Prozess in Berlin

Gütliches Ende für die Küken des Herrn Ü.

Von Mechthild Küpper, Berlin
19.08.2014
, 18:38
So sieht artgerechte Tierhaltung aus: Ein Freilandhuhn in Niedersachsen
Ein Gerichtsverfahren in Berlin zeigt: für eingepferchte Riesenhühner entstehen Kosten, wenn der Besitzer Urlaub macht. Damit wäre der Prozess beendet – wenn der Angeklagte nicht im Urlaub wäre.
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Vor Gericht wurde rasch das Muster sichtbar, dem Arif Ü. folgt, wenn es unangenehm wird. Sein Rechtsanwalt teilt der 24. Kammer des Berliner Verwaltungsgerichts am Dienstag mit, sein Mandant sei nicht zur Verhandlung erschienen. Er habe ihn in den vergangenen Tagen auch nicht erreichen können und vermute daher, dass er „in der Türkei im Urlaub“ sei.

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In der Türkei im Urlaub war Ü. auch im vergangenen Sommer, nachdem seine 15 Küken der Rasse Brahma – sie zählen zu den Riesenhühnern, wie man dem Eintrag von Wikipedia entnimmt, in dem ungewöhnlich viele wissenswerte Informationen über die Brahma auf engem Raum gebündelt sind – vom Veterinäraufsichtsamt in einer Tiersammelstelle untergebracht worden waren. Kostenpflichtig, wie ihm mitgeteilt worden sei.

Doch Justitia ist nicht, wie sie immer dargestellt wird, auf beiden Augen blind. Wenn sie sieht, dass einer ein armes Schwein und eben kein Schwein ist, dann lässt sie durchaus mit sich handeln. Auch wenn ein Rechtsanwalt auftritt wie Graf Koks und so geschwollen spricht wie Ü.s Anwalt: Sein Mandant besitze „eine gewisse Bereitschaft, einen Teil der Gebühren freiwillig zu zahlen“, gab der Anwalt zu Protokoll.

Unklare Motivlage

Denn die Rechnung für Üs. schlechte Angewohnheit, immer dann „in die Türkei in den Urlaub“ zu fahren, wenn er besser hiergeblieben wäre, um seine Angelegenheiten mit den Behörden zu klären, hat schließlich, wie der Richter sagte, zu einer „stattlichen Summe“ von fast 2000 Euro geführt. Gegen diesen Gebührenbescheid des Amts für regionalisierte Ordnungsaufgaben ließ Ü. seinen Anwalt vor dem Verwaltungsgericht klagen.

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Der Sachverhalt war rasch klar, doch blieb wegen des Urlaubsdrangs des Klägers dessen Motivlage durchaus unklar und kaum nachvollziehbar. Er hatte sich im Internet 15 Küken bestellt und auch geliefert bekommen. Der Preis blieb unbekannt. Diese 15 Küken hatte er in einem Pappkarton mit den Maßen 65 auf 38 Zentimeter auf dem Balkon seiner Wohnung im ersten Stock gehalten. Jemand zeigte ihn anonym bei den Behörden an, die sich die Sache ansahen und feststellten, dass Ü. die ein bis zwei Wochen alten Küken keineswegs artgerecht hielt. Es gab ein paar Körner im Karton, aber kein Wasser, und der Karton war kotbeschmiert.

Eigentlich aber, berichtete sein Anwalt, habe Ü. die Küken bei einem Bekannten unterbringen wollen, der eine Werkstatt mit einem Freigelände besitze. Und dann habe er sie in einem eigens dafür angefertigten Käfig in einem Anhänger mit in die Türkei nehmen wollen. Doch am 12. Juni nahm man sie ihm weg und brachte sie in der Sammelstelle unter, was Ü. seinerseits nicht daran hinderte, am 14. Juni in die Türkei aufzubrechen. Irgendjemand – das Gericht vermochte nicht zu klären, wer es war – steckte am 28. Juni eine handschriftliche, nicht unterschriebene Mitteilung in den Briefkasten des Veterinäramts, Ü. verzichte auf die Küken. Vor Gericht ging es nur um die Kosten, nicht um die Küken.

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Was sagt Herr Ü. dazu?

„Verhältnismäßigkeit“ war das Zauberwort, mit dem die Sache ein gütliches Ende fand – vorläufig jedenfalls, denn wer weiß schon, wie Herr Ü. das finden wird, wenn er aus dem Urlaub in der Türkei zurückkehrt?

Der Richter hatte recherchiert, dass man so ein Küken im Internet für fünf bis sechs Euro erwerben kann. Bei 7,16 Euro Gebühren pro Tag und pro Küken für die Unterbringung summierte sich die Rechnung rasch auf 107 Euro für die 15 Küken, und da das Veterinäramt lange – zu lange? – wartete, dass Herr Ü. mitteilte, wo er die Küken aufziehen wolle, kam es zu den fast 2000 Euro. Der Richter schlug vor, zumindest die Pensionskosten für die Küken zu halbieren, dann wäre man, mit Transport- und Widerspruchsgebühren, bei 1200 Euro plus Gerichtskosten. Ungefragt bot er Ratenzahlung an, 200 Euro im Monat vom 1. Oktober an.

Der Anwalt bat um drei Wochen Frist. Er rechnet damit, dass sein Mandant, der Kinder wegen, rechtzeitig zu Schulbeginn wieder aus der Türkei zurückkommt, also in der nächsten Woche wieder erreichbar sein wird. Bis zum 15. September wird er sich zu entscheiden haben, ob er mit dem Vergleich einverstanden ist: Er zieht seine Klage zurück und bezahlt ohne weitere mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht die reduzierte Rechnung seines Küken-Projekts.

Quelle: F.A.Z.
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