TV-Kritik: „Maischberger“

Corona und der deutsche Musterschüler

Von Frank Lübberding
13.08.2020
, 07:23
Am deutschen seuchenpolitischen Wesen soll die Welt genesen. Davon sind viele Deutsche zutiefst überzeugt. Außer natürlich die Sozialdemokraten: Diese halten sich zumeist für notorische Versager.

Wenn Politiker von ihrer Konkurrenz des Wahlkampfes bezichtigt werden, haben sie meistens alles richtig gemacht. Insofern kann man den oft gescholtenen Sozialdemokraten nur gratulieren: Sie haben mit der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ausnahmsweise alles richtig gemacht. Die Wettbewerber haben jeweils ihre eigenen Probleme. Die Grünen sind seit der Pandemie auf dem demoskopisch absteigenden Ast. Die AfD und die FDP mit sich selbst beschäftigt, die Linke unter der Wahrnehmungsschwelle.

Zugleich hat die CDU ihre Nachfolgefrage auf die lange Bank geschoben, weil die designierte Nachfolgerin der Bundeskanzlerin schon längst gescheitert ist. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wirken die Parteien seltsam konfus. Lediglich die CSU machte bisher einen halbwegs gesetzten Eindruck. Deren Vorsitzender hat aber soviel Gefallen an der Rolle des „Law and Order“-Pandemiebekämpfers gefunden, dass sich das auch noch ändern könnte.

Insofern war es naheliegend, dem Kanzlerkandidaten in dieser Sendung das Wort zu erteilen. Angesichts dieser Ausgangslage haben die Sozialdemokraten trotzdem nur dann eine Chance, wenn sie einen Führungsanspruch formulieren können. In den vergangenen Jahren ging es nämlich lediglich darum, wen „sich die CDU als Koalitionspartner aussucht“, so Scholz.

Sozialdemokratische Vergangenheitsbewältigung

Bis vor wenigen Wochen schien eine zukünftige Koalition von Union und Grüne schon eine ausgemachte Sache zu sein. Angesichts der guten Umfragewerte der Union war nicht einmal eine Neuauflage einer Koalition mit der FDP auszuschließen. Für die Sozialdemokraten kann es also im kommenden Jahr nur darum gehen, ihre bisherige Funktion als der wichtigste parteipolitische Konkurrent der Union sicherzustellen.

Dabei stand sie sich bisher selbst im Weg, weil die SPD an einem schlichten Tatbestand nicht vorbeikommt: Sie war in den vergangenen 22 Jahre fast immer an der Regierung, außer zwischen 2009 und 2013. Wer aber diese achtzehn Jahre selbst dementiert, wird natürlich keinen Wähler von sich überzeugen. Kaum einer wählt eine Partei, die sich selbst als die Ursache für ein politisches Desaster definiert. Deshalb ging es in diesem Interview vor allem um eine Frage: Wie wird Scholz mit dieser sozialdemokratischen Variante von Vergangenheitsbewältigung umgehen?

Der Kanzlerkandidat bemühte sich um diplomatische Formulierungen an die Adresse seiner früheren und immer noch lautstarken innerparteilichen Kritiker. Die SPD wolle die Öffentlichkeit mit der Geschlossenheit der Partei in den kommenden Monaten überraschen, so Scholz. Außerdem sei es ein Irrtum, eine gute Zusammenarbeit von der völligen Übereinstimmung in allen Sachfragen abhängig zu machen.

Ein rot-rot-grünes Bündnis ist nur noch ein Phantom

Dabei setzte Scholz durchaus programmatische Akzente. Die SPD werde auf solide Haushalte achten, eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 75 Prozent lehnte er kategorisch ab, während er das Schweizer Modell einer moderaten Vermögenssteuer unterstützte. Gleichzeitig stand die Mitgliedschaft in der Nato für ihn nicht zur Debatte, selbst den Abzug der letzten verbliebenen amerikanischen Nuklearwaffen aus der Bundesrepublik will er nur in Abstimmung mit den Verbündeten im westlichen Bündnis durchführen.

Nun muss man sehen, ob in dem verbliebenen sozialdemokratischen Parteimilieu solche Positionen noch Zustimmung finden. Das hat längst seine Bindungswirkung in die Gesellschaft verloren, und schmort weitgehend im eigenen Saft. Scholz bemühte sich darum, diese Kluft zu überbrücken. Er ist zur Zeit auch der einzige Sozialdemokrat, der noch Wählerschichten außerhalb der schwindenden Stammwählerschaft erreichen kann. Die Orientierung an den Linken ist sinnlos, weil diese im Westen eine Sekte geblieben sind und im Osten nur noch in Thüringen eine Art Volkspartei. Die Idee einer linken Mehrheit ist mit den Grünen außerdem wohl nur zu machen, wenn der nächste Bundeskanzler aus deren Reihen kommen sollte. Das rot-rot-grüne Bündnis ist ein Phantom, das nichts mit den politischen Realitäten in diesem Land zu tun hat.

Scholz machte den Eindruck, dass das auch seine beiden Parteivorsitzenden begriffen haben könnten. Das Ziel dieser Kandidatur ist deshalb auch nicht das Kanzleramt, sondern die Existenz der Sozialdemokratie als relevante politische Kraft sicherzustellen. Das galt auch schon vor 33 Jahren. Die SPD müsse bleiben, „was sie im Kern seit mehr als hundert Jahren gewesen ist: ein Zusammenschluss deutscher Patrioten mit europäischer Verantwortung und im unverdrossenen Dienst am Frieden und sozialen Fortschritt – im Innern wie nach außen“. Diesen Satz formulierte Willy Brandt auf seiner Abschiedsrede als SPD-Parteivorsitzender im Jahr 1987. Vielleicht sollten sich die jetzigen Sozialdemokraten daran wieder erinnern. Das setzt allerdings voraus, dass sie es überhaupt einmal gewusst haben.

Pandemie als Jungbrunnen der Großen Koalition

Dabei werden diesem Land unter Umständen schwere Zeiten bevorstehen. Der Unternehmer Hans Rudolf Wöhrl machte deutlich, was das heißt. Im kommenden Jahr drohe eine Pleitewelle, die „alles hinwegspült“. Wöhrl schloss noch nicht einmal einen Wiederaufstieg der AfD aus, wenn die ökonomische Talfahrt nicht aufgehalten werde. Ein weiterer Lockdown hätte tatsächlich desaströse Folgen.

Das weiß allerdings nicht nur Wöhrl, sondern wohl auch die Bundesregierung. Deshalb wird es ihn nicht geben. Es wäre der ökonomische Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Aber trotzdem hat die Bundesregierung noch keinen Weg gefunden, um die Pandemie-Bekämpfung auf neue Grundlagen zu stellen. Bisher dominiert in der deutschen Öffentlichkeit nämlich die Einschätzung, alles richtig gemacht zu haben. Die Deutschen sehen sich selbst in der Mehrheit als epidemiologische Musterschüler.

Die Pandemie wirkte auf die dahinsiechende große Koalition wie ein Jungbrunnen. Das hat allerdings eine gewisse Betriebsblindheit zur Folge, die gestern gut zum Ausdruck kam. Etwa als Sandra Maischberger den nordrhein-westfälischen Alleingang zur Maskenpflicht beim Schulbesuch ansprach. Nur dort müssen alle Schüler sogar während des Unterrichts eine Maske tragen, außer der Lehrkörper. Bei dem reicht das Einhalten eines Mindestabstands im Klassenraum, um ihn zur Erfüllung beamtenrechtlicher Pflichten zu motivieren.

Mit der gleichen Begründung könnte man zwar auch die Maskenpflicht in Fernsehstudios einführen, weil ein Superspreader etwa unter Talkshowgästen nicht ausgeschlossen werden kann. Auf die Idee kommt aber niemand, weil sich der politische Nutzen dieser Maßnahme in überschaubaren Grenzen hält. Der Düsseldorfer Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat das nicht aus Gründen des Gesundheitsschutzes eingeführt, sondern um den vor allem aus Bayern vermittelten Eindruck des seuchenpolitischen Hallodris zu zerstreuen. Er will schließlich weiterhin CDU-Parteivorsitzender werden. Dann kann man auch Fahrschülern zwischen Rhein und Ruhr von morgens sieben Uhr bis nachmittags um 17 Uhr bei hochsommerlichen Temperaturen den Mund-Nasen-Schutz verordnen.

Zerrbild schwedischer Politik

Dass am deutschen seuchenpolitischen Wesen die Welt genesen könnte, zeigte sich zudem an der Diskussion über Schweden. Das einst als nordischer Musterstaat bewunderte Land gilt bei uns längst als eine Art potenzierter Laschet. Unverantwortlichkeit zu unterstellen ist noch einer der mildesten Vorwürfe. Dabei erfindet sich man sich zuweilen auch einfach ein schwedisches Modell. So meinte die ARD-Moderatorin Anna Planken, selbst der schwedische Chefepidemiologe Anders Tegnell habe seine Politik in Frage gestellt.

Das stimmt zwar, und könnte uns Deutschen wahrscheinlich nie passieren, aber anders als Planken denkt. Tatsächlich hatte Tegnell erst am Montag in einem Interview mit der Bild-Zeitung eindeutig klargestellt, was damit gemeint war: „Unser größtes Versagen lag im Bereich der Langzeit- und Altenpflege. Unsere regionalen Ämter hätten besser vorbereitet sein müssen, dann hätte es weniger Tote geben.“

In Schweden will niemand die Kinder zehn Stunden lang unter die Maske zwingen. Aber Tegnell will auch nicht CDU-Parteivorsitzende werden, so ist zu vermuten. In gleicher Weise kam die Wissenschaftsredakteurin der „Süddeutsche Zeitung“, Christina Berndt, auf die merkwürdige Idee, die Schweden könnten wegen der Tatenlosigkeit der Regierung ihre Kontakte gewissermaßen aus Selbsthilfe reduziert haben. Das ist zwar ein Zerrbild der schwedischen Politik, aber umso bezeichnender für die Debatte der deutschen Musterschüler.

Rückblick auf 2015

Insofern war es doch ganz erfrischend, als am Ende noch der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die Abiturientin Hazar Abaza über ein Thema diskutierten, was vor fünf Jahren alle Schlagzeilen dominierte. Die Flüchtlingspolitik bewegte damals die Gemüter, wobei der frühere Innenminister den Gestus des humanitären Musterschülers gerade nicht bemühte. Er machte die Widersprüche deutlich, die ihn persönlich und politisch belasteten.

Ein Satz war allerdings erwähnenswert. De Maizière erinnerte an die Situation vor wenigen Monaten an der griechisch-türkischen Grenze. Damals versuchten Flüchtlinge mit Unterstützung der Regierung in Ankara den Grenzdurchbruch in die EU. Das hätten wir „ausgehalten“, so de Maizière, und „alle fanden das richtig.“ Das sei anders gewesen als 2015. Das passiert halt, wenn die Politik auf die Wirklichkeit trifft. Und das sogar den deutschen Musterschülern.

Quelle: FAZ.NET
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