Coronavirus

15 Bundesländer setzen Unterricht aus

13.03.2020
, 18:41
Stühle hoch bis Ostern: Ein Klassenzimmer im Rupprecht-Gymnasium in München
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Fast alle Bundesländer ergreifen nun drastische Maßnahmen gegen das Coronavirus. Zwölf Bundesländer schließen flächendeckend, Sachsen und Hessen setzen die Schulpflicht aus, Brandenburg den regulären Unterricht. Abiturienten sollen keine Nachteile erleiden.
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Das Coronavirus bringt den Betrieb in Schulen und Kindertagesstätten quer durch Deutschland zum Stillstand. Eine ganze Reihe von Bundesländern hat am Freitag angekündigt, vom kommenden Montag an zu schließen, um die weitere Ausbreitung zu vermeiden.

In Berlin stellen die Schulen und Kitas von nächster Woche an stufenweise ihren Betrieb ein. Das teilte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Freitag mit. Die Schließung soll am Montag mit den Oberstufenzentren beginnen. In Niedersachsen werden ebenso ab Montag alle Schulen geschlossen, mehrere Hochschulen hatten schon am Donnerstag die Einstellung des Lehrbetriebes oder Einschränkungen verkündet. Gleiches gilt für das Saarland. Dort beschloss der Ministerrat offiziell, dass die Einrichtungen bis nach den Osterferien Ende April schließen. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte einen solchen Schritt bereits zuvor angekündigt.

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Eine Notversorgung bei der Betreuung von Kindern soll laut Hans sichergestellt werden. Der Ministerpräsident verwies auch darauf, dass das Saarland wegen seiner direkten Nähe zu den Nachbarländern Frankreich und Luxemburg vor besonderen Herausforderungen stehe. Allen Berufspendlern aus Frankreich werde empfohlen, bis auf Weiteres zu Hause bleiben. Auch in Bremen und in Schleswig-Holstein teilten die Landesregierungen entsprechende Entscheidungen mit. In Schleswig-Holstein sind auch die Hochschulen von der Maßnahmen betroffen. „Studierende sollen nicht in die Hochschulen kommen“, hieß es.

In Nordrhein-Westfalen schließt die Schulen in der ersten Hälfte der kommenden Woche bis zu den Osterferien. Das hat das Kabinett am Freitag entschieden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Landesregierung erfuhr. Der genaue Schließungstag war zunächst noch offen – die „Rheinische Post“ berichtete, dass die Schulen spätestens am Mittwoch geschlossen werden sollen. Der Start des Sommersemesters an den Hochschulen im Land wird aber vorerst auf den 20. April verschoben. Ursprünglich sollte das Sommersemester an den Fachhochschulen am 23. März und an den Universitäten am 6. April beginnen.

In Mecklenburg-Vorpommern werden die Schulen gebietsweise geschlossen: In Rostock und im
Landkreis Ludwigslust-Parchim werden der Schulunterricht und die Betreuung in Kindergärten von Montag an eingestellt. Dies verkündete Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag in Schwerin. Über flächendeckende Maßnahmen soll am Samstag entschieden werden.

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Ab kommendem Mittwoch werde es an den Bildungseinrichtungen in Brandenburg vorerst keinen regulären Unterricht und keine Betreuung mehr geben, teilte die Staatskanzlei am Freitag in Potsdam nach einer Sondersitzung der Landesregierung zur Coronakrise mit. Die Regelung gelte zunächst bis zum Ende der Osterferien am 19. April. In den Kommunen soll den Angaben zufolge eine Notbetreuung für Kinder und Schüler bis zur sechsten Klasse organisiert werden. Die Lehrkräfte würden die Kinder und Jugendlichen direkt oder digital mit Aufgaben versorgen, erklärte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). „Die Abiturprüfungen werden auch in 2020 abgelegt werden können“, betonte Ernst. Der Beginn des Sommersemesters wird auf den 20. April 2020 verlegt.

Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg schließen ebenfalls ihre Schulen und Kindertageseinrichtungen. In Rheinland-Pfalz gilt das ab Montag, in Baden Württemberg ab Dienstag. In beiden Fällen sollen die Einrichtungen nach dem Ende der Osterferien wieder öffnen, zumindest nach dem aktuellen Stand. In Rheinland-Pfalz wurde zudem der Start des Sommersemesters auf den 20. April verschoben. Auch in Thüringen bleiben zum Schutz gegen das neuartige Coronavirus von Dienstag an alle Schulen und Kitas geschlossen. Das teilte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) am Freitag mit.

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In Hessen gilt ab Montag keine Unterrichtsverpflichtung mehr. Die Schulen blieben aber geöffnet, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Freitag in Wiesbaden. Zunächst waren nur die Abiturienten von der Teilnahme am Unterricht befreit worden. Sachsen will am Montag ebenfalls zunächst die Schulpflicht aussetzen; Lehrer, Schüler und Eltern sollen auf diese Weise Zeit bekommen, sich auf Schulschließungen vorzubereiten. Den genauen Zeitpunkt will die Landesregierung kommende Woche festlegen.

Auch in Hamburg werden die Schulen am Montag vorerst geschlossen. Auch die Hochschulen werden pausieren. Außerdem wird der Regelbetrieb in den Kitas eingestellt. Das beschloss der Senat am Freitag auf einer Sondersitzung, über die Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Anschluss berichtete. Sachsen-Anhalt schließt ebenfalls von Montag an die Schulen Kitas im Land. Die Regelung gelte bis zum 13. April, teilte die Landesregierung am Freitag in Magdeburg mit. Die Stadt Halle an der Saale hatte sich bereits am Donnerstag zu diesem Schritt entschlossen.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte an, die Anordnung solle für Bayern vorläufig bis zum Ende der Osterferien am 20. April gelten; dann solle es in Abstimmung mit Bund und Ländern eine Bestandsaufnahme geben. Zwar seien die Schüler weniger gefährdet als ältere Personen, sie wirkten aber als „Drehscheibe“ in den Kontakten. Wie der bayerische Kultusminister Michael Piazolo mitteilte, soll für diejenigen Schüler der Klassen eins bis sechs eine Notfallbetreuung an den Schulen eingerichtet werden, von denen beide Elternteile, oder, im Fall von Alleinerziehenden, das eine Elternteil in „systemkritischen Berufen“ tätig sind. Das betrifft Kinder von Ärzten, Pflegepersonal oder auch von Polizisten. Ein entsprechendes Angebot solle auch in Kindertagesstätten aufrecht erhalten werden, für die ansonsten ebenfalls die Schließung angeordnet wurde.

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Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen

Söder hob hervor, dass kein Schüler durch die nun getroffenen Maßnahmen Nachteile erleiden solle, etwa, was das Abitur betrifft. Unter den Kultusministern herrscht offenbar Einigkeit, dass die Reifeprüfungen gegenseitig anerkannt werden, auch wenn sie Corona-bedingt womöglich in modifizierter Form stattfinden müssen. Piazolo hob hervor, dass es sich bei den Schulschließungen nicht um Ferien handele. Den Schülern würden online Lernmaterialien zur Verfügung gestellt, für Lehrer gebe es weiter eine Dienstpflicht, der sie in der Schule oder auch von zuhause aus nachkommen könnten.

Als zusätzliche Maßnahme zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung kündigte Söder ein weitgehendes Besuchsverbot für Krankenhäuser, Pflege- und Seniorenheime sowie Behinderteneinrichtungen an. Dies gilt nach Angaben von Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) insbesondere für solche Leute, die Risikokontakte hatten. Ausnahmen seien nur gestattet, wenn sich etwa kleine Kinder in einer Krebsbehandlung befänden und dringend auf die Unterstützung durch die Eltern angewiesen sind. Oder wenn Menschen im Sterben lägen und die Familie sich von ihnen verabschieden wolle. Die klare Empfehlung der Staatsregierung lautet im Übrigen, dass Kinder die nächste Zeit möglichst nicht zu Großeltern zur Betreuung gegeben werden. Söder sagte außerdem, dass alle Operationen, die nicht unbedingt notwendig seien, verschoben werden sollten, um Kapazitäten für die Behandlung von Corona-Fällen freizubekommen. Den Krankenhäusern sollten keine ökonomische Nachteile entstehen. Dafür werde mit einem Schutzschirm des Bundes gesorgt, den Bayern im Zweifelsfall ergänzen werde. Einen „Startbetrag“ von 50 Millionen für „alle Formen von Materialien“ werde Bayern schon einmal bereitstellen.

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Coronavirus
Bayern schließt alle Schulen und Kindergärten
Video: Reuters, Bild: dpa

Im Fall von geplanten Veranstaltungen sagte Söder, dass alle mit mehr als hundert Leuten „eigentlich nicht stattfinden sollten“. Es werde eine „Art Anzeigepflicht bei den Kreisverwaltungsbehörden“ geben. Anders als etwa in Belgien sind in Bayern bis jetzt keine flächendeckenden Schließungen von Gaststätten, Restaurants und Bars geplant. Die Kommunalwahlen am Sonntag werden stattfinden, sagte Söder. Jedoch würden für alle Stichwahlen automatisch Briefwahlunterlagen versandt, so dass die Bürger von zuhause aus ihre Stimme abgeben können.

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Söder sprach unter Bezugnahme auf die Bundeskanzlerin davon, es handele sich um „die größte Belastungsprobe für unser System seit 50, 70 Jahren“. Der Freistaat werde in der Krise „ein enger Partner und fürsorglicher Schutzherr“ sein, „wir lassen da niemanden allein“. Söder bedankte sich auch bei der Bevölkerung, er sei „sehr, sehr dankbar“, wie sie bisher reagiert habe.

Im Moment scheint ein Primat des Medizinischen übers Politische zu handeln, gleichwohl spielt sich die Debatte über das richtige Vorgehen gegen Corona auch nicht im politikfreien Raum ab. Für Söder bietet sich nun die Gelegenheit, Führungsstärke zu zeigen; dass ihm dies gelinge, etwa im Unterschied zu Regierungschefs anderer Länder, wird von seinen Parteifreunden durchaus hervorgehoben. So twitterte etwa die CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig am Donnerstagabend: „Ich glaube, so mancher Bundesbürger out of bavaria wünscht sich jetzt einen Ministerpräsidenten wie Markus Söder. Nix Zaudern, sondern klare Ansage. So geht Führung in schwierigen Zeiten.“ Auch die Opposition steht hinter Söders Vorgehen. Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, kommentierte die Meldung zu den Schulschließungen mit den Worten: „richtig so“.

Empfänger von Bafög oder Schüler-Bafög sollen ihr Geld ganz normal weiterhin bekommen, auch wenn Schulen schließen oder an Hochschulen wegen des Coronavirus der Semesterbeginn verschoben wird. Das habe sie in einem Erlass klarstellen lassen, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Freitag in Berlin. Auch Studienanfänger, deren Semesterbeginn sich pandemiebedingt verzögere, erhielten ihr Bafög so, als ob die Vorlesungen zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt begonnen hätten, hieß es von ihrem Ministerium weiter.

Quelle: tifr./lohe./AFP
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