Diskriminiert

Medienaufsicht zu Google

16.06.2021
, 19:09
Immer wieder wird Google vorgeworfen seine Marktmacht zu missbrauchen.
Die Zusammenarbeit zwischen dem von der Bundesregierung finanzierten Portal gesund.bund.de und Google verstößt wohl gegen den Medienstaatsvertrag.

Die Landesmedienanstalten haben zwei Entscheidungen zum Geschäftsgebaren von Google getroffen. Die für Fragen von Marktmachtmissbrauch zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) beanstandet die Zusammenarbeit zwischen dem von der Bundesregierung finanzierten Portal gesund.bund.de und Google, die dazu führte, das Informationen des Anbieters bevorzugt angezeigt wurden. Das verstoße gegen das Gebot der Diskriminierungsfreiheit nach Paragraf 94 Medienstaatsvertrag. Angeregt hatte das Verfahren die Landesmedienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (MA HSH). Beschwert hatte sich auch der Wort & Bild Verlag, der die Apotheken Umschau herausgibt. Die Beschwerden von vier Verlagen gegen „Google News Showcase“, das bestimmte Presseinhalte eigens anzeigt (auch diejenigen dieser Zeitung), hat die ZAK indes aus dem Grund abgewiesen, dass sich die Beschwerdeführer nicht selbst um eine Teilnahme an dem Google-Programm bemüht hätten. Gegen „Google News Showcase“ ermittelt zurzeit jedoch das Bundeskartellamt.

Quelle: F.A.Z.
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