TV-Kritik: Beckmann

Erst schießen, dann denken

Von Friederike Böge
22.08.2014
, 04:36
TV-Moderator Reinhold Beckmann
Die schrecklichen Berichte über den drohenden Genozid an den Yeziden haben die Debatte über Waffenlieferungen beschleunigt. Beckmann fragte seine Gäste: Verleiten uns die Bilder zu vorschnellen Entscheidungen?

Es war Michel Reimon, ein österreichischer EU-Abgeordneter und ehemaliger Krisenreporter, der in einem eher beiläufigen Satz das Thema dieser Sendung auf den Punkt brachte. „Für politische Grundsatzdebatten über Email war ich in dem Moment überhaupt nicht empfänglich“, sagte er.

Gerade hatte er in eindringlicher Weise über einen Helikopterflug zur Versorgung notleidender Yeziden im Sindschar-Gebirge berichtet. Über einen Soldaten etwa, der den Vater zweier Mädchen, die in dem Hubschrauber Schutz gefunden hatten, kurz vor dem Abheben von der Ladefläche zurück nach draußen gestoßen hatte, um eine Überladung des Fluggeräts zu verhindern und der später in Tränen ausgebrochen war, weil er die Mädchen womöglich zu Waisen gemacht hatte. Über den Piloten, der versprochen hatte, den Vater doch noch zu holen, und der dann selbst ums Leben kam, als sein Helikopter abstürzte, weil zu viele Menschen sich auf ihn flüchten wollten.

Dazu zeigte Reimon von ihm selbst aufgenommene Bilder von panischen yezidischen Flüchtlingen. In dieser Situation also, in der er sich nur fragte, „wie kriegen wir jetzt sofort Wasser hierher?“ war er - verständlicherweise - nicht für Grundsatzdebatten empfänglich.

Politische Debatte ist beschleunigt

In gewisser Weise findet sich die deutsche Politik gerade in einer ähnlichen Situation. Die Bilder vom drohenden Genozid an den Yeziden und die unbegreifliche Brutalität der Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ haben die Welt aufgeschreckt und die politische Debatte in einer Weise beschleunigt, dass jeder, der auch nur zwei Wochen im Urlaub war, kaum noch mitkommt. Ganz plötzlich steht Deutschland vor einem außen- und sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel - die Lieferung von Waffen in ein Krisengebiet.

Also vor einer Kehrtwende, wie der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat bei „Beckmann“ sagte, an der sich jede künftige Entscheidung messen lassen wird. Und ausgerechnet in einer solchen Lage bleibt keine Zeit nachzudenken, abzuwägen, die Folgen zu diskutieren. Das wurde in der Sendung „IS-Terror: Wer sind die islamischen Fanatiker?“ auf eindrückliche Weise deutlich.

Ein Ereignis, das alles verändert

Da waren etwa die erschütternden Apelle von Songül Tolan vom Zentralrat der Yeziden in Deutschland, der bei der Schilderung des Leids ihres Volkes immer wieder die Stimme brach. „Wenn nicht sofort etwas geschieht, sterben meine Brüder und Schwestern“, sagte sie. Und da war die Einschätzung von Philipp Mißfelder, dem außenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, dass das Video von der Tötung des amerikanischen Journalisten James Foley das kriegsmüde amerikanische Volk aufgeschreckt und womöglich in Bezug auf Militäroperationen umgestimmt habe. Solche Einzelereignisse seien es oft, so Mißfelder, die Entwicklungen beschleunigten. Recht hat er.

Und genau deshalb fragte man sich während der Sendung: Kann es klug sein, sich bei solch weitreichenden Fragen über eine Kriegsbeteiligung von aufrüttelnden Bildern, einem Video oder furchtbaren Einzelschicksalen - wie es sie in jedem Krieg gibt - leiten zu lassen? Schließlich hat das Video der Enthauptung von James Foley keine neuen Erkenntnisse über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ gebracht, deren Brutalität und Gefährlichkeit schon vorher hinlänglich bekannt war.

Kein außen- und sicherheitspolitisches Konzept

Zum Glück blieb die Sendung nicht bei Empathie und Handlungsappellen stehen, sondern warf Fragen auf, die gestellt werden müssen. Etwa, welche politischen Bedingungen im Irak erfüllt sein müssen, wenn das Land langfristig stabilisiert werden soll. Ob die Finanzierung der Dschihadisten durch Geschäftsleute aus den Golfstaaten nicht auch Auswirkungen auf die Beziehungen zu diesen Staaten haben müsste. Was mit den Waffenlieferungen überhaupt erreicht werden kann und soll. Und welche Gefahren für die Bundesrepublik bestehen. „Ich sehe kein außen- und sicherheitspolitisches Konzept, das Grundlage ist für diese Entscheidung“, sagte Kujat mit Blick auf die grundsätzliche Entscheidung der Bundesregierung, Waffen an die Kurden im Irak zu liefern.

„Erst muss man handeln, dann weiter diskutieren“, auf diese Formel Mißfelders schienen sich angesichts der Dringlichkeit der Lage, des schnellen Vormarsches des „Islamischen Staates“, am Ende alle in der Runde einigen zu können. Militärmissionen, das zeigt allerdings die Erfahrung, haben oft die Angewohnheit, sich zu verselbständigen und von einer Dringlichkeit in die nächste zu schlittern, bis zuletzt niemand mehr genau weiß, was man eigentlich ursprünglich wie erreichen wollte. Gerne würde man also die gleiche kluge Runde in ein paar Wochen noch einmal über die von Kujat angemahnte Gesamtstrategie diskutieren hören.

Am Ende stellte Kujat noch eine interessante Frage, die allerdings unbeantwortet blieb. Warum eigentlich die deutschen Hilfsgüter für den Nordirak mit begrenzt verfügbaren Antonows nach Arbil geflogen werden, obwohl sie auch über den zivilen Flughafen in Arbil mit Hilfe der Lufthansa in viel größerem Umfang geflogen werden könnten. Dahinter verbirgt sich eine Frage, die sich auch über die deutschen Waffenlieferungen stellen ließe: Werden sie tatsächlich die Situation signifikant verändern können? Oder steht doch eher der unbedingte Wille zum Handeln im Vordergrund. Das Gefühl, etwas getan zu haben.

Quelle: FAZ.NET
Friederike Böge
Friederike Böge
Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.
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