistoriker Robert Tombs aus Cambridge Argumente für den Brexit verbreiten, waren nicht unter den Referenten. Vielleicht saßen den beiden Brexit-Apologeten auf dem Akademiepodium gerade deshalb keine Parteileute der Gegenseite gegenüber, sondern zwei Deutsche, deren berufliche Sache die Vermittlung zwischen Deutschland und Großbritannien ist, Andreas Gestrich, der Direktor des DHI, und Philip Oltermann, der Berliner Büroleiter der Londoner Zeitung „The Guardian“. Oltermann erzählte, ihn habe wenige Tage vor der Abstimmung am 23. Juni 2016 aus der Zentralredaktion die Nachricht erreicht, Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande wollten nach London fliegen, um sich mit einem Appell an das Abstimmungsvolk zu wenden, nach dem Vorbild der Liebeserklärung der englischen Spitzenpolitiker an die Schotten vor dem schottischen Referendum 2014. Eine solche rhetorische Intervention wäre wohl kontraproduktiv gewesen, obwohl laut Christina von Hodenberg (London) antideutsche Topoi in der Kampagne der Boulevardpresse nicht prominent waren. Für Oltermann erhellt das Gerücht unterschiedliche Erwartungen an den Stil der Politik: Die britische Regierung macht „policy by speechmaking“, durch öffentliche Darlegung von Programmen in mündlicher Rede.

Der Historiker Lord Macaulay brachte die Parlamentsherrschaft, die durch den Brexit zurückgewonnen werden soll, auf die Formel des „government by discussion“. Regierung durch Palaver: widersinnig für ein kontinentales politisches Denken, das beim Befehl ansetzt. Doch ebenso befremdlich ist für eine parlamentarische Nation der Brüsseler Politikstil der Tischvorlagen, die in alle Sprachen übersetzt werden, aber das Entscheidende mutmaßlich ungesagt lassen. Wie der Kontrast konstitutioneller Arrangements Unterschiede des politischen Geschäftsablaufs bedingt, führte Dominik Geppert (Bonn) vor Augen. Andreas Wirsching, der Direktor des IfZ, sah sich als Moderator der Podiumsdiskussion zum Eingreifen im Modus der diskreten Rückfrage veranlasst, als Sir Paul Lever in seinem Schreckensszenario der allen englischen Vorstellungen hohnsprechenden Umbaupläne der Union den Punkt erreichte, dass der Spitzenkandidat der stärksten Partei Kommissionspräsident werden solle. Werde der britische Premierminister, warf Wirsching ein, denn nicht nach demselben Prinzip ausgewählt? Die Parlamentarisierung der EU, die von den Briten abgelehnt wird, wäre so gesehen eine Staatswerdung nach britischem Vorbild.

Demokratische Entscheidungen sind unvollendete Tatsachen, deren psychologische Voraussetzungen erst im Nachhin- ein Gestalt annehmen. Anzeichen für eine solche Rückwirkung des Ereignisses gibt es. Kenny berichtete, viele Liberale wollten nach dem Brexit keine Engländer mehr sein, nur noch Briten. Die Polarisierung des Referendums erweist sich als Prophetie, die sich in der Lebenswelt erfüllt. Der unproblematischen supranationalen Identität Gisela Stuarts steht die Probe noch bevor.

Quelle: F.A.Z.
Patrick Bahners
Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.
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