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FAZ plus ArtikelWissenschaftsfreiheit

Das Opfer im europäischen Machtspiel

Von Martin Schulze Wessel
 - 11:44
Von Victor Orbán gegängelt, von der EU im Stich gelassen: die Wissenschaftsakademie in Budapest

Im April 2015 forderte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die Europäische Union auf, die Einführung der Todesstrafe in Betracht zu ziehen. Der Aufschrei der europäischen Institutionen war einhellig. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erinnerte Orbán an Artikel 2 der EU-Grundwertecharta der Europäischen Union, in dem es lapidar heißt: „Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.“

Mit derselben Klarheit schreibt der Artikel 13 der Charta fest: „Kunst und Forschung sind frei. Die akademische Freiheit wird geachtet.“ Ein entsprechender Aufschrei in der Europäischen Union gegen die systematische Aushöhlung der Wissenschaftsfreiheit durch die ungarische Regierung ist bislang ausgeblieben. Nimmt die akademische Freiheit unter den europäischen Grundwerten etwa nur einen hinteren Platz ein? Gelten konsequent betriebene Verstöße gegen die Wissenschaftsautonomie nur als Ordnungswidrigkeiten?

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