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Anne Will und Maybrit Illner

Improvisation als neue Normalität

Von Frank Lübberding
Aktualisiert am 06.04.2020
 - 08:26
Auch bei „Maybritt Illner“ wurde auch diesmal ausschließlich über das Coronavirus debattiert.
Zwar will die Bundesregierung über einen Ausstieg aus dem derzeitigen Stillstand noch nicht reden. Trotzdem wird es ihn geben müssen. Fraglich ist nur, was an dessen Stelle tritt.

Es ist Halbzeit. Beim Fußball gehen die Mannschaften in die Kabine, und die Zuschauer vor dem Fernseher zumeist auf die Toilette. Über fehlendes Klopapier machte sich dort noch niemand Gedanken, wenigstens nicht als ein volkswirtschaftliches Problem. Halbzeit haben wir mittlerweile auch bei der historisch einzigartigen Zwangspause unserer Wirtschaft und Gesellschaft. Wie beim Sport wird die Halbzeitpause genutzt, um die bisherige Taktik zu überprüfen. Allmählich wird aber eines deutlich: An einer Verlängerung hat niemand ein Interesse. Die Situation im Profisport als eine der wichtigen Sektoren in der Dienstleistungsbranche ist dafür paradigmatisch. Selbst im reichen Profi-Fußball drohen bei einer Fortsetzung Insolvenzen.

So soll am ominösen 19. April dieses Spiel zwar abgepfiffen werden, nur ist deshalb die Saison noch nicht zu Ende. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nannte bei Anne Will einen Zeitraum von zwei Jahren, in denen uns diese Pandemie noch beschäftigen wird. Das entspricht den historischen Erfahrungswerten, zuletzt bei der Hongkong-Grippe von 1968 bis 1970. So ging es in beiden Sendungen um die Frage, wie diese Neuaufstellung ab Ende April aussehen könnte. Der Bonner Virologe Hendrik Streeck machte im ZDF deutlich, worum es geht. Die Menschen bräuchten „keine Meinungen und Spekulationen, sondern wissenschaftlich gesicherte Fakten.“ Streeck versucht dafür die Grundlagen zu schaffen: Sein Team macht in diesen Tagen im Landkreis Heinsberg eine repräsentative Studie, um die Dunkelziffer bei der Durchseuchungsrate besser auszuleuchten. Zudem sollen die bisherigen Maßnahmen auf ihre Effizienz überprüft werden: Wie gefährlich sind die Viren auf Gegenständen, oder wo beginnen die gefürchteten Infektionsketten? Mittlerweile gibt es zwar weltweit unzählige Studien zum Virus und der Krankheit namens Covid19, aber wenig systematisierbares Wissen als Voraussetzung politischen Handelns.Nicht zuletzt deshalb findet die Politik nicht aus dem Dilemma zwischen Gesundheitsschutz und den dadurch verursachten Kollateralschäden heraus. Schließlich ist niemanden geholfen, wenn sich Menschen nach Schlaganfall-Symptomen wegen der Angst vor dem Virus nicht mehr ins Krankenhaus trauen. So argumentierte Martina Wenker bei Frau Will. Sie ist Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen.

Das ließ sich durch praktisch alle Sektoren dieser Gesellschaft durchdeklinieren. Sonntag Abend standen die 800.000 Bewohner in unseren Alten- und Pflegeheimen im Vordergrund. Mittlerweile machen wir dort mit Italien oder Spanien vergleichbare Erfahrungen. Der neue Coronavirus erreicht unsere Hochrisikogruppe, während er bis dahin eher bei den weniger gefährdeten jüngeren Alterskohorten zu finden war. Das brachte der Präsident der Bundesärztekammer bei Frau Illner gut auf den Punkt. So habe gerade diese Struktur der Alten- und Pflegeheime die Ausbreitung des Virus bisher eingedämmt. Allerdings könnte sich der Virus umso schneller ausbreiten, wenn er dort erst einmal angekommen sei. Klaus Reinhardt meinte die fehlende physische Nähe zwischen den Generationen in Deutschland. Die Altenpflegerin und Buchautorin Eva Ohlerth gewährte im ZDF in einem Nebensatz einen Einblick in die bundesdeutsche Wirklichkeit. Viele Bewohner dieser Heime bekämen überhaupt keinen Besuch, so ihre Aussage. Deren Isolierung von der Gesellschaft besteht somit schon längst. Gleichzeitig sind die Lebensbedingungen in der älteren Generation höchst unterschiedlich. Manche 80jährige würde es sich deshalb verbitten, als Schutzmaßnahme faktisch unter Hausarrest gestellt zu werden. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hielt dann auch nichts von solchen pauschalen Vorschlägen zum Schutz von Risikogruppen.

Stattdessen suchten zwölf Gäste in zwei Sendungen für die kommenden Monate nach „differenzierten und kreativen“ Lösungen, wie es hieß. Einstweilen benötigten wir allerdings noch „Improvisation“, wie der Hallenser Virologe Alexander Kekule ausdrückte. Tatsächlich erlebten wir ab der dritten Märzwoche eine globale Vollbremsung. Praktisch alle Staaten gingen unvorbereitet in diese Pandemie, lediglich die Rhetorik unterschied sich voneinander. Ein Donald Trump redet sich halt anders heraus als eine deutsche Bundeskanzlerin. Seitdem bestimmen diese Improvisationen unser Leben. Das treibt die seltsamsten Blüten, etwa wenn die Behandlung von Lungenentzündungen zur Domäne von Intensivmedizinern wird, und nicht der eigentlich zuständigen Pneumologen. Gleichzeitig wird die Suche nach Schutzmaterialien zum politischen Dauerbrenner, wo der deutsche Staat alle bisher gültigen Regularien ohne Federstrich abgeschafft hat. In Deutschland beschäftigen sich mittlerweile die Einkäufer der großen Konzerne mit der Materialbeschaffung in China. Zudem müssten die Prüfer des Bundesrechnungshofes angesichts der Umstände „alle zwei Stunden einen Nervenzusammenbruch“ erleiden, so der Bundesfinanzminister.

Wie kann im Sommer die Reisefreiheit wiederhergestellt werden?

Improvisation bedeutet aber zugleich Eigeninitiative. Davon berichtete Klaus Reinhardt an einem Fall aus Nordrhein-Westfalen. Dort habe ein Automobilzulieferer die FFP2-Maske selber produziert. Er habe nur keinen Vertriebsweg zum Absatz dieser Masken gefunden. Das Bundesgesundheitsministerium habe nicht helfen können, so der Ärztekammer-Funktionär, aber dafür „innerhalb von zwei Stunden“ deren Kollegen in der Düsseldorfer Landesregierung. Allerdings sind diese Schutzmaterialien geringwertige Wirtschaftsgüter, die nicht gerade technische Höchstleistungen voraussetzen. Eine Produktionsbedingung ist deshalb sicherlich nicht die Ausrufung eines Kriegszustandes. Es reichen schon marktwirtschaftliche Instrumente, wie der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum deutlich machte. Das bedeutete unter anderem die Übernahme von Absatzgarantien durch den Staat zur Begrenzung des geschäftlichen Risikos. Scholz versprach sogar noch einen attraktiven Produktpreis. Hier ist ein Hinweis auf die Erfahrungen des im Jahr 2006 verstorbenen John Kenneth Galbraith angebracht, wenigstens wenn der bisweilen ausgerufene Kriegszustand mit dem Virus länger dauern sollte. Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler war der oberste Preiskontrolleur der Roosevelt-Administration im Zweiten Weltkrieg, leider aber wenig erfolgreich, um die übermäßige Attraktivität von solchen Regierungsaufträgen zu verhindern.

So ist die Improvisation in der aktuellen Situation die unvermeidliche Normalität. Sie soll das Dilemma zwischen Gesundheitsschutz und gesellschaftlichen und ökonomischen Kollateralschäden auflösen. Aus der Phase der Improvisation muss aber bald ein Mechanismus entstehen, der die Gesellschaft auf zukünftige Entwicklungen vorbereitet. Etwa wenn es zu einer zweiten Infektionswelle kommen sollte. Dann immer noch auf Schutzmaterialien warten zu müssen, wäre wirklich niemanden mehr zu vermitteln. Südekum machte außerdem auf einen weiteren Aspekt aufmerksam. Der Tourismus hat bekanntlich für die südlichen EU-Mitglieder eine zentrale wirtschaftliche Bedeutung. Wie könne also in den kommenden Sommermonaten die Reisefreiheit wiederhergestellt werden, ohne weitere epidemiologische Risiken zu ignorieren, so fragte Südekum. Das ist wahrscheinlich ein wichtigeres Thema als Symboldebatten über die Einführung von „Coronabonds.“

Problem namens Wirklichkeitsverlust

Schließlich ging es vor allem bei Anne Will um die Schlussfolgerungen, die nach einem Ende dieser Pandemie zu ziehen wären. Scholz erwähnte die Definition strategischer Güter, für die es deutsche oder europäische Wertschöpfungsketten geben müsse. Allerdings galten solche Definitionen schon immer als nicht-tarifäre Handelshemmnisse zur unlauteren Beschränkung des Wettbewerbes. Zudem entspricht das weitgehend der Position des amerikanischen Präsidenten in der Welthandelspolitik, weshalb dieser Ansatz aber nicht zwangsläufig falsch sein muss. Auch ansonsten gibt es von allen möglichen Gruppen weitere Forderungen an den Staat. Das reicht von der Abschaffung des Solidarzuschlages bis zur Erhöhung der Einkommen von Pflegekräften. Frau Ohlerth hielt im ZDF ein Monatseinkommen ab 4.000,- Euro brutto für angemessen. Der Bundesfinanzminister wies immerhin auf die Konsequenzen solcher Forderungen hin, es werde nach dem Ende der Pandemie damit „teuer“ werden. Ob andere Berufsgruppen mit niedrigeren Einkommen höhere Sozialversicherungsbeiträge oder Steuern zahlen wollen, wäre ebenfalls erst noch zu klären. Selbst mit der zusätzlichen Belastung höherer Einkommen wird sich das nämlich nicht vermeiden lassen.

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Nur als Hinweis über die Dimensionen: Im Jahr 2018 betrugen die Ausgaben für die soziale Pflegeversicherung 42 Milliarden Euro. Die im vergangenen Jahr beschlossenen Leistungsverbesserungen wurden hier noch nicht einmal berücksichtigt. Das trifft jetzt auf eine Volkswirtschaft, der in den kommenden Monaten eine historisch einzigartige Rezession droht. Insofern hatten beide Sendungen mit dem Wirklichkeitsverlust zu kämpfen. In einer Ökonomie mit abnehmender Wertschöpfung gibt es leider keinen reichen Onkel, der dem Bürger alle Lasten abnehmen könnte. Der Staat kann lediglich über die Verteilungsrelationen entscheiden. Insofern dürfen Politiker, Interessengruppen und Bürger die kommende Osterwoche als verlängerte Halbzeitpause zum Nachdenken nutzen. Zeit genug haben wir zweifellos. Wir müssen schließlich zu Hause bleiben.

Quelle: FAZ.NET
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