Obama im Gegenwind

Der Präsident ist nicht das Problem

Von Nils Minkmar
14.06.2012
, 11:17
Der Gegenwind, der auch Segen bringt: Präsident Barack Obama
Worüber wir reden, wenn wir über Barack Obama reden: Amerika hält einfach nicht mehr zusammen, die gemeinsame Identität ist verloren.
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Am vergangenen Wochenende kam es in den Vereinigten Staaten zu einem Auffahrunfall. Es wurden keine Personen verletzt, der Sachschaden blieb gering. Und doch beschäftigte das lehrbuchtaugliche Beispiel für ein Nichtereignis die wichtigsten Journalisten des Landes, denn am Steuer saß der Handelsminister, bis dato ein kaum bekannter Mann. Einen Buick soll er gerammt haben, schreibt die „Washington Post“, daraufhin sei er ausgestiegen, um mit dem Fahrer des geschädigten Wagens zu reden, ja und beim Wegfahren, da habe er gleich wieder den Buick gestreift. Der Sprecher des Ministers erklärte, der habe „einen Anfall“ erlitten und sei in klinischer Behandlung.

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Daraufhin flippte das Pressekorps des Weißen Hauses, einst ein stolzer Club knallharter Rechercheure, aus: Ist der Minister noch tragbar? Ist er gesundheitlich in der Lage, sein Amt auszuüben? Wie viele Unfälle waren es genau? Was ist mit regelmäßigen medizinischen Untersuchungen für Mitglieder der Regierung? Und so weiter. Sie fragten und hakten nach und klangen und sahen aus wie Hauptstadtjournalisten, die an etwas dran sind, aber es war doch nur Blech. Dirk Niebels fliegender Teppich hatte im Vergleich dazu die Dimension von Watergate.

Es ist kein sportlicher Wettkampf

Die kleinteilige und hochfahrende, aber stets auf Unterhaltsamkeit und Spannung bedachte amerikanische Nachrichtenbranche ist ganz auf die Befriedigung der kürzestmöglichen, emotional dominierten Aufmerksamkeitsspanne optimiert, also auf „finde ich gut“ versus „hasse ich“. Es ist ja auch verführerisch: Statt sich beängstigende Fragen zum Zustand der amerikanischen Demokratie und der Fitness der Republik zu stellen, betrachtet man Bilder des Präsidenten und sinniert, wie man den so findet. Und weil er ergraut ist und die Wunder ausgeblieben sind, zuckt man mit den Schultern oder sagt „schade eigentlich“.

Doch das geht nicht. Demokratie ist kein Event und die Welt zu zusammenhängend, als dass man das Nachdenken über die amerikanischen Zustände multitaskend nebenbei und surfend erledigen sollte. So, als stünde, wenn der es nicht packt, noch ein halbes Dutzend anderer guter Kandidaten bereit, den Job genau so, halt nur etwas besser zu machen; so als wäre es ein sportlicher Wettkampf, bei dem sich zwei Teams auf der Basis gewisser Spielregeln gegenüberstehen.

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Aber das ist nicht mehr so. Ein Team, die Republikaner, treten nur noch an, wenn das Feld ihnen gehört, die Zuschauer ihre Freunde sind und die anderen vor Spielbeginn von wichtigen Richtern disqualifiziert werden - gerade auch der amtierende Präsident. In längst versunkenen Zeiten hätten die Republikaner seine Bilanz kritisiert und nur für Gesetze gestimmt, die ihren politischen Vorstellungen entsprechen. Im Kriegs- und Krisenfall aber hätten sie sich hinter den Präsidenten gestellt, nicht weil er eine Wahl gewonnen hat, sondern weil er der Repräsentant der ganzen Nation und Staatsoberhaupt der Republik ist. Dahinter stand also ein spezifischer Bürgerbegriff.

Zweifel an der Staatsbürgerschaft Obamas

Nun ist das ganz anders: Die Republikaner stimmen auch gegen Gesetzesvorschläge, die ihrem eigenen Programm entnommen wurden. Das wichtigste, das einzige Ziel, das der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses John Boehner am Abend seiner Wahl zu verkünden hatte, war, die Wiederwahl Obamas zu verhindern. Und weil jedes im überparteilichen Konsens verabschiedete Gesetz dem Präsidenten nützen könnte, gibt es eben kein einziges Konsensgesetz. Eher hält man die größte Volkswirtschaft der Welt als Geisel, als mit den Demokraten zusammenzuarbeiten. Der Parteiname der Mehrheitsfraktion im Kongress ist die reine Ironie. Mit personellen Animositäten oder Parteipolitik hat diese Ideologie nichts zu tun, sie wurzelt viel tiefer. Liest man die zu seinem achtundachtzigsten Geburtstag erschienenen Porträts des einundvierzigsten Präsidenten George H. W. Bush und vergleicht man seine Aussagen mit denen seiner politischen Erben, so ermisst man erst den qualitativen Sprung: Bush senior klingt heute wie ein Linksextremist.

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Die Verweigerung des republikanischen Respekts gegenüber dem politischen Gegner wird aber nirgends deutlicher als in den stets groß gemeldeten Kontroversen um Obamas Staatsbürgerschaft. Erst vergangenen Monat richtete der Innenminister von Arizona eine offizielle Anfrage an die Meldebehörden in Hawaii, um die Frage zu klären, ob die Geburtsurkunde Barack Obamas authentisch ist. Er wollte Obamas Namen sonst nicht auf die Wahlzettel drucken lassen. Damit ist der Mann keineswegs allein, etwa ein Drittel der republikanischen Anhänger hegt, stets angefacht vom rechts irrlichternden „Drudge Report“, Zweifel an der Staatsbürgerschaft Obamas, darunter Prominente wie Donald Trump. Der Mann, der die Truppen befiehlt, die Regierung leitet und in der ganzen Welt die Vereinigten Staaten repräsentiert, ist also für viele seiner Opponenten nicht nur ein schlechter Präsident, den es zu ersetzen gilt, oder ein politischer Gegner, der bei der letzten Wahl zu viel Glück hatte - sie glauben, dass er nicht einmal das Recht hat, sich zu bewerben: kein Gegner, sondern ein Usurpator.

Lieber eine private Loge

Der flammende Appell an den republikanischen Gemeinsinn, Obamas Mantra, wonach es „kein schwarzes und kein weißes“ Amerika gebe, „keine roten oder blauen Staaten“, sondern „nur die Vereinigten Staaten von Amerika“, erweist sich angesichts solcher Verweigerungen als naiv. Sie gelten nicht politischen Entscheidungen des Präsidenten, sondern den in ihm verkörperten Prinzipien. Der in Harvard lehrende Philosoph Michael Sandel hat in seinem aktuellen, überall heftig diskutierten Bestseller „What Money can’t buy“ (Was man für Geld nicht kaufen kann) die Konfliktlinie genau aufgezeigt: Es ist der Rückzug einer ökonomischen Elite aus dem Konzept des Gemeinwesens. Sandel nennt dies das Skybox-Phänomen: Waren früher das gemeinsame Bejubeln eines Sportereignisses und das Singen der Hymne konstitutiv für die amerikanische Identität und das bürgerliche Zusammengehörigkeitsgefühl, so steht es den Begüterten nun frei, sich eine von außen blickdichte Loge zu mieten und dort in aller Abgeschiedenheit vom Rest der Menge das Spiel zu verfolgen oder auch etwas ganz anderes zu tun. Bürgerliche Werte sind eine Frage des Kreditkartenlimits, denn es gibt kaum etwas, schreibt Sandel, was sich nicht kaufen ließe, darunter solche Güter, die noch vor Jahrzehnten als heilig und nicht handelbar gegolten hätten wie der Platz in einer Warteschlange oder die Ausstattung einer Gefängniszelle. Selbst die gemeinfreien Sitzplätze im Zuschauerbereich des Parlaments kann man kaufen, seit Firmen einen Warteschlangen-Statthalterservice anbieten. Wer nicht lange warten möchte, bucht bei so einer Firma einen Schlangensteher, der ihn bei Einlass anruft und schnell den Platz mit ihm tauscht. Dann nimmt er gemütlich in der Riege grinsender Lobbyisten Platz.

Dahin geht die Reise: Skybox und Security hier, Stehplatz und Hooligans dort. Oder Fernsehen, tausend Kanäle, und jeder macht sein Ding. Obamas Gegenkandidat Romney hat seine politische Botschaft auf den Kern reduziert, er werde die Steuerpolitik von George W. Bush aufnehmen und fortsetzen - eine Politik also, die den Haushaltsüberschuss der Clinton-Jahre in ein gewaltiges Defizit wandelte und dennoch Hunderte von Milliarden an Steuergeschenken vorsah. Für Reiche hat sich diese Ära richtig gelohnt.

Gegen Obama steht der Versuch, mit einer Mischung aus rassistischem und kulturellem Ressentiment und handfesten finanziellen Interessen das Prinzip der Republik als einer politischen Gemeinschaft von Bürgern gleicher Rechte und Pflichten zu ersetzen durch eine finanzielle Oligarchie, die unter sich feiert und überall zu Hause ist, wo die Steuern niedrig und die Sicherheitsdienste robust und willig sind. Das geht uns alle an. Nur „schade“ sagen genügt nicht.

Quelle: F.A.Z.
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