Jura-Studentin vor Gericht

„Am liebsten hätten Sie mich vergast“

Von Helene Bubrowski
01.04.2016
, 17:06
Manchmal, weiß der Volksmund, lohnt es sich, vor dem Aufsetzen einer bösen E-Mail noch einmal eine Nacht darüber zu schlafen.
Darf, wer so etwas zu seinem ausbildenden Staatsanwalt sagt, noch Juristin werden? Nein, sagt das Gericht. Zumindest, solange sie ihre Haltung nicht überdenkt.

Niemand möchte das Loch in einem Plumpsklo sein. Es muss unangenehme Gerüche und Geräusche ertragen. Mit diesem Loch möchte auch niemand verglichen werden. Denn wer will sich schon sagen lassen, dass das eigene Leben darin besteht, die Exkremente anderer aufzufangen. So wundert es nicht, dass ein Staatsanwalt in Nordrhein-Westfalen erbost war, als eine Rechtsreferendarin ihm schrieb: „Mit Ihrem Leben und Ihrer Person sind Sie so zufrieden wie das Loch vom Plumpsklo.“

Drei Monate lang hatte der Staatsanwalt die Frau in der Ausarbeitung einer Anklageschrift unterwiesen, hatte Akten durchgesprochen, Hauptverhandlungen mit ihr vorbereitet. Ihre Leistungen waren nicht schlecht, aber auch nicht gut. Sie bekam von ihrem Staatsanwalt im Zeugnis für die Ausbildungsstation die Note „befriedigend“. Unter Juristen kann man sich damit sehen lassen. Im Staatsexamen schneiden die meisten schlechter ab. Und für die Examensnote spielt die Bewertung des Staatsanwalts sowieso keine Rolle. Doch die Frau schätzte ihr eigenes Können anders ein. Mit der Beurteilung durch ihren Ausbilder war sie ganz und gar nicht einverstanden. Sie wollte sich „Luft machen“, wie sie später sagte, und setzte nach einiger Bedenkzeit die Mail auf, in welcher der Vergleich mit dem Plumpsklo noch zu den harmloseren Sätzen zählt. „Sie sind ein provinzieller Staatsanwalt, der nie aus dem Kaff rausgekommen ist, in dem er versauert“, schrieb sie. „Ihr Weltbild entspricht dem des typischen deutschen Staatsbürgers von 1940.“ „Als Sie mich vor sich hatten, sind Sie vor Neid fast erblasst. Ich konnte Ihren Hass geradezu sinnlich wahrnehmen. Am liebsten hätten Sie mich vergast, aber das ist ja heute out. Also taten Sie das einzige, wozu Ihnen Ihre begrenzte Position die Möglichkeit gibt: Sie stellten mir ein wirres Zeugnis aus, das an jeder Realität vorbeigeht.“

Referendarin entschuldigt sich nicht

Die Mail stammt aus dem Februar 2011. Seitdem ist die nordrhein-westfälische Justiz mit der Frau befasst. Denn der Staatsanwalt stellte einen Strafantrag wegen Beleidigung. Die Referendarin – damals 29 Jahre alt – wollte, dass das Verfahren gegen sie eingestellt wird. Doch eine Oberstaatsanwältin kam ihrem Wunsch nicht nach. Und wieder schrieb die Referendarin eine Mail: „Ich bestaune die Praxis der Staatsanwaltschaft, Rechtsbrüche zu verfolgen, ohne sich selber an das Recht zu halten. Sollte das eine Frage der inneren Einstellung sein, gehören Sie nicht in den Justizdienst. Sollte das intellektuell bedingt sein, so besuchen Sie doch noch einmal eine Grundstudiumsvorlesung.“ In der mündlichen Verhandlung sagte die Referendarin, sie habe sich „ungerecht behandelt gefühlt“, sie entschuldigte sich aber weder bei ihrem früheren Ausbilder noch bei der Oberstaatsanwältin. Ein Amtsgericht im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen je 30 Euro, also insgesamt 1800 Euro. Die Frau ging in Berufung und dann in Revision, beides ohne Erfolg.

Die Frau bestand das Zweite Staatsexamen und beschloss, Rechtsanwältin zu werden. Doch die Rechtsanwaltskammer Köln hatte Bedenken, dass sie für diesen Beruf geeignet sei. Der Rechtsanwalt ist ein Organ der Rechtspflege – so steht es auch in der Bundesrechtsanwaltsordnung. Er ist nicht nur seinem Mandanten verpflichtet, sondern muss als Teil der Rechtsordnung auch für Wahrheit und Gerechtigkeit eintreten. Kann eine Person diese Verantwortung übernehmen, die ihren Ausbilder im Referendariat mit einem „Plumpsklo“ vergleicht und ihm vorwirft, ihre Vergasung zu wünschen? Nein, befand die Rechtsanwaltskammer nach langen Beratungen. Es bestehe die Gefahr, dass die Frau ihre Stellung als Rechtsanwältin nicht zur ordnungsgemäßen Berufsausübung nutzen werde. Sie sei nicht nur respektlos im Umgang mit anderen, sondern habe auch krude Rechtsansichten: Den Tatbestand der Beleidigung halte sie für verfassungswidrig, Fahren ohne Fahrerlaubnis für eine Lappalie. Gegen die Entscheidung der Kammer wehrte sich die Frau und erhob Klage vor dem Anwaltsgerichtshof Nordrhein-Westfalen. Doch auch die Richter hielten es für besser, der Frau nicht zu erlauben, juristischen Beistand zu leisten und Mandanten vor Gericht zu vertreten. Das Urteil des Anwaltsgerichtshofs, das dieser Zeitung vorliegt, ist noch nicht veröffentlicht.

Des Berufes „unwürdig“?

An sich hat jeder, der das Zweite Staatsexamen bestanden hat, einen Anspruch darauf, zur Rechtsanwaltschaft zugelassen zu werden. Auf seine politische Einstellung kommt es dabei genauso wenig an wie auf seine Umgangsformen. Eine Prüfung auf Moral und Sitte gibt es nicht, und Rechtsanwälte können natürlich auch die Meinungsfreiheit für sich in Anspruch nehmen. Selbst eine Vorstrafe führt noch nicht automatisch dazu, dass ein Volljurist nicht Rechtsanwalt werden darf. Anders ist es aber dann, wenn der Rechtsanwalt sich als „unwürdig“ erweist. „Der Begriff der ,Unwürdigkeit‘ muss sehr restriktiv ausgelegt werden, denn die Versagung der Zulassung ist ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf Berufsfreiheit“, sagt Christian Deckenbrock, Spezialist für Anwaltsrecht an der Universität zu Köln. Je größer der Zusammenhang zwischen der Tat und dem Beruf ist, desto eher ist Unwürdigkeit anzunehmen. „Wenn ein Rechtsanwalt Gelder eines Mandanten veruntreut, ist das ein klassischer Fall von Unwürdigkeit“, so Deckenbrock. Wird ihm die Zulassung entzogen, muss er in der Regel 15 bis 20 Jahre warten, bis er wieder zur Anwaltschaft zugelassen wird. Den Vergleich mit dem Plumpsklo hat die Referendarin zwar nicht als Rechtsanwältin, aber immerhin in ihrer Ausbildung zur Volljuristin gegenüber ihrem Ausbilder angestellt; es ist also „keine private Tat“, erläutert Deckenbrock.

Eine Beleidigung gehört nicht zu den schweren Delikten. Und die Verurteilung zu 60 Tagessätzen für die Beleidigung ist eher gering ausgefallen. Erst eine Verurteilung zur mehr als 90 Tagessätzen erscheint im Führungszeugnis; ein privater Arbeitgeber hätte von der Verurteilung also gar nichts erfahren. Doch das ist nicht allein relevant. Nach einigen Entscheidungen kann auch eine Beleidigung die Annahme von „Unwürdigkeit“ rechtfertigen, wenn sie den „Rückschluss auf mangelnde Selbstbeherrschung, Neigung zur Unsachlichkeit oder mangelnde Achtung vor den Mitmenschen zulassen“.

Freilich bekommt die Frau eine zweite Chance. Denn die Versagung der Zulassung gilt nicht etwa lebenslang. Fünf Jahre, nachdem das Urteil wegen Beleidigung rechtskräftig ist, wolle man neu überlegen, heißt es bei der Kölner Rechtsanwaltskammer. Das ist im Februar 2019. Dann ist die Frau 37 Jahre alt. Noch scheint sie indes ihre Einstellung zu den Löchern von Plumpsklos nicht überdacht zu haben. Sie hat gerade einen Antrag auf Zulassung zur Berufung gegen das Urteil des Anwaltsgerichtshofs gestellt.

Quelle: F.A.Z.
Helene Bubrowski - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Helene Bubrowski
Politische Korrespondentin in Berlin.
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