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Pflege von Angehörigen

Wann der Fiskus Erbschaftssteuern erlässt

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Wer Angehörige zuhause pflegt, wird vom Fiskus unterstützt. Zum Beispiel beim Erbe. Das Finanzamt befreit einen Teil davon von der Erbschaftsteuer, wenn der Erbe den Erblasser unentgeltlich oder gegen unzureichendes Entgelt gepflegt hat. Steuerbefreit wird das Erbe in Höhe des Betrags, der einem angemessenen Entgelt für die Pflege entspricht, abzüglich erhaltener Vergütungen. Die Befreiung ist auf eine Summe von 20.000 Euro begrenzt. Die persönlichen Freibeträge, die die Erbschaftsteuer unabhängig von einem Pflegefall immer vorsieht, kommen noch dazu.

Die Finanzverwaltung gewährte den Freibetrag bisher nicht, wenn der Erbe dem Erblasser gegenüber gesetzlich zum Unterhalt verpflichtet war, zum Beispiel also der Ehepartner oder die Kinder. Das sieht der Bundesfinanzhof (BFH) aber anders (Urteil vom 10. Mai 2017, II R 37/15). Eine aufgrund des Verwandtschaftsverhältnisses bestehende gesetzliche Unterhaltspflicht enthalte keine Verpflichtung zur persönlichen Pflege, die mit dem Pflegefreibetrag honoriert werden soll. Damit können nun auch Erben vom Pflegefreibetrag profitieren, wenn sie zum Unterhalt verpflichtet sind.

Die Pflege muss durch die Hilfsbedürftigkeit des Erblassers veranlasst sein, ein bestimmter Pflegegrad ist dafür nicht erforderlich. Der Erbe muss Art, Dauer, Umfang und Wert der erbrachten Pflegeleistungen schlüssig darlegen und nachweisen. Auch hier sind laut BFH keine überzogenen Anforderungen zu stellen. Für den Wert der erbrachten Leistungen können Vergütungssätze entsprechender Berufsträger oder gemeinnütziger Vereine als Vergleichsgröße dienen. Bei einer langjährigen, intensiven und umfassenden Pflege muss kein Einzelnachweis erbracht werden.

Betroffene Erben sollten also in der Erbschaftsteuererklärung den Pflegefreibetrag angeben. Gewährt der Fiskus den Freibetrag nicht, sollte gegen den Erbschaftsteuerbescheid Einspruch eingelegt werden. Der Freibetrag dürfte auch bei Schenkungen gelten.

Der Autor ist Steuerberater und Partner bei EY.

Quelle: F.A.S.
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