Wahl beim ORF

Deals sind doch was Wunderbares

Von Stephan Löwenstein, Wien
03.08.2021
, 19:21
Strebt seine vierte Amtszeit an: ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz.
Beim ORF steht die Wahl eines neuen Generaldirektors bevor. Mit Politik hat das natürlich nichts zu tun. Angeblich. Doch nicht nur die Kandidaten wissen, wie der Hase in Wien läuft.

Die wichtigste Personalie dieses Sommers in der österreichischen Politik ist eine, von der öffentlich alle sagen, dass sie mit Politik eigentlich gar nichts zu tun haben dürfe, schon gar nicht mit Parteipolitik. Es ist der Posten des „ORF-Generals“, also des Generaldirektors und Alleingeschäftsführers (männlich oder weiblich) des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich. Am 10. August soll die Entscheidung im Stiftungsrat fallen, das ist das von der Politik und gesellschaftlichen Gruppen beschickte Steuerungsgremium des ORF.

Wer an der Stelle sitzt, führt etwas mehr als 3000 Mitarbeiter und verfügt über ein Budget von rund einer Milliarde Euro. Schon das zeigt die Bedeutung dieser Personalentscheidung. Politisch geht es aber natürlich vor allem um die immer noch marktbeherrschende Stellung des ORF in den klassischen Segmenten Fernsehen und Hörfunk. Im Fernsehen schaltet jeder Dritte einen der ORF-Kanäle an. Im ersten Halbjahr 2021 waren es sogar 35,6 Prozent, ein paar Prozentpunkte mehr, was auf die Übertragung der Fußball-Europameisterschaft mit österreichischer Beteiligung zurückzuführen ist. Alle anderen haben Anteile von deutlich unter fünf Prozent, ob es Privatsender wie RTL, Vox, Servus TV, Puls4, ATV, Pro Sieben, Sat.1 und viele, viele weitere Spartensender sind oder die in Österreich ebenfalls zum Portfolio zählenden deutschen Öffentlich-Rechtlichen, von denen das ZDF mit 3,9 Prozent sogar der Stärkste der „Übrigen“ ist. Im Radio liegt der ORF sogar mit fast drei Vierteln aller Hörer vorn.

Wrabetz will noch eine Amtszeit

Seit vierzehn Jahren ist Alexander Wrabetz Chef dieser Institution, und er möchte gerne eine weitere Amtszeit dranhängen. Das wäre dann die vierte, so lange war noch nie jemand an der ORF-Spitze. Aber es gibt weitere Bewerber, vierzehn haben sich bis zur Frist vergangene Woche gemeldet, und theoretisch könnten bis Mitte dieser Woche noch weitere vom Stiftungsrat nominiert werden. Die beiden im Geschäft und der österreichischen Medienlandschaft Namhaftesten von ihnen sind auch schon im ORF-Management tätig, Lisa Totzauer und Roland Weißmann.

Offiziell halten alle Entscheidungsträger die Karten sehr nah an der Brust. Politiker und Regierungsmitarbeiter deuten auf den Stiftungsrat, der Stiftungsrat verweist auf die notwendige sachliche Prüfung der Konzepte und Persönlichkeitsprofile. Die Bewerber betonen, dass sie keinen Wahlkampf führten, haben aber in zahlreichen Interviews und „durchgesickerten“ Papieren kräftig für sich geworben. Die Journalisten des ORF selbst haben sich, mit vor allem einer Ausnahme, in den vergangenen Wochen erst recht bedeckt gehalten und wollen, wenn jemand vielleicht etwas hinter vorgehaltener Hand andeutet, auf keinen Fall irgendwie erkennbar werden.

Da wollen die Kandidaten hin, in die Chefetage: die ORF-Zentrale auf dem Küniglberg in Wien.
Da wollen die Kandidaten hin, in die Chefetage: die ORF-Zentrale auf dem Küniglberg in Wien. Bild: Picture Alliance

Trotz aller indiskreten Diskretion glaubt jeder zu wissen, wer der Favorit von Bundeskanzler Sebastian Kurz sei, nämlich Weißmann. Und weil im Stiftungsrat eine Mehrzahl der Mitglieder der von Kurz geführten christdemokratischen ÖVP zugerechnet werden, wäre Weißmann der Favorit schlechthin. Freilich wäre es nicht das erste Mal in der Geschichte, wenn genau diese Position zum Stolperstein zu werden drohte.

Plädoyer gegen politische Einflussnahme

Die erwähnte Ausnahme unter den Mitarbeitern war der Wirtschaftsjournalist Dieter Bornemann, Vorsitzender des Redakteursrats im ORF. Er wurde – schon das nicht zufällig – dieses Jahr vom österreichischen Presseclub Concordia mit dessen Publizistikpreis ausgezeichnet und hielt bei der Gelegenheit ein flammendes Plädoyer gegen politische Einflussnahme auf den ORF. Denn, so mahnte Bornemann bei der Preisverleihung Ende Juni düster: „Mit der Pressefreiheit in Österreich steht es nicht zum Besten. Es ist wie mit unseren Alpengletschern: Beides ist noch da, schmilzt aber rapide dahin.“ Statt eines öffentlich geführten Wettstreits um die besten Ideen für den ORF gehe es nur um eines: „Wen will Bundeskanzler Sebastian Kurz am Chefsessel des ORF haben?“ Parteipolitische Unabhängigkeit sei nicht nur das Recht der öffentlich-rechtlichen Journalisten, sondern laut dem ORF-Gesetz deren Pflicht. Die Politik solle sie ihre Arbeit machen lassen, auch wenn sie nicht immer Freude damit habe.

Natürlich muss diese Brandrede unter der Perspektive der gegenwärtigen Kon­stellation im Stiftungsrat gelesen werden. Durch wen dessen 35 Mitglieder bestimmt werden, ist im ORF-Gesetz festgelegt: Durch die Regierung (9), die Parlamentsparteien (6), die Bundesländer (9), den ORF-Publikumsrat, der gesellschaftliche Gruppierungen repräsentieren soll (6), sowie den ORF-Zentralbetriebsrat (5). Damit lassen sich die meisten Mitglieder politisch zuordnen und organisieren sich auch wie in Fraktionen in sogenannten „Freundeskreisen“. Der „türkise“ der ÖVP ist mit 16 „Freunden“ bei Weitem der größte. Einem „roten“ Freundeskreis der SPÖ werden fünf, einem „blauen“ der FPÖ vier, einem „grünen“ der Grünen drei Mitglieder zugerechnet; ein von den liberalen Neos entsandtes Mitglied kann wohl kaum als „pinker Freundeskreis“ bezeichnet werden, hat aber bei der letzten Generaldirektorenwahl den Ausschlag für ein weiteres Mal Wrabetz gegeben. Vier weitere Mitglieder werden in unterschiedlichen Schattierungen als ÖVP-nah oder bürgerlich beschrieben, eines als blau-rot changierend und eines (!) als wirklich nicht zuzurechnen. Eine einfache Mehrheit, also achtzehn Stimmen, reicht. Sollte Weißmann „der Mann“ des Kanzlers beziehungsweise dessen obersten Spindoktors und Medienbeauftragten Gerald Fleischmann sein und folgten alle den „Türkisen“ zugerechneten Stiftungsräte seinen Vorgaben, so wäre es, wie man in Österreich so sagt, eine „gemähte Wiese“. Man müsste nicht einmal mehr die Sense schwingen.

Lauter Fallstricke

Weißmann, Jahrgang 1968, ist „Chefproducer Fernsehen“, womit er das größte Programmbudget im ORF verantwortet. Wrabetz machte ihn 2017 zudem zum stellvertretenden Finanzdirektor. So sieht es normalerweise aus, wenn jemand einen Nachfolger „aufbaut“. Hier war es aber wie im ORF üblich eher Teil eines politischen Deals. Weißmann hat nach einem Geschichts- und Publizistikstudium seine ersten Sporen im Landesstudio Niederösterreich erworben. Nieder­österreich, das bedeutet in der politischen Landeskunde: ÖVP-Land. Außerdem kam er dort sozusagen in den Geleitzug des einstigen Landesstudio-Chefs Richard Grasl, der ihn später auch als Finanzchef in der ORF-Zentrale an sich band. Grasl war 2016 als Wunschkandidat des ÖVP-Freundeskreises angetreten, unterlag aber denkbar knapp Wrabetz.

Kandidat mit Aussichten: Roland Weißmann.
Kandidat mit Aussichten: Roland Weißmann. Bild: dpa

Wrabetz ist insofern ein Phänomen in diesem mit Fallstricken durchkreuzten politischen Raum, als er sich in den verschiedensten Konstellationen bereits durchgesetzt hat. Weil er einst den sozialistischen Studentenverband angeführt hat, galt der 61 Jahre alte Wiener als eindeutig „Roter“. Doch 2006 setzte er sich, als noch Wolfgang Schüssel (ÖVP) Bundeskanzler war, gegen die von dessen ÖVP/FPÖ-Regierung 2001 eingesetzte Vorgängerin Monika Lindner durch. Es war ein Stück geschickten politischen Taktierens, bei dem freilich nahe Beteiligte des damaligen Geschehens die Zügel nicht in der Hand von Wrabetz, sondern vom damaligen SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer sahen. Eine Rolle spielte die Umorientierung der FPÖ nach der Abspaltung Jörg Haiders. Es war wie ein Vorzeichen, wenn man so will, wie die deutsche Bundespräsidentenwahl von 1969, auch wenn es nicht zum „Machtwechsel“ kam, sondern nur zum Kanzlerwechsel; die ÖVP blieb in der Regierung. 2011 war Wrabetz dann der Kandidat dieser SPÖ-geführten großen Koalition. 2016 schließlich versuchte die ÖVP mit ihrem Kandidaten Grasl den Coup in die andere Richtung. Dass der scheiterte, wird in der Tat dem taktischen Geschick und der politischen Wendigkeit von Wrabetz zugeschrieben.

Das ist einer der Gründe, warum doch noch so etwas wie Spannung in der Luft liegt. Zuletzt war Wrabetz im ganzen Land umtriebig, wozu die sommerliche Festspielsaison in Österreich reichlich Gelegenheit bietet. Kenner der Materie erinnern daran, dass die Bundesländer fast ein Viertel der Stiftungsräte bestimmen, und auch wenn die ÖVP in sechs der neun Länder den Landeshauptmann stellt, gelten manche als eher der altgedienten und großkoalitionär gesinnten „schwarzen“ ÖVP zugetan als der auf Kurz ausgerichteten „türkisen“ Strömung. Nicht von ungefähr haben alle drei aussichtsreichen Bewerber in ihren Konzepten Formulierungen stehen, die die Bedeutung der ORF-Landesstudios und deren Ausstattung hervorheben. Welche unausgesprochenen Versprechungen dies begleiten, bleibt der Spekulation überlassen. Wobei eines ohnehin als ausgemacht gilt, nämlich dass die Landeshauptleute die Chefs ihrer ORF-Landesstudios mehr oder weniger aussuchen „dürfen“. Im ORF-Gesetz steht nur etwas von Abstimmung, aber die Realverfassung ist so.

Will erste Generaldirektorin des ORF werden: Ingrid Totzauer.
Will erste Generaldirektorin des ORF werden: Ingrid Totzauer. Bild: dpa

Freilich würde es allgemein als schwere Niederlage von Kurz angesehen, würde tatsächlich Wrabetz ein weiteres Mal bestallt. Daran können nicht einmal solche Landeshauptleute ein Interesse haben, die in letzter Zeit etwas mehr als ein Blatt Papier Platz zwischen sich und dem von U-Ausschuss-Affären geplagten Kurz gelassen haben. An dieser Stelle könnte Lisa Totzauer ins Spiel kommen. Sie ist seit drei Jahren Chefin des Kanals ORF1, hat ebenfalls eine Vergangenheit im niederösterreichischen Landesstudio und gilt mithin als „bürgerlich“, aber nicht als „türkise“ Gefolgsfrau von Kurz. Sie wäre vielleicht sogar den drei Grünen schmackhaft zu machen, womit dem Klima in der türkis-grünen Koalition Rechnung getragen wäre. Freilich, ob Kurz und seine Leute bereit sind, dafür jemanden fallen zu lassen, den sie unbedingt durchsetzen wollen, steht dahin. In anderen Entscheidungen oder Äußerungen haben sie jedenfalls nicht übermäßig auf das innerkoalitionäre Klima Rücksicht genommen (und übrigens vice versa).

Man sieht, die Klage Bornemanns über die Politisierung der Generalswahl ist mehr als berechtigt. Zuletzt hat der Moderator der Hauptnachrichtensendung, Armin Wolf, in die gleiche Kerbe geschlagen, als er über Twitter seufzte, alles laufe auf einen Deal hinaus. Es ist nur merkwürdig, dass der politische Einfluss vor allem dann skandalisiert wird, wenn sich eine nicht linke Mehrheit im entscheidenden Gremium abzeichnet.

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Löwenstein, Stephan
Stephan Löwenstein
Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.
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