Früherer Diplomat zu Sofa-Gate

„Die EU zerfleischt sich öffentlich selbst“

Von Johanna Christner
12.04.2021
, 19:28
Was steckt hinter dem protokollarischen Fiasko, das nun als „Sofa-Gate“ bezeichnet wird? Eine frauenfeindliche Haltung? Ein früherer Diplomat meint: Das Protokoll kennt kein Geschlecht.

Für den nächsten Besuch bei dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan muss sich Ursula von der Leyen eben einen Klappstuhl mitnehmen – so suggeriert es zumindest eine Fotomontage auf Twitter. Die Präsidentin der Europäischen Kommission hält darauf das hölzerne Stuhlgerüst wie eine Handtasche in ihrer rechten Hand und schreitet in Abendgarderobe über einen roten Teppich. Die Verbannung von der Leyens auf ein abseits stehendes Sofa während ihres Besuchs in Ankara vergangene Woche sorgte für Witzeleien, Entrüstung und Häme. War es ein politisch kalkulierter Affront Erdogans? Eine frauenfeindliche Demütigung?

Laut dem EU-Rat besaß die EU-Vorausdelegation keinen Zugang zu dem Prachtsaal, in dem Ursula von der Leyen ihr hörbar irritiertes „Ähm“ ausstoßen sollte: „Es fand eine kurze Besichtigung der Räumlichkeiten statt“, heißt es in einer am Donnerstag vom EU-Rat veröffentlichten Notiz, in der die Planung des Treffens beschrieben wird. Der Besprechungsraum sei jedoch „trotz unserer Bitten nicht zugänglich“ gewesen, weil er „als zu nah am Büro von Präsident Erdogan erachtet wurde“. Ansonsten hätte die EU-Seite vorgeschlagen, dass von der Leyen „aus Höflichkeit“ einen goldverzierten Sessel bekommen sollte – wie Ratspräsident Charles Michel auch.

„Die Ursache für das Problem“

Im Speisesaal hingegen sei man den Bitten der EU-Vertreter nachgekommen: Dort seien „die drei Stühle für die VIPs zugunsten der Kommissionspräsidentin in der Größe angepasst“ worden. Eine Erklärung für den nun als „Sofa-Gate“ bezeichneten Vorfall wurde auch von Charles Michel gefordert, der es sich auf dem feudalen Stuhl neben Erdogan gemütlich und nicht sofort gegen die Behandlung der Kommissionspräsidentin protestiert hatte. Doch er sei es immerhin gewesen, der vorgeschlagen hatte, dass von der Leyen mit auf das offizielle Foto des Treffens dürfe, heißt es vom EU-Rat. „Ursache für das Problem“ könne gewesen sein, dass „das Protokoll für Drittstaaten klar zwischen dem Status des Staatsoberhauptes, den der Präsident des Europäischen Rates innehat, und dem Status des Regierungschefs, den der Präsident der Kommission innehat“ unterscheide.

Einer, der sich mit Benimmregeln auskennt, ist Wolfgang Schultheiss. Er ist Autor eines 2019 erschienenen Buchs über Umgangsformen – und schöpft darin aus seinen Erfahrungen als früherer Diplomat. Von 1974 bis 2010 arbeitete er für das Auswärtige Amt, war in jungen Jahren Botschafter in der Dominikanischen Republik und am Ende seiner Laufbahn in Athen. Die „harte Wahrheit“ sei: „Formal betrachtet stimmt es, dass der Präsident des EU-Rats höherrangig als die Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen ist, obgleich geringfügig.“

„Ein protokollarisch unfreundlicher Akt“

Es wäre darüber hinaus ungewöhnlich und nicht protokollgerecht gewesen, wenn Michel mit von der Leyen Plätze getauscht hätte. Dennoch bezeichnet er den Vorfall in Ankara nicht nur als „Überraschung“, sondern auch als „Fehler“, als einen „protokollarisch unfreundlichen Akt“.

Das protokollarische Gleichgewicht sei aber ohnehin gestört gewesen, da die Kommissionspräsidentin dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu gegenübersaß, nicht aber einem Regierungschef, der dem Rang von der Leyens entsprochen hätte. Im präsidialen System der Türkei sei dies aber eben nicht möglich – Erdogan ist sowohl Regierungs- als auch Staatschef. „Normalerweise läuft die Vorausdelegation den gesamten Ablauf des Besuchs bis ins Detail ab, damit es zu keinen Überraschungen kommt“, sagt Schultheiss zum herkömmlichen Verlauf eines Protokolls. „Denn der Sinn dahinter ist, dass es während des Protokolls nicht zu Verstimmungen kommt, etwa weil jemand nicht nahe genug am Gastgeber sitzt und sich daher nicht ranggemäß behandelt fühlt.“ Möglicherweise habe sich die Vorausdelegation jedoch in Sicherheit gewogen, da 2015 der Besuch vom früheren Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker mit dem damaligen Ratspräsidenten Donald Tusk problemlos verlief: Die beiden saßen während ihres Besuchs rechts und links von Erdogan.

Die Affäre und die dadurch hervorgerufenen Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit passen in das Bild von der türkischen Regierung, die jüngst mit sofortiger Wirkung aus der Istanbul-Konvention zum Schutze von Frauen vor Gewalt ausgetreten ist. Wolfgang Schultheiss sagt, das Protokoll kenne kein Geschlecht: Es sei „genderblind“. „Das Protokoll kennt nur Rangordnungen und bei gleichem Rang Anciennität“, sagt Schultheiss. Höflichkeit gegenüber Frauen sei ein Element der gesellschaftlichen Etikette. Damit stelle sich die Frage: Hätte Erdogan so gehandelt, wenn ein Mann Kommissionspräsident gewesen wäre? „Bei Tusk und Juncker tat er das nicht, also liegt es nicht fern zu denken, dass die Sitzordnung dieses Mal damit zusammenhing, dass Ursula von der Leyen eine Frau ist.“ Die türkische Regierung indes bezeichnete Kritik an dem Vorkommnis als „unfair“ und machte dafür die EU verantwortlich. Laut Außenminister Mevlüt Cavusoglu sei die Sitzordnung „in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU“ festgelegt worden.

Ein „diplomatischer Reflex“

Der frühere Diplomat Wolfgang Schultheiss fragt sich nach dem „Sofa-Gate“: Wie hätte er sich an der Stelle von Ursula von der Leyen und Charles Michel verhalten? „Die Türkei spielt eine große Rolle in unserer Migrationspolitik, andererseits darf sie sich nicht alles erlauben, denn auch die türkische Regierung erwartet viel von Europa“, sagt Schultheiss. „In solch einem Moment wie in Ankara muss schnell entschieden werden: Schlucke ich das um der Sache willen runter – oder lasse ich das Ganze platzen?“ Zum diplomatischen Denken gehöre allerdings, ja, fast schon „diplomatischer Reflex“ sei es, sich lieber der Sachdiskussion zu widmen — ganz nach dem Motto „Der Klügere gibt nach“. Aber Schultheiss sagt auch: „Es wäre natürlich ideal gewesen, wenn die beiden Gäste stehen geblieben wären, bis ein weiterer Stuhl in den Raum geschafft worden wäre.“

Der frühere Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte, auch er sei während seiner Auslandsreisen mitunter als „Nummer zwei“ behandelt worden. Aus protokollarischer Sicht sei der Präsident des Rates die Nummer eins. Die EU-Kommission hingegen vertritt die Position, ihre Präsidentin habe „genau denselben protokollarischen Rang“ wie Michel und hätte „genauso sitzen müssen wie der Präsident des Europäischen Rates und der türkische Präsident“. Die Debatte um die Sitzordnung in Erdogans Präsidentenpalast rückte das eigentliche Ziel der Reise nach Ankara, die Wiederbelebung der zuletzt angespannten Beziehungen, derweil in den Hintergrund. Der frühere Diplomat Schultheiss meint, das sei unglücklich – und treibe möglicherweise das Geschäft von Erdogan voran: „Die EU zerfleischt sich öffentlich selbst“, sagt er. „Ich möchte denjenigen sehen, der aus dieser Situation den Königsweg herausgefunden hätte.“ Das „Sofa-Gate“ sei die Kontroverse zudem nicht wert: „Wir spielen Erdogan nur in die Hände, wenn wir in der Diskussion unsere eigenen Vertreter öffentlich kritisieren.“

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Christner, Johanna
Johanna Christner
Redakteurin im Ressort „Deutschland und die Welt“.
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