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TV-Kritik: Maybrit Illner

Lob der Zweideutigkeit

Von Frank Lübberding
 - 06:38

Wahrscheinlich haben mittlerweile selbst britische Ehepaare keine Lust mehr sich zu streiten, wenn sie denn über den Brexit unterschiedlicher Meinung sein sollten. Deren Stimmung könnte die Finanzjournalistin Susanne Schmidt gestern Abend gut zum Ausdruck gebracht haben: „Wir haben die Nase voll, immer dieses Hickhack. Wir haben Brexit gesagt. Jetzt macht es.“ So versetzen die im deutschen Fernsehen live übertragenen Unterhaussitzungen den Zuschauer mittlerweile in eine kontemplative Stimmung, deren therapeutische Wirkung auf den Gemütszustand untersucht werden sollte. Herausgerissen wird man lediglich von John Bercow als Sprecher des Unterhauses, der einen mit seinem dröhnenden Tonfall daran erinnert, es immer noch mit einem ernsthaften politischen Problem zu tun zu haben.

So war auch diese Sendung nach weit mehr als tausend Tagen Brexit-Debatte von einer Mischung aus Ermüdung, Überdruss und Sarkasmus geprägt. Es hängt einem sprichwörtlich zum Halse heraus, wenigstens wenn man sich in der recht komfortablen Rolle des Beobachters befindet. Für die unmittelbar Betroffenen sieht das schon anders aus. So macht der Unternehmer Dietrich von Gruben weit mehr als die Hälfte seines Umsatzes im Vereinigten Königreich. Ein Ende mit Schrecken sei für ihn keine Alternative, dafür stehe bei ihm zu viel auf dem Spiel.

Bei ihm wurde die Unsicherheit deutlich, die der Brexit sogar nach zwei Wochen vor dem möglichen Vollzug auslöst. Zumeist wurde von Experten bekanntlich die rechtzeitige Vorbereitung auf den Austritt angemahnt. Das hört sich offenbar besser an als es in der Wirklichkeit zu sein scheint. Der Unternehmer aus Sachsen-Anhalt „hätte schon gerne gewusst, was auf uns zukommt.“ Entsprechend weiß er nicht, ob die gestern angekündigte Zollfreiheit für Importprodukte für seine Badsysteme gelten wird. Frau Schmidt wunderte sich über die Ignoranz, mit der ausgerechnet eine konservative Regierung mit den wirtschaftlichen Folgen umgeht. „Fuck business“, so zitierte sie für diese Mentalität den Tory-Politclown Boris Johnson, ohne aber das ominöse Wort auszusprechen.

Wundertüte mit ungewissem Inhalt

Diese Unsicherheit werde noch von den konträren ökonomischen Prognosen verstärkt, so Schmidt. So ist dieser Brexit immer noch eine Wundertüte mit ungewissem Inhalt. Das könnte aber der unverwüstlichen Theresa May politisch entgegenkommen. Im Parlament gäbe es „ein starkes Gefühl, dass ein ungeordneter Brexit katastrophal wäre“, wie es die „Economist“-Autorin Anne McElvoy formulierte. Zudem müssen die Brexiteers befürchten, schließlich mit leeren Händen dazustehen.

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Parlament auch gegen „No-Deal“
Den Brexit noch im Blick?

Der ZDF-Korrespondent in Brüssel, Stefan Leifert, wies in einem Interview auf solche feuchten Träume der EU-Bürokraten hin. Die Selbstblockade des Unterhauses hatte bisher gute Gründe. Eine Mehrheit lehnt den Brexit zwar ab, muss ihn aber trotzdem umsetzen. Zugleich sind die beiden großen Parteien tief gespalten. So muss May mit einer Vielzahl von Austrittsbefürwortern kämpfen, während es Labour-Chef Jeremy Corbyn als Brexiteer mit den Remainern zu tun hat. Laut Frau Schmidt ist Corbyn ein „Neomarxist, der die Partei stalinistisch führt.“ Ein verstorbener Bundeskanzler und Herausgeber einer Hamburger Wochenzeitung hätte es kaum besser formulieren können.

Trotzdem wird die Premierministerin in der kommenden Woche das dritte Mal versuchen, das Übergangsabkommen mit der EU durchs Unterhaus zu bekommen. Angesichts der veränderten Konstellation mit Ermüdung und Überdruss hat das gewisse Chancen, sogar trotz der kontemplativen Wirkung ewig gleicher Unterhausdebatten. Frau McElvoy nannte es nicht ohne Humor einen „Erpressungsversuch, der besser ist als kein Erpressungsversuch.“ Warum das so ist, wurde in einem Interview mit dem konservativen Unterhaus-Abgeordneten Greg Hands deutlich. Die gestern beschlossene Verschiebung des Brexit ist nämlich an klare Bedingungen gekoppelt. Sie sei nur dann relevant, so Hands, wenn es einen verbindlichen Beschluss für einen geregelten Austritt geben sollte. Ansonsten gelte weiterhin das bisherige Austrittsdatum vom 29. März. Es ist eben gerade kein Antrag auf die konditionslose Verschiebung des Brexit. Es geht lediglich um technische Details, damit die gesetzlichen Voraussetzungen für einen geregelten Brexit geschaffen werden können. Das ist etwas anderes als die Verschiebung auf den Sankt Nimmerleinstag.

„Aus dem Backstop einen Fetisch gemacht“

Es könnte das sein, was Alexander Graf Lambsdorff einen Plan als Voraussetzung für eine Fristverlängerung nannte. Ansonsten ergäbe es keinen Sinn. Und nicht nur der FDP-Außenpolitiker hält es für absurd, wenn die Briten noch an den bevorstehenden Europawahlen teilnehmen müssten. Hands machte aber zugleich deutlich, was er von den Europäern erwartet: „Wir brauchen ein bisschen Bewegung in Brüssel. Dann haben wir am Ende einen Deal.“ Damit konnte allerdings Lambsdorff wenig anfangen. Er vertrat die These, die Europäer seien den Briten schon genug entgegen gekommen. Es ging natürlich um den mittlerweile berühmten Backstop in Nordirland – das vertraglich zugesicherte Verbleiben Nordirlands im Binnenmarkt und der Zollunion, falls es nach der Übergangsphase keinen neuen Vertrag über das Verhältnis zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU geben sollte. Lambsdorff machte die Quadratur des Kreises deutlich: Man könne keine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland verhindern, wenn die Briten den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Sein Vorschlag, diese Grenze in nordirische Häfen und auf die Irische See zu verlegen, hielt wiederum Frau McEnvoy aus nordirisch-unionistischer Sicht nicht für überzeugend.

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Sie machte aber zugleich deutlich, wie die Brexiteers aus dem Backstop „einen Fetisch gemacht haben.“ Damit soll sich gerüchteweise die englische Oberschicht besonders gut auskennen, aber die Iren haben auch so eine klare Meinung, vor allem über die Torys. Diese Meinung vertrat bei Illner der Deutschland-Korrespondent der „Irish Times“, Derek Scally. Sein Sarkasmus war nicht zu überhören, aber auch nicht seine ernsthafte Besorgnis über ein Wiederaufflammen des vor knapp 20 Jahren beendeten Bürgerkrieges in Nordirland. Scally machte über das im Jahr 1998 geschlossene Karfreitagsabkommen eine kluge Bemerkung: Es sei eine “Sternstunde der Zweideutigkeit” gewesen. An der fehle es heute. In Nordirland habe das die alte Identitätsfrage von Protestanten und Katholiken besonders bei jungen Leuten verändert. Sie sähen sich heute nicht mehr als Briten oder Iren, sondern als Nordiren. Ein Rückfall in alte Muster wäre somit fatal. Es zeigt aber zugleich Perspektiven für den Umgang mit dem Brexit auf.

Für Nordirland gibt es nämlich nach einem Brexit keine eindeutige Lösung, die beide Seiten zufriedenstellt. Vielmehr muss man einen Modus Vivendi finden, der diese Eindeutigkeit vermeidet. Dafür braucht man vor allem eins: Zeit. Denn der Brexit ist für alle Seiten zur Identitätsfrage geworden, bei der es um das eigene Selbstverständnis geht. Frau McEnvoy wies auf die noch immer vorhandene Spaltung in der englischen Gesellschaft hin. Und es gab gestern Abend durchaus Hinweise, wie diese Eindeutigkeit vermieden werden könnte. Leifert berichtete etwa von der Bereitschaft der EU, Protokollerklärungen zum Übergangsabkommen zu akzeptieren. Diese dienen der Klarstellung. In einer dem Abkommen beigefügten Erklärung des Unterhauses könnte die territoriale Einheit des Vereinigten Königreiches deutlich gemacht werden, aber gleichzeitig die besondere Situation Nordirlands berücksichtigt werden. Ob für die Brexiteers in wenigen Jahren eine Zollunion mit der EU immer noch unannehmbar sein wird, muss sich erst noch zeigen. Die ursprünglich mit so großen Erwartungen verbundene eigenständige Handelspolitik erwies sich als in der Praxis schwieriger umzusetzen als gedacht, wie gestern Abend deutlich wurde

Ein Vorbild aus dem Jahr 1963

Nach einem Übergangsabkommen würden die bisher in London dominierenden innenpolitischen Kalküle und ideologischen Kämpfe sehr schnell in den Hintergrund treten. Es wird dann darum gehen, die zukünftigen Beziehungen der EU zum Vereinigten Königreich zu klären. Vor allem Lambsdorff wies auf die Vielzahl der pragmatisch zu lösenden Fragen hin, die selbst bei einem No-Deal-Brexit am 29. März geklärt werden müssten. Für das gegenwärtige Chaos hat man dann schlicht keine Zeit mehr. Vom erkennbaren Überdruss an dem gegenwärtigen Tohuwabohu ganz zu schweigen.

Für diese Form der Zweideutigkeit zum Offenhalten einer Situation gibt es übrigens ausgerechnet zwischen Deutschland und Frankreich ein historisches Vorbild: Als der französische Präsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Jahr 1963 den deutsch-französischen Vertrag unterzeichnet hatten, gab es in Deutschland Bedenken wegen der politischen Konsequenzen für das westliche Bündnis. Deshalb setzten die Transatlantiker im Bundestag eine Präambel im Ratifizierungsverfahren durch, die unter anderem das Bemühen um die Aufnahme Großbritanniens in die damalige EWG hervorhob.

De Gaulle soll angesichts dieser Zweideutigkeit recht ungehalten gewesen sein – denn sie war gegen seinen vehementen Widerstand passiert. Es hätte zweifellos einen gewissen historischen Witz, wenn sich die Briten sechsundfünfzig Jahre später ausgerechnet daran orientieren sollten.

Quelle: FAZ.NET
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