FAZ plus ArtikelDigitalgesetze der EU

Showdown in Brüssel

Von Claus Grewenig
25.11.2021
, 06:02
Die Digitalgesetze der von Ursula von der Leyen angeführten EU-Kommission sollen ein großer Wurf sein. Doch danach sieht es nicht wirklich aus.
Europa stellt die ­Weichen für den Umgang mit digitalen Plattformen. Zwei neue Gesetze zielen auf das Richtige, treffen aber die Falschen. Ein Gastbeitrag.
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In Brüssel sind zurzeit zwei Akronyme hochaktuell: „DSA“ und „DMA“. Öffentlich haben das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) und das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) bislang allenfalls punktuell Aufmerksamkeit erzeugt. Dabei geht es um nichts weniger als die wesentlichen Weichenstellungen im Umgang mit den digitalen Mega-Plattformen wie Google, Facebook, Amazon oder Apple für das nächste Jahrzehnt, die auf zahlreichen Feldern die Rolle von Gatekeepern einnehmen – und damit für Verbraucher und für gewerbliche Nutzer ihrer Dienste die Regeln festlegen. DSA und DMA sind als sogenannte horizontale Instrumente angelegt und werden im europäischen Binnenmarkt übergreifend bestimmte Aspekte der Funktionsweise von Plattformen regeln, unabhängig von der Art der konkreten digitalen Dienstleistung.

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Wenn heute in Brüssel die Vertreter der Mitgliedstaaten zusammenkommen, stimmen sie somit über die Zukunft eines sicheren digitalen Umfelds für Bürger und Unternehmen ab. Für die audiovisuelle Medienwirtschaft sind beide Dossiers essenziell, um ihre Wettbewerbsfähigkeit im digital geprägten Markt zu wahren. Dies ist eine einmalige Chance – dieser „Schuss“ muss sitzen.

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