TV-Kritik: Hart aber fair

Showdown um das Kanzleramt

Von Frank Lübberding
13.04.2021
, 06:28
Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur in den Unionsparteien erinnert an den Ausbruch eines Vulkans. Bei „Hart aber fair“ ist das Grund genug für eine kurzfristige Themenänderung.

Wahrscheinlich hätte man sich noch vor zwei Wochen kaum vorstellen können, dass eine geplante Talkshow mit dem Titel „Politik blockiert, Virus marschiert – zieht jetzt der Bund die Notbremse?" einer Themenänderung zum Opfer fallen könnte. Unter Umständen hätte man das noch einer weiteren Naturkatastrophe zugetraut, wie einem Vulkanausbruch in der Eifel, aber kaum der seit einem Jahr im pandemischen Ausnahmezustand befindlichen Politik. Dazu ist es in den vergangenen Tagen trotzdem gekommen: Die in einer politischen Magmakammer aufgestauten Konflikte um die Kanzlerkandidatur in der Union haben am Wochenende Eruptionen ausgelöst, die das politische Berlin erschütterten.

„Showdown der Kandidaten – verstolpert die Union das Kanzleramt?“, so hieß es also stattdessen in Frank Plasbergs Sendung „Hart aber fair“. Wobei sich politische Vulkanologen die Frage stellen konnten, mit welchen Vulkantyp wir es eigentlich zu tun haben: Handelt es sich um den gemächlichen Stromboli oder um den explosiven Vesuv, dessen pyroklastischen Ströme schon Pompeji unter sich begraben haben?

„Was soll das?“

Naturgemäß bemühten sich die zugeschalteten Vertreter von CDU und CSU um die Feststellung einer gewissen Normalität, wie sie beim Stromboli zu beobachten ist. Markus Blume (CSU) und Herbert Reul (CDU) betonten ihre Überzeugung, nur mit einem gemeinsamen Kandidaten die bevorstehenden Bundestagswahlen bestehen zu können. Zugleich wollten beide die explosive Lage des Jahres 2018 vermeiden, als die Union an der Flüchtlingskrise fast zerbrochen wäre.

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Das gelang dem CSU-Generalsekretär besser als dem CDU-Innenminister aus Nordrhein-Westfalen. Letzterer machte keinen Hehl aus seiner Überraschung über die montägliche Kampfansage aus München. Er wüsste nicht, „was das soll“. Wer sich in dieser Sendung noch einmal die Aussagen des CSU-Kandidaten Markus Söder der vergangenen Tage anhörte, konnte das nachvollziehen. Für Reul ging es darum, ob sich ein Politikertypus durchsetzt, der „ehrliche und anständige Politik“ macht und wo „nicht die Show bestimmt“. So gerieten solche Argumente zugunsten des CDU-Kandidaten Armin Laschet zwangsläufig zur Abrechnung mit dem Konkurrenten aus der Schwesterpartei. Hier zeigte sich die Eigendynamik solcher Konflikte: Es ist zwar kein Vulkanausbruch, trotzdem sind deren Folgen für die Akteure nicht zu beherrschen.

Diese Methode hatte allerdings der CSU-Kandidat seit Monaten auf Kosten von Laschet perfektioniert, da soll sich niemand etwas vormachen. Für sein Image des hartgesottenen Pandemiebekämpfers brauchte Söder die Abgrenzung vom Düsseldorfer Ministerpräsidenten, trotz der bescheidenen bayerischen Ergebnisse im Vergleich zu Nordrhein-Westfalen. Darauf wies Kristina Dunz hin, Journalistin beim Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wobei der Unterschied zwischen Sein und Schein den Zuschauern aus der Werbung bekannt sein sollte. Dem unterliegen zwar auch alle anderen Parteien, aber das fällt dort zur Zeit nicht in gleicher Weise auf.

In welcher Liga spielt Söder?

Das gilt nicht zuletzt für die SPD, die in den vergangenen Jahren jeden Vorsitzenden nach kurzer Zeit unter sich zu begraben wusste. Ihr Generalsekretär Lars Klingbeil hatte diese Entwicklung bei der Union zwar nicht erwartet, wie er sagte. Trotzdem hielt sich sein Mitgefühl in überschaubare Grenzen, wenn er etwa auf die „Schwierigkeiten“ hinwies, ob der unterlegene Kandidat in der Union „im Amt bleiben“ könne. Man merkte Klingbeil an, dass die Sozialdemokraten erstmals wieder eine plausible Wahlkampfstrategie haben, um sich aus der Misere eines Juniorpartners der CDU zu befreien. Sie bemühen sich um politische Alternativen zur Großen Koalition, haben die Trennung zwischen Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur genutzt. Die beiden Parteivorsitzenden und der Kanzlerkandidat sprechen unterschiedliche Wählergruppen an, ohne dass das bisher zu programmatischen Kontroversen führte. So war es kein Zufall, wenn Klingbeil die fehlende inhaltliche Klarheit für die Wahlniederlage von 2017 verantwortlich machte.

Trotzdem sind die Sozialdemokraten immer noch in der Bundesregierung, aber längst im Wahlkampf. Das fiel auch Alexander Graf Lambsdorff (FDP) auf. Als Vertreter der zweitgrößten Oppositionsfraktion im Bundestag zeigte er aber mehr Mitgefühl für die Union als deren Koalitionspartner. Er sorgte sich gewissermaßen um den Stabilitätsanker CDU im Parteiensystem, um einmal ein Wort der ausscheidenden Bundeskanzlerin zu zitieren. Das lässt sich nicht nur mit dem Hinweis Lambsdorffs auf die gute Zusammenarbeit mit der CDU in Nordrhein-Westfalen erklären. Die Liberalen brauchten fast ein Jahr, um sich von der Krise nach der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen zu erholen. Für Lambsdorff ist der Machtkampf in der Union offenbar kein Anlass, um die FDP als programmatische und politische Alternative in dem im Umbruch befindlichen Parteiensystem zu profilieren. Dabei nannte der FDP-Außenpolitiker die Gründe, warum das eigentlich sinnvoll wäre.

Er warnte nämlich davor, aus der gegenwärtigen Lage schon Rückschlüsse auf die Bundestagswahlen am 26. September zu ziehen. Wird doch die Pandemiepolitik längst von der Perspektive geprägt, spätestens im Frühsommer das rettende Ufer aus dem bald sechsmonatigen Wellenbrecher-Lockdown zu erreichen. Der damit verbundene Stimmungswechsel in der Wählerschaft wird nicht zuletzt von der Frage abhängen, wie diese die Maßnahmen der Bundesregierung bewerten: Als Erfolg oder Scheitern? Der in einem Einspieler erwähnte Appell des Bundesgesundheitsministers, die Pandemie nicht parteipolitisch zu diskutieren, ist für die Oppositionsparteien kaum zielführend. Wobei in der Personalie Jens Spahn zugleich die sich schnell verändernde Stimmungslage deutlich wird: Niemand käme noch auf die Idee, ihn als potentiellen Kanzlerkandidaten anzusehen. Selbst Laschet hat wahrscheinlich schon vergessen, sich ursprünglich einmal mit Spahn als Team um den CDU-Parteivorsitz beworben zu haben.

Dabei galt Spahn noch im Winter durchaus als möglicher Kanzlerkandidat. Insofern war fraglich, welches Haltbarkeitsdatum die Analyse von Albrecht von Lucke hatte. Der Redakteur der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ sah Söder demoskopisch „in einer anderen Liga spielen“ als dessen Konkurrenten „Laschet, Scholz, Baerbock und Habeck.“ Von Lucke nannte es ein „Führungsversagen“ der beiden Unionspolitiker, sich bis heute noch nicht einmal auf ein Verfahren zur Nominierung des Kanzlerkandidaten geeinigt zu haben. Wobei er Söder den Vorwurf machte, seine Ansprüche viel zu spät geltend gemacht zu haben. Das hätte aber an der Ausgangssituation wenig geändert, die damit verbundenen Probleme wären nur früher aufgetreten. Zu der Verfahrensfrage machte aber Reul eine interessante Bemerkung. Tatsächlich gab es in der Union immer ein Verfahren: Dass sich die beiden Parteivorsitzenden über die Kanzlerkandidatur verständigten.

Das konnte, wie vor der Bundestagswahl 2002, schon einmal ein Frühstück in Wolfratshausen sein. Dort erklärte damals Angela Merkel ihren Verzicht zugunsten von Edmund Stoiber. Dieser Weg ist seit dem Wochenende versperrt, was nicht nur Reul überraschte. Eine Mitgliederbefragung ist schon aus Zeitgründen nicht machbar, darin waren sich alle einig. So bleibt nur das Verfahren über die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als einziges gemeinsames Gremium der beiden Parteien. Im Jahr 1980 hatte der CDU-Vorsitzende Helmut Kohl auf eine Kandidatur verzichtet, aber in der Kampfabstimmung in der Bundestagsfraktion den niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht gegen Franz-Josef Strauß unterstützt. Der CSU-Vorsitzende gewann diese Abstimmung, verlor aber die Bundestagswahl.

Gestern Abend konnte niemand überzeugend erklären, warum eine solche Abstimmung für die Union das befürchtete Debakel sein muss. Ist es wirklich besser, es wie die Grünen zu machen? Deren beiden Führungsfiguren entscheiden sich nach alter Väter Sitte, halt so, wie es die Union schon immer praktizierte. Wir Zuschauer wissen nur nicht, ob es beim veganen Frühstück passiert. Zwar wäre es eine „Revolution“, wenn Laschet als gerade erst gewählter CDU-Vorsitzender in der Bundestagsfraktion verlieren sollte, so formulierte das Lambsdorff. Allerdings galt Kohl nach seinem Verzicht als hoffnungsloser Fall, wurde aber zwei Jahre später Bundeskanzler. Nicht nur die Kollegen des „Spiegel“ bemühten sich anschließend erfolglos, sechzehn Jahr lang an seinem Stuhl zu sägen.

Zudem ist die disziplinierende Wirkung des bevorstehenden Wahlkampfes nicht zu unterschätzen. Das bekam die CDU sogar ohne Wahlkampf hin, als sie den Kurswechseln der Bundeskanzlerin folgen musste. Und der frühere konservative Wadenbeißer Markus Söder wurde nicht nur zum Bienenfreund, sondern zeigte sich auch ansonsten aufgeschlossen für die Wirrungen des Zeitgeistes. Insofern dürfen wir uns als Zuschauer auf das Spektakel in dieser Woche freuen, selbst im home office: Mit Sondersendungen und Talkshows. Dann sollte es aber auch vorbei sein: Ansonsten müssten die politischen Vulkanlogen vom Vesuv sprechen, dessen pyroklastische Ströme CDU und CSU unter sich begraben haben. Das fürchtet nicht nur Alexander Graf Lambsdorff, so ist zu vermuten.

Quelle: FAZ.NET
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