EZB-Präsidentin kündigt an

Digitaler Euro spätestens in fünf Jahren

Von Christian Siedenbiedel
Aktualisiert am 13.01.2021
 - 16:52
Lagarde
Die Europäische Zentralbank arbeitet am E-Euro, das Interesse scheint enorm. Vor allem eine Frage interessiert Bürgerinnen und Bürger.

Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), hat am Mittwoch noch einmal ein Signal gegeben, dass es ihr ernst ist mit den Plänen für einen digitalen Euro. Während der Online-Veranstaltung „Reuters next“ sagte die Notenbank-Chefin, sie rechne mit der Einführung eines digitalen Euro in den nächsten Jahren.

„Wir werden einen digitalen Euro haben“, sagte sie. „Das ist nicht für morgen, das wird einige Zeit benötigen, um sicherzustellen, dass es etwas gibt, was sicher ist.“ Sie hoffe, dass dies nicht länger als fünf Jahre dauern werde.

Die EZB will bis Mitte des laufenden Jahres entscheiden, ob ein entsprechendes Projekt begonnen werden soll. „Ich weiß, dass wir auf die Nachfrage in Europa antworten müssen, und wir haben eine Nachfrage“, sagte Lagarde. China sei beim Thema Digitalwährungen das am weitesten vorangeschrittene Land – die Chinesen hätten dafür rund fünf Jahre gebraucht.

Regeln für den Bitcoin

Unterdessen wurde eine öffentliche Anhörung der EZB zu diesem Thema mit einer Rekordbeteiligung abgeschlossen. 8221 Antworten von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verbänden seien eingegangen, teilte die Notenbank mit. „Die hohe Anzahl von Antworten auf unsere Umfrage zeigt das große Interesse an der Gestaltung der Vision eines digitalen Euro“, hob EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta hervor.

Die Ergebnisse sollen im Frühjahr vorgestellt werden. Die Notenbank verriet aber schon, dass vor allem die Frage der „Privacy“, also des Datenschutzes, der Anonymität und des Schutzes vor Beobachtung durch öffentliche Institutionen die Menschen bei diesem Thema bewege. 41 Prozent der Rückmeldungen hätten dieses Thema betroffen. Danach folgten mit weitem Abstand die Sorge um die Sicherheit (17 Prozent) und das Interesse an einer europaweiten Reichweite (10 Prozent).

Die Notenbank hat versichert, wenn man einen digitalen Euro einführe, solle das zunächst zusätzlich zum Bargeld und nicht als Ersatz dafür passieren. Trotzdem scheint viele Menschen die Sorge zu bewegen, der digitale Euro könnte zu mehr Überwachung und Kontrolle führen.

Der EZB-Rat soll entscheiden

Das weitere Verfahren ist nun offenbar so: Im Frühjahr will die Notenbank eine detaillierte Auswertung der Eingaben zum Für und Wider des digitalen Euro veröffentlichen. Auf Basis der Konsultationsergebnisse und weiterer interner Arbeiten soll der EZB-Rat Mitte 2021 eine Grundsatzentscheidung dazu treffen, ob das Projekt weiter verfolgt wird. Zuletzt waren öffentlich auch Zweifel geäußert worden, ob die Währungsunion so etwas zügig hinbekomme – und ob die Vorteile eines digitalen Euro für Privatpersonen groß genug seien.

Die Bundesregierung hatte in einer Antwort auf eine Frage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler den Satz fallen lassen: „Aufgrund von Erfahrungen des Eurosystems mit zahlreichen Projekten im Zahlungsverkehr dürfte für ein solches Großprojekt ein mehrjähriger Zeitraum zu veranschlagen sein.“ Und der Chef der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, Agustín Carstens, hatte im F.A.Z.-Interview gesagt, er sehe den Nutzen für Verbraucher als „begrenzt“ an. Das könnte für einen E-Euro nur für Banken und Unternehmen sprechen.

Ein digitaler Euro wäre auch eine Antwort auf privatwirtschaftliche Initiativen wie Bitcoin oder das maßgeblich von Facebook getragene Projekt Diem (ursprünglich: Libra). Im Gegensatz zu beiden stünde ein digitaler Euro aber unter strenger Aufsicht der Zentralbank.

Lagarde sprach sich zudem dafür aus, Bitcoin zu regulieren. Dies müsse auf globaler Ebene geschehen. Bitcoin sei ein hochspekulatives Anlageobjekt, bei dem es „einige komische Geschäfte und einige interessante und total verwerfliche Geldwäsche-Aktivitäten“ gegeben habe.

Auch zum Impf-Geschehen äußerte sich die EZB-Präsidentin. Sie wolle sich beim Impfen nicht vordrängeln. „Aber ich möchte wirklich geimpft werden“, sagte die 65 Jahre alte Französin. Falls es hilfreich sei, die Menschen von der Notwendigkeit der Impfungen zu überzeugen, werde sie ihre Impfung auch öffentlich belegen: „Meinetwegen zeige ich der Welt dafür auch meine Arme.“

Quelle: F.A.Z.
Christian Siedenbiedel - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Christian Siedenbiedel
Redakteur in der Wirtschaft.
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