TV-Kritik: Anne Will

Die Fata Morgana der Kontrollierbarkeit

Von Frank Lübberding
11.01.2021
, 06:53
Anne Will kam mit ihrer Talkshow früher als geplant aus der Weihnachtspause. Dafür gab es einen guten Grund: Ihre Gäste sorgen sich nach neun Monaten Kampf gegen Corona um die Akzeptanz der Bürger. Der Lockdown zerrt an den Nerven.

Der Erfolg hat bekanntlich viele Väter und Mütter. So beglückwünschte sich ganz Deutschland nach dem ersten Lockdown für seine erfolgreiche Pandemiepolitik. Der Rest der Welt fragte sich, wie die Deutschen das bloß machen – so interpretierten das wenigstens vieler Deutsche. Mit Grausen betrachteten wir die desaströse Lage in den Vereinigten Staaten, Schweden, Belgien, Italien, Frankreich, Spanien oder Großbritannien. Fast ein Jahr später hat sich Ernüchterung eingestellt. Deutschland passt sich der internationalen Entwicklung an. Seit dem sogenannten „Impfdesaster“ hat sich die Stimmung sogar in ihr Gegenteil verkehrt: Aus dem pandemiepolitischen Musterschüler wurde der Versager, der hinter andere zurückgefallen zu sein scheint.

Der Misserfolg ist dagegen ein Waisenkind, obwohl Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) in den vergangenen Tagen eine Art Schuldbekenntnis formulierte. Allerdings war Mittel- und Ostdeutschland im Frühjahr noch weitgehend von der Infektionsdynamik verschont geblieben, um in diesem Winter um so härter getroffen zu werden. Die Wucht der Pandemie erreicht nun auch Mecklenburg-Vorpommern, das Bundesland mit den bisher niedrigsten Ansteckungszahlen.

Trotzdem konnten sich bei Anne Will die Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) und Manuela Schwesig (SPD) nicht zu einem Schuldeingeständnis durchringen. Offenbar haben sie landespolitisch kein mit Ramelow vergleichbares Kommunikationsproblem, wo sie gegenüber ihren Wählern einen rabiaten Kurswechsel vermitteln müssten. So wies Haseloff auf die Einstimmigkeit aller gefassten Beschlüsse in der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung hin. Diese funktionierten tatsächlich immer nach dem gleichen Muster: Im Vorfeld dieser Konferenzen ließ die Bundeskanzlerin ihre Wünsche bezüglich härterer Maßnahmen über die Medien durchsickern, um anschließend den Kompromiss mit den Bundesländern eher halbherzig zu vertreten.

Föderaler Verschiebebahnhof

Nur ist in unserer föderalen Struktur der Bund nicht für die Umsetzung von Maßnahmen zuständig. Das Kanzleramt ist weit weg, selbst wenn es den Berliner Stadtteil Neukölln betreffen sollte. Für jeden Missstand waren die Ministerpräsidenten verantwortlich, während sich die Bundeskanzlerin als Mahnerin verstand. Der Föderalismus wurde damit zu einem Verschiebebahnhof für politische Verantwortung, was Martin Knobbe als Leiter des „Spiegel“-Hauptstadtbüros im Sinne des Kanzleramts definierte: „Diesen Herbst haben Sie als Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen ein bisschen verschlafen." Tatsächlich ging um ein wesentlich profaneres Problem. Wenn der Bund noch tiefer in die Wirtschaftskreisläufe hätte eingreifen wollen, so Haseloff, müssten der „Bundesfinanzminister und der Bundeswirtschaftsminister kompensieren.“ Ohne Unterstützung der Bundeskanzlerin wäre das vermutlich nicht durchsetzbar gewesen.

Diese Rollenverteilung änderte sich erst mit der Debatte über den fehlenden Impfstoff. Dessen Beschaffung war zweifellos die Aufgabe des Bundes. Für die damit verbundenen Schwierigkeiten lassen sich beim besten Willen keine schlafenden Ministerpräsidenten verantwortlich machen. Das ermöglicht eine veränderte Weichenstellung im bundesstaatlichen Verschiebebahnhof, die Schwesig so einleitete: In ihrem Bundesland müsste man den Impfstoff für die zweite Impfung zurückstellen, weil „wir in 21 Tagen nicht sicher sein können“, ob dann noch genug Impfstoff da sei. Das sei „das ganz konkrete Praxisproblem.“ Zur Abwechslung eines des Bundes und nicht der Bundesländer, so die Botschaft.

Kritik an der Kritik

Die Debatte über die Impfstoffversorgung hatte somit einen nicht zu unterschätzenden Nutzen: In einem Wahljahr ist es für die Parteien von fundamentaler Bedeutung, möglichst nicht für Misserfolge verantwortlich gemacht zu werden. Das überlassen alle lieber der politischen Konkurrenz. Insofern war es durchaus erfrischend, wenn ein in zahllosen Kämpfen gestählter Ärzte-Lobbyist wie Frank Ulrich Montgomery die Sinnhaftigkeit dieses bundesstaatlichen Verschiebebahnhofs wenigstens in der Impfstoffdebatte in Frage stellte. Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes hielt die Kritik für unfair und politisch motiviert, weil im Sommer niemand hätte wissen können, was wir heute wissen.

Wenn man auf dem Rathaus war, ist man klüger. Mit dieser alten Weisheit fasste Montgomery die Debatte zusammen. Insofern ist es zu bezweifeln, ob die Entwicklung von Impfstoffen wirklich die von Schwesig gestern behauptete Langfriststrategie der Politik war. Lediglich Spielernaturen wie der ausscheidenden amerikanische Präsident Donald Trump setzten im vergangenen Sommer allein auf diese Karte. In Deutschland versuchte man es dagegen vor allem mit einer Politik der Kontrolle des Infektionsgeschehens. Bis in den Oktober hinein schien das auch zu funktionieren. Mit der erneuten Teilschließung gesellschaftlicher Aktivitäten im November versuchte man die Kontrolle wiederzugewinnen. Schließlich empfahlen Wissenschaftler nach dem Scheitern dieses „Wellenbrecher-Lockdowns“ in einer Stellungnahme der Leopoldina vom 8. Dezember einen bis zum 10. Januar diesen Jahres begrenzten harten Lockdown. Zu diesen Wissenschaftlern gehörte die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann. Gestern Abend nannte sie es ein Versagen, die Schulen und Kitas wieder schließen zu müssen. Eine Mitverantwortung der die Bundesregierung beratenden Wissenschaftler für dieses Scheitern schloss sie kategorisch aus.

Was nicht in dieses Wissenschaftsverständnis passt

Dabei findet sich in dieser Stellungnahme ein interessanter Hinweis, warum die Annahmen der Epidemiologen und Virologen über die Kontrollierbarkeit des Infektionsgeschehens durch temporäre Lockdowns auf Sand gebaut sein könnten: Damals verwiesen sie auf Irland als ein positives Beispiel für eine solche Politik. Mittlerweile sind die dortigen Infektionszahlen wieder auf ein Niveau gestiegen, das die These von der Kontrollierbarkeit zur Fata Morgana hat werden lassen. Leider wurde Brinkmann darauf nicht angesprochen. Es passte wohl nicht in ein Wissenschaftsverständnis, das sich längst nicht mehr mit der Erklärung des Infektionsgeschehens zufrieden gibt.

Entsprechend gab Virologin Brinkmann der Politik wieder einmal die politische Erwartung mit auf den Weg, das Ziel der Kontaktreduzierung auf ein kontrollierbares Niveau endlich zu erreichen. Im November bedeutete es die Schließung von Gaststätten und Kultureinrichtungen, im Dezember die von Schulen, Kitas und Einzelhandel. Im Januar sollen die wirtschaftlichen Aktivitäten noch weiter heruntergefahren werden, so die Forderung wohl nicht nur von Frau Brinkmann. Die Grenzen dieses Ansatzes machte Ministerpräsident Haseloff aus Sachsen-Anhalt deutlich, der auf die unvermeidbaren Mobilitätserfordernisse unserer Gesellschaft hinwies.

„Hallelujah!“

Der Sozialwissenschaftler Wolfgang Streeck beschreibt das Phänomen wissenschaftlicher Unzulänglichkeit so: Für die Pandemie seien nach allgemeiner Ansicht die Virologen zuständig. Deren Fakten handelten „von der molekularen Struktur der Viren, aber nicht von der sozialen Struktur menschlicher Kontakte.“ Die Handlungsempfehlungen der Virologen beruhen auf soziologischem Dilettantismus, so ist das zu verstehen. So war es kein Zufall, dass diese Sendung bisweilen an einen Gottesdienst erinnerte, wo uns nur noch göttlicher Beistand helfen könnte. Wir haben einen Impfstoff, Hallelujah, formulierte Haseloff nicht ohne Ironie. Immerhin bemühte sich auch Frau Brinkmann um Optimismus und sah „Licht am Ende des Tunnels.“ Es wirkte wie das berühmte Pfeifen im Wald, weil es in den kommenden Wochen nur ums eins gehen wird: Die Akzeptanz der Bürger sicherzustellen, wie es Haseloff ausdrückte.

Schließlich gab es aber noch einen Aspekt, der durchaus etwas mit Wissenschaft zu tun hatte: Montgomery sprach über die Impfbereitschaft. Die Diskussion der vergangenen Wochen hätte die Bürger verunsichert. Dabei müssten sich Menschen impfen lassen, die vielleicht niemals die Erkrankung bekämen. Sie setzten sich trotzdem dem Risiko einer Impfung aus, aber nur, weil wir dieses Risiko vertreten könnten: „Der Impfstoff ist sicher“, so Montgomerys hoffnungsvolle Botschaft.

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Ob die für Mecklenburg-Vorpommern genannten Zahlen über die Impfbereitschaft den Erwartungen entsprechen, musste jeder Zuschauer selbst entscheiden. Es hätten sich bisher bei den Mitarbeitern in Alten- und Pflegeheimen 50 Prozent und von den Bewohnern 70 Prozent impfen lassen, so die Ministerpräsidentin. Zudem fand Brinkmann für die von schweren Covid-19-Verläufen bisher zum Glück kaum betroffenen jüngeren Menschen ein Argument zugunsten von Impfungen: Diese reduzierten die Gefahr von Mutationen, die deren Wirkung aufheben könnte.

So zeigte sich am Ende immerhin ein gewisses Maß an Realitätsbewusstsein beim Umgang mit dieser Pandemie. Aber man kann sich natürlich auch weiterhin mit der Frage beschäftigen, wer für Erfolg oder Misserfolg verantwortlich zu machen ist. Oder nach Schuldigen für die Misere suchen. Das machen ansonsten allerdings nur Dilettanten.

Quelle: FAZ.NET
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