FAZ plus ArtikelMedienpolitik der Bundesländer

Vielfalt in der Demokratie

Von Helmut Hartung
19.01.2022
, 06:33
Medienvielfalt auf dem Schirm und im Netz, dafür wollen die Bundesländer gesetzgeberisch sorgen.
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Information, Bildung, Kultur: Die Bundesländer wollen Qualitätsmedien stärken. Doch welche sind gemeint? Geht es nur um ARD und ZDF? Wir haben uns dazu bundesweit ungehört.
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Auch wenn die Verlautbarung der CDU in Sachsen-Anhalt, sie könne sich langfristig einen öffentlich-recht­lichen Rundfunk mit einem auf Regionales konzentrierten ersten Programm der ARD vorstellen, gerade Schlagzeilen macht: Die Schwerpunkte der realen Medienpolitik im Jahr 2022 sind andere. Ge­gen Hass, Hetze und Gewaltaufrufe in den sozialen Netzwerken vorzugehen, Medienvielfalt und Medienkompetenz zu stärken, darauf lauten, deutlicher als in den vergangenen Jahren, die zentralen Herausforderungen. Das ergibt ei­ne Umfrage unter den für Medienpolitik Verantwortlichen in den sechzehn Staats- und Senatskanzleien der Bundesländer.

„Es ist uns ein großes Anliegen, die Medien- und Meinungsvielfalt auch im digitalen Zeitalter für Bayern, für Deutschland und für Europa zu erhalten. Dafür brauchen wir eine Allianz zwischen Medien und Politik für Qualitätsjournalismus und Unabhängigkeit der Medien.“ So lautete die Antwort von Florian Herrmann, Chef der Staatskanzlei Bayerns, zu den wichtigsten medienpo­litischen Punkten in diesem Jahr.

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