FAZ plus ArtikelRechtslage noch unklar

Angesteckt im Büro

Von Anne-Kathrin Bertke und Thomas Müller-Bonanni
03.06.2020
, 10:56
Wenn sich Mitarbeiter am Arbeitsplatz mit dem Coronavirus infizieren, hat der Chef ein Problem. Was Arbeitgeber tun können, um das Haftungsrisiko zu verringern.
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Medienberichte über Erkrankungen mit dem Covid-19-Virus am Arbeitsplatz stehen inzwischen in einer Reihe mit Nachrichten über Infektionen bei Corona-Partys. Für die betroffenen Unternehmen und ihre Führungskräfte wirft dies die Frage nach den Haftungsrisiken auf, die mit Infektionen im Betrieb verbunden sind.

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Pandemie als arbeitsplatzspezifisches Risiko?

Grundsätzlich ist eine zivilrechtliche Haftung von Arbeitgebern für Personenschäden am Arbeitsplatz durch die Regelungen zur gesetzlichen Unfallversicherung ausgeschlossen. Erleidet ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz eine Gesundheitsverletzung, stehen für den sogenannten Personenschaden und hiermit verbundene Vermögensschäden, insbesondere Heilungs- und Therapiekosten, Verdienstausfall und entgangener Unterhalt, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung ein. Der Arbeitgeber haftet nicht (§ 104 SGB VII). Allerdings lehnt der Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Unfallkassen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, eine Einstandspflicht für Schäden aufgrund von Covid-19-Infektionen am Arbeitsplatz ab. Mit der Einstufung als Pandemie stelle eine solche Erkrankung kein arbeitsplatzspezifisches Risiko, sondern eine Allgemeingefahr dar.

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