FAZ plus ArtikelScholz’ Reform

Was kostet die neue Grundsteuer?

Von Dyrk Scherff
16.04.2019
, 10:19
Einer der Gründe für den Reformentwurf: Mit ihm könnte Finanzminister Scholz die großen, teuren Immobilien stärker besteuern. Das trifft allerdings auch andere Eigentümer- und Mietergruppen.
Die Grundsteuer muss auf Drängen des Bundesverfassungsgerichts reformiert werden. Der Plan des Finanzministers belastet alle Großstädter und kann zu Mieterhöhungen führen.
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Erleben wir bald die Gelbwesten in Deutschland? Protestieren demnächst die Bürger voller Wut und Ärger auf der Straße – und dann nicht nur gegen Fahrverbote in den Innenstädten, sondern gegen höhere Steuern? Zwar sind Steuererhöhungen eigentlich nicht geplant, im Gegenteil, zumindest der Soli soll für die meisten abgeschafft werden. Doch was Bundesfinanzminister Olaf Scholz an anderer Stelle vorhat, könnte auf eine kräftige Mehrbelastung hinauslaufen.

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Vor wenigen Tagen hat der Minister seinen höchst umstrittenen Gesetzentwurf für eine neue Grundsteuer vorgelegt. Das Bundesverfassungsgericht hatte ihn dazu verpflichtet. Es sah die bestehenden Regeln als ungerecht an, weil gleiche Sachverhalte unterschiedlich besteuert werden. Die F.A.S. hat auf Basis des Entwurfs einige reale Fälle durchrechnen lassen – und teilweise dramatische Erhöhungen festgestellt. In knapp der Hälfte der Beispiele verdoppelte sich die Steuer mindestens. In einem Extremfall aus Dresden stieg sie gar um mehr als 4000 Prozent, von 31 auf 1538 Euro im Jahr. Die absolut höchste Steigerung trifft einen Hausbesitzer in Berlin, dessen Grundsteuer sich um 7600 Euro erhöht. Besonders betroffen sind die Großstädte, mit Abstrichen deren Umland. Aber auch auf dem flachen Land würde die Grundsteuer meist steigen – wenngleich weniger stark.

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Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Scherff, Dyrk
Dyrk Scherff
Redakteur im Ressort „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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