FAZ plus ArtikelReform von ARD und ZDF

Das Erste, das Zweite, die Dritten

Von Helmut Hartung
17.07.2021
, 12:41
 Für einen öffentlich-rechtlichen Algorithmus: Oliver Schenk (CDU) ist  Chef der Staatskanzlei in Sachsen und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten
In der ARD tobt eine Debatte darüber, was im Netz und was im klassischen Fernsehprogramm läuft. Die Politik stellt die Weichen für „Online First“. Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei Sachsen, sagt, warum.

Man hat den Eindruck, die Debatte über die Novellierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks tritt auf der Stelle, bei wichtigen Fragen gibt es anscheinend keine Einigung. Wo sehen Sie den Grund für den Dissens?

Wir führen gegenwärtig in der Rundfunkkommission der Länder eine intensive Diskussion, wie wir bei der wichtigsten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der letzten Jahre vorankommen. Bei den meisten Punkten sind sich die Länder einig. Die Rundfunkkommission hatte im März einen konkreten Zeitplan für den Reformprozess verabschiedet, der sich in der ersten von zwei Phasen auf die Kernpunkte Flexibilisierung des Auftrags und eine gemeinsame Plattformstrategie konzentrieren soll. Der Reformentwurf kann hoffentlich noch in diesem Jahr von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beraten und beschlossen werden. Zuvor wird es noch eine öffentliche Anhörung geben. Wir sind auf einem guten Weg.

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