FAZ plus ArtikelNach dem BGH-Urteil

Was Sparer jetzt tun können

Von Christian Siedenbiedel
11.10.2021
, 10:29
Die Skyline Frankfurts und das EZB-Gebäude bei Nacht.
Klauseln in vielen alten Prämiensparverträgen waren unzulässig. Das hat der BGH entschieden. Wer kann nun Geld nachfordern – und wie viel?
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Wie merken Bankkunden, ob sie vom jüngsten BGH-Urteil betroffen sind?

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bestimmte Klauseln, mit denen die Sparkasse Leipzig die Zinsen auf Prämiensparverträge angepasst hat, nicht zulässig waren (Aktenzeichen XI ZR 234/20). Wie genau die Zinsen hätten ausfallen sollen, soll nun das Oberlandesgericht Dresden mit einem Sachverständigen feststellen. Unmittelbar betroffen sind also Kunden der Sparkasse Leipzig mit Prämiensparverträgen. Es gibt aber in ganz Deutschland viele weitere Sparkassen und Volksbanken mit ähnlichen Verträgen; die Aufsicht BaFin schätzt, es seien rund eine Million Verträge im Umlauf. Im Internet bieten die Verbraucherzentralen Listen an, um welche Institute es geht. Meistens handelt es sich um ältere Sparverträge mit langer Laufzeit und vagen Formulierungen über die Anpassung der Zinsen im Zeitablauf.

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Christian Siedenbiedel - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Christian Siedenbiedel
Redakteur in der Wirtschaft.
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