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Böhmermanns Erdogan-Gedicht

Das ist doch keine Kunst

Von Michael Hanfeld
 - 20:21
© dpa, reuters

Das Urteil fiel am Dienstag deutlich aus und war auch nicht anders zu erwarten: Der 7. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg bestätigte das in der Vorinstanz ausgesprochene Verbot weiter Teile des Gedichts „Schmähkritik“, das der ZDF-Moderator Jan Böhmermann am 31. März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ auf den türkischen Präsidenten Erdogan vortrug (Az. 7 U 34/17). Böhmermanns Berufung wurde verworfen, ebenso die des Anwalts von Erdogan, der das Gedicht ganz verbieten lassen wollte. Damit ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen. Am Donnerstag kündigte Böhmermanns Anwalt an, er werde gegen die Entscheidung des OLG Rechtsmittel einlegen.

Er wendet sich damit gegen die Einschätzung des Gerichts, derzufolge es sich bei den untersagten Passagen um schwere persönliche Herabsetzungen mit Bezügen zum Intimen und Sexuellen, für die es keine tatsächlichen Anknüpfungspunkte gebe, handele. Das sei ein Angriff auf die „personale Würde“ Erdogans und deshalb rechtswidrig, sagte der Richter.

Es fehlt an der „Schöpfungshöhe“

Doch damit nicht genug. „Der Senat hält es für zweifelhaft, dass der angegriffene Beitrag als Kunst im Sinne des Grundgesetzes einzustufen ist“, wurde der Vorsitzende Richter Andreas Buske zitiert. Dafür fehle es dem Gedicht an der nötigen „Schöpfungshöhe“: „Satire kann Kunst sein, muss sie aber nicht.“

Sei sie aber doch, hatte Böhmermanns Anwalt Christian Schertz zuvor argumentiert und sich dagegen gewehrt, dass das Gericht Böhmermanns „Gedicht“ Satz für Satz durchgeht. Gerichte, hatte Schertz gesagt, könnten nicht anfangen, Satirebeiträge zu „sezieren“ und Details herausschneiden. Das Gedicht sei mit der dazugehörigen Moderation und Einbettung in die Sendung als Gesamtes zu sehen. Es handle sich um eine „satirisch überhöhte Form einer Rechtsvorlesung“. Der Kontext müsse beachtet werden.

Mit seinen Ausführungen zur „Schöpfungshöhe“, die erreicht sein muss, soll es sich um Kunst handeln, mag sich der Richter Buske auf sehr unsicheres Terrain begeben (in diesem Fall würden wir angesichts der gewollt derben Ausführungen Böhmermanns von „Schöpfungshöhe“ lieber gar nicht sprechen). Was das Sezieren angeht, müsste es der Anwalt Schertz eigentlich besser wissen. Denn so und nicht anders, mit Kontext und ohne, Satz für Satz, Wort für Wort werden vor Gericht Texte auseinandergenommen, wenn es darum geht, die Pressefreiheit und das Persönlichkeitsrecht gegeneinander abzuwägen. Dabei wird auch auf das mutmaßliche Verständnis eines durchschnittlichen Lesers, Zuhörers oder Zuschauers abgestellt. Das kann zu absurden Ergebnissen führen, ist aber das Mittel der Wahl, dessen sich auch Böhmermanns Anwalt bedienen könnte, stünde er auf der Gegenseite.

Strafrechtlich hatte das für Jan Böhmermann keine Folgen – die Staatsanwaltschaft Mainz stellte ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung im Oktober 2016 ein. Zivilrechtlich sehr wohl, daran vermag auch der eher peinliche Verweis von Böhmermanns Anwalt nichts zu ändern, der in einer Stellungnahme der Bundeskanzlerin zu dem Fall (abgegeben, um die seinerzeit hoch schlagenden Wogen zu glätten) eine öffentliche Vorverurteilung ausmachte. (Den damaligen Kanzleramtsminister Peter Altmaier hatte Böhmermann indes zwischenzeitlich selbst um ein die Gewaltenteilung überspringendes Einschreiten gebeten.)

Für das Urteil in Hamburg spielte das alles keine Rolle. Böhmermanns Anwalt will beim Bundesgerichtshof Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision einlegen und nötigenfalls vors Bundesverfassungsgericht gehen. So zieht die „Schmähkritik“ am Ende bis nach Karlsruhe Kreise: erst der Rundfunkbeitrag, dann Böhmermann.

Quelle: FAZ.NET
Michael Hanfeld  - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Michael Hanfeld
verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.
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