Ibiza-Video und Hintermänner

Um Geld ist es ihm nie gegangen

Von Stephan Löwenstein, Wien
10.03.2021
, 19:38
Julian H., einer der Hintermänner des Ibiza-Videos, ist nach Österreich ausgeliefert worden und stilisiert sich in den Medien weiterhin als Aktivist.

Privatdetektiv Julian H., der das berühmt-berüchtigte Ibiza-Video mitinszeniert hat, befindet sich seit dem frühen Dienstagabend wieder in Wien. Nachdem seine Einsprüche gegen eine Auslieferung durch Deutschland an sein Heimatland in allen Instanzen abgelehnt worden sind, wurde er nun an die österreichischen Behörden überstellt. In Wien wurde er sogleich in Untersuchungshaft genommen. Die in einer Finca auf Ibiza heimlich angefertigten Aufnahmen des einstigen Vorsitzenden der rechten FPÖ, Heinz-Christian Strache, hatten im Mai 2019 wegen dessen skandalöser Aussagen und Verhaltens zum Bruch der Mitte-rechts-Koalition von ÖVP und FPÖ geführt und die politische Landschaft umgekrempelt.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz ist seit 2020 wieder Bundeskanzler, aber nun in einem Bündnis mit den Grünen. Die Vorwürfe, derentwegen Julian H. am 10. Dezember in Berlin festgenommen worden war, beziehen sich nur zu einem geringeren Teil auf das Video – und dabei auch nicht auf dessen Produktion, sondern auf einen angeblichen Erpressungsversuch. Laut Haftbefehl werfen ihm die österreichischen Ermittler hauptsächlich Handel und Besitz von Rauschgift vor. H. hat all diese Vorwürfe zurückgewiesen, sowohl auf dem Rechtsweg als auch in diversen Zeitungsinterviews. Er sieht sich als Opfer österreichischer Behörden, die ihn aus Rache für das Ibiza-Video aus vorgeschobenen Gründen ans Messer liefern wollten. Die Behauptung, er habe 2,5 Kilogramm Kokain verkauft, hätten frühere Mitarbeiter von ihm erfunden. Und 2019 habe zwar tatsächlich ein anderer früherer Mitarbeiter versucht, Strache das volle Video zu verkaufen, von dem öffentlich ja nur kurze, zusammengeschnittene Passagen bekannt sind. Aber das sei kein Erpressungsversuch, sondern ohne H.s Wissen und gegen seinen Willen geschehen.

Manche Erklärungen bleiben nebulös

Das Bundesverfassungsgericht hat dennoch seinen Eilantrag zurückgewiesen: H. habe „nicht substantiiert dargelegt, dass er in der Republik Österreich politisch verfolgt wird und ihn dort kein faires Verfahren ... erwartet“. Julian H. hat sich in seinen Interviews auch dazu geäußert, wie und aus welchen Gründen Strache 2017, damals noch Oppositionspolitiker, auf Ibiza in die Falle gelockt worden sei und warum das Video letztlich an die deutschen Medien „Der Spiegel“ und die „Süddeutsche Zeitung“ gelangt sei.

Manches an diesen Erklärungen erscheint allerdings reichlich nebulös. Dass er nun in Österreich dazu beiträgt, den Nebel fortzublasen, ist allerdings nicht unbedingt zu erwarten. Einerseits hat er ja auch seine rechtlichen Interessen zu wahren. Andererseits ist die Karawane des allgemeinen Interesses längst weitergezogen. In den österreichischen Medien war Julian H. am Mittwoch allenfalls eine Randnotiz. Strache ist politisch erledigt. Der parlamentarische Ibiza-Untersuchungsausschuss, aber anscheinend auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft haben sich auf ein anderes Ziel eingeschossen: Sebastian Kurz.

Monatelang hatten die Linksparteien im Ausschuss – die SPÖ und die liberalen Neos pikanterweise im Bund mit den Grünen, die nebenan mit am Kabinettstisch sitzen – darum gerungen, die SMS von Kurz mit Strache aus jener Zeit zu bekommen, als die beiden Kanzler und Vizekanzler waren. Jetzt liegen sie vor und haben, auch dank einer Deklassifizierung durch das (grün geführte) Justizministerium, sogleich den Weg in die Medien gefunden.

Ein Privatdetektiv wird zum politischen Aktivisten?

Wobei das jetzt nicht zwingend im Interesse der Opposition gelegen haben muss. Denn die bislang bekanntgewordenen Nachrichten sind an Harmlosigkeit kaum zu überbieten – jedenfalls was „mögliche Korruption“ betrifft, die die Linke so gerne der damaligen Regierung nachweisen möchte. Wie es zu dem Video gekommen sei, hat H. dieser Tage noch mal der Berliner „taz“ erzählt. Sie wird in presserechtlichen Fragen von derselben Kanzlei vertreten, die sich auch des Ibiza-Video-Machers angenommen hat. H.s Erzählung läuft darauf hinaus: Ein Freund H.s, der Wiener Anwalt M., wollte Informationen eines Leibwächters Straches über angebliche korrupte Handlungen der Polizei melden, doch die habe sich dafür nicht interessiert. Daraufhin habe man gemeinsam die Ibiza-Falle ausgeheckt, um Straches wahre Natur zu enthüllen. Aber auch für dieses Video habe sich leider niemand interessiert. Als Strache dann in der Regierung gewesen sei und alle schlimmen Pläne in die Tat umzusetzen begonnen habe, „gab es kein Zurück mehr“. Geld? Nein, um Geld sei es ihm nie gegangen. Das entlockte auch dem Interviewer von der „taz“ die ungläubige Frage: „Kann man das glauben: Ein Privatdetektiv wird zum politischen Aktivisten?“

Das zählt in der Tat zu den Ungereimtheiten der Affäre. H. und der Anwalt M. haben nach dem Ibiza-Dreh von 2017 versucht, das Video für bis zu fünf Millionen Euro zu verkaufen: an einen politisch liberal engagierten Unternehmer, an die ÖVP, mehrmals an die SPÖ. Doch biss keiner an. Es gab offenbar auch Kontakte H.s zu Grünen und jedenfalls eine seltsame Benachrichtigung an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, einst Grünen-Chef, kurz bevor der Skandal losbrach. „Der Spiegel“ und die „Süddeutsche Zeitung“ haben versichert, sie hätten nicht für die Veröffentlichung gezahlt. H. hat angegeben, es sei überhaupt nichts gezahlt worden. Der Aufwand für die Ibiza-Falle sei auch gar nicht so hoch gewesen, „vielleicht 100.000 Euro“. Aber immerhin. Wer sitzt jetzt darauf? Und sind die diversen Anwaltskanzleien, die H.s Fall beschäftigt, von einem ähnlichen Aktivistengeist getrieben wie er und bieten ihre Dienste kostenlos an?

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Löwenstein, Stephan
Stephan Löwenstein
Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.
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