Angriffe auf Hanaus OB

Empörung und Entsetzen über Eierwürfe

Von Luise Glaser-Lotz
05.01.2021
, 18:05
Hasskommentaren folgte eine Attacke auf das Haus von Hanaus Oberbürgermeister. Der materielle Schaden ist gering. Schwerer wiegt der Angriff auf seine Privatsphäre. Nicht nur seine Partei stärkt ihm den Rücken.

Nachdem Unbekannte mehrere rohe Eier gegen die Wände des Hauses von Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) geworfen haben, erfährt das Stadtoberhaupt nicht nur von seiner Partei SPD demonstrative Rückendeckung. Auch die oppositionelle CDU in Hanau zeigte sich entsetzt über den Angriff.

Als gravierend stuft die SPD-Spitze die psychologischen Auswirkungen ein. Mit dem Angriff werde dem Oberbürgermeister und seiner Familie von seinen Gegnern drohend mitgeteilt: „Wir wissen, wo ihr wohnt.“ Das sei untragbar und nicht zu tolerieren. Den bedrohlichen Ankündigungen und Aufrufen zur Gewalt gegen politisch Handelnde seien nun Taten gefolgt, die nicht hinnehmbar seien, heißt es in der Union. Damit würden Grenzen überschritten. „Wir stehen hinter Claus Kaminsky, der sich der Unterstützung der Christdemokraten gewiss sein kann,“ sagte CDU-Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley.

Nach der Attacke ermittelt das Fachkommissariat für Staatsschutzdelikte. Ausgegangen wird von einem politischen Hintergrund der Tat. Wie das Polizeipräsidium Südosthessen mitteilte, ereignete sich der Vorfall nach ersten Erkenntnissen der Ermittler am Samstagabend gegen 18.45 Uhr. Dabei soll Schaden für rund 150 Euro entstanden sein. Mehr als der materielle Schaden wiegt bei der Eierattacke jedoch der Angriff auf die Privatsphäre des Oberbürgermeisters, der in dem Haus zusammen mit seiner Familie lebt.

Fahndungserfolg nach Hetze im Netz

Seit Monaten sieht sich der Oberbürgermeister, der für eine weitere Amtszeit kandidiert und als Favorit gilt, erheblichen Bedrohungen und Beschimpfungen im Internet ausgesetzt. Verbal attackiert wurde er beispielsweise wegen der Corona-Einschränkungen in der Stadt und der Absage des Weihnachtsmarkts. Weil er zu Halloween dazu aufgerufen hatte, wegen der Ansteckungsgefahr auf das traditionelle Einsammeln von Süßigkeiten an den Haustüren zu verzichten, gab es im Netz die Aufforderung, das Haus Kaminskys mit Eiern zu bewerfen. Dabei wurde die genaue Anschrift des Oberbürgermeisters genannt. Attacken gegen das Haus gab es an diesem Abend zwar nicht, doch folgten zahlreiche weitere Beleidigungen und konkrete Bedrohungen im Netz.

Wegen einer besonders drastischen Gewaltandrohung auf Facebook stellte Kaminsky einen Strafantrag gegen die namentlich bekannte Person und meldete den Vorgang an die Landesplattform „Hessen gegen Hetze“. Schon zuvor hatte er gegen einen 74 Jahre alten Mann Anzeige erstattet, weil dieser eine E-Mail mit nationalsozialistischem Inhalt und persönlicher Beleidigung gesendet hatte. Gegen den Mann verhängte das Amtsgericht eine Geldstrafe. Auch wegen des Aufrufs zu den Eierattacken erstattete Kaminsky im November Anzeige, wie auch jetzt nach dem Angriff. Die hessische Generalstaatsanwaltschaft machte zudem einen Mann ausfindig, der seit Anfang November Kaminsky über soziale Medien bedrohte und beleidigte. In Verdacht steht ein 25 Jahre alter deutscher Staatsangehöriger aus dem Main-Kinzig-Kreis.

Verstecken in der Dunkelheit

Berufspolitiker müssten mehr als andere ertragen, sagte Kaminsky seinerzeit. Doch er könne sich nicht alles gefallen lassen, zumal auch seine Familie betroffen sei. Er werde sich von den Ereignissen nicht einschüchtern lassen. Rückendeckung bekommt Kaminsky von politischer Seite. Die Angriffe auf den Oberbürgermeister hätten eine neue Dimension erreicht, die nicht tolerierbar sei, kommentieren der Hanauer SPD-Vorsitzende Thomas Straub, der SPD-Fraktionsvorsitzende Max Bieri und Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck die Attacke.

Seit geraumer Zeit sehe sich der Oberbürgermeister heftigen Hasskommentaren und Drohungen in den digitalen Netzwerken ausgesetzt. Es sei richtig, dass sich inzwischen auch die Justiz mit diesen Angriffen beschäftige. Offenbar mangele es den Tätern an der Fähigkeit, sich offen und mit Worten politisch auseinanderzusetzen, wie dies in einer Demokratie üblich sei. Wer sich, statt die offene Argumentation zu suchen, hinter Pseudonymen oder in der Dunkelheit verstecke, zeige, wes geringen Geistes Kind er sei.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Glaser-Lotz, Luise (lu.)
Luise Glaser-Lotz
Korrespondentin der Rhein-Main-Zeitung für den Main-Kinzig-Kreis.
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