Plagiatsfall

Die Methode Giffey

Von Jochen Zenthöfer
Aktualisiert am 18.11.2020
 - 10:20
Scheinbar verzichtsbereit: Bundesministerin Franziska Giffey
Mit dem Verzicht auf ihren Doktortitel versucht die Ministerin, die Verantwortung für die Plagiate von sich abzuwenden. Doch sie wendet sich an die falsche Adresse.

Der Systemtheoretiker Niklas Luhmann hätte seine Freude, denn selten irritieren sich die Systeme so stark wie in diesem Plagiatsfall: Franziska Giffey schreibt eine Doktorarbeit, die sich, vom wissenschaftlichen System „magna cum laude“ bewertet, als unwissenschaftlich herausstellt, was zu einer Sanktion führt. Den Sanktionskatalog gibt das Rechtssystem vor, was das Wissenschaftssystem aber nicht beeindruckt, denn es erfindet eine neue Sanktion.

Dies ruft das Mediensystem auf den Plan, denn die Doktorandin gehört inzwischen dem politischen System an und hat ihr dortiges Fortkommen von einer Entscheidung des Wissenschaftssystems abhängig gemacht: Ministerrücktritt bei Titelentzug. Der Entzug rückt näher, Giffey kommt ihm mit einer Verzichtserklärung zuvor, was freilich keine rechtlichen oder wissenschaftlichen Folgen hat, denn ihre Arbeit wird weiter als Promotion geführt, und der Verwaltungsakt, der ihr den Doktor verliehen hat, bleibt in der Welt. Einige Monate zuvor hatte Giffey noch gesagt, sie könne aus wissenschaftlicher Sicht gar nicht verzichten, was zutreffend war und weiterhin ist; doch nun erscheint ihr das Gegenteil opportun.

Der Empfänger ihrer Verzichtserklärung – die unzuständige Hochschule – ist absichtlich falsch gewählt, gerichtet ist es vielmehr an eine Teilöffentlichkeit, nämlich die Berliner SPD. Das zeigt der Inhalt, in dem Giffey verkündet, sie wolle von ihrer Familie, ihrer politischen Arbeit und ihrer Partei Schaden abwenden; drei Institutionen, die bislang gar keinen Schaden von ihrer Schlampigkeit davongetragen hatten. Die Ministerin sagt indessen nichts über die beiden Institutionen, denen sie tatsächlich schadet: ihrem Amt und der Wissenschaft. Vom Amt müsste sie zurücktreten und bei der Wissenschaft beantragen, den Doktorgrad zurückzunehmen. Beides unterbleibt.

Kettenreaktion der Irritationen

Ihr Anwalt erklärt einmal, die Angelegenheit sei „Privatsache“, aber Giffey macht sie immer dann zu einer öffentlichen Angelegenheit, wenn es ihr politisch passt. Deshalb sind längst andere Systeme mit dem Fall beschäftigt. Davon zeugen drei juristische Gutachten, zehn parlamentarische Anfragen, die Versetzung eines kritischen Beamten in der Berliner Ministerialverwaltung und der ständige Hinweis auf den Vergleichsfall Frank Steffel, der weniger schwer plagiierte und trotzdem seinen Titel verlor.

Neben Giffeys wissenschaftlichen und politischen Fehlern hat auch das Wissenschaftssystem eine offene Flanke, da es seine Defizite nicht selbst aufzuarbeiten vermag. Die Freie Universität reihte im Verfahren einen Fehler an den anderen, der Asta musste sich Transparenz im Verfahren erst einklagen, die Hochschulleitung wirkt im Streit mit dem Otto-Suhr-Institut gelähmt. Dort handelte Doktormutter Tanja Börzel mit einer ihr zugeneigten Combo als Plagiatsprüfern mehr politisch als wissenschaftlich, um Giffey Titel und politische Zukunft zu retten.

Es hätte gutgehen können. Doch schon Luhmann wusste, dass das Wissenschaftssystem immanente Regeln und Grenzen hat, die, werden sie gebrochen und ausgeweitet, die anderen Systeme reizen. Diese zähmen nun eine Wissenschaft, die nicht mehr forschen und lehren, sondern nur noch belehren, bewerten und richten will – was, wenn es, wie seit langem in der Politikwissenschaft, systemintern passiert, niemanden sonst interessiert. Doch das Giffey’sche Diktum eines politischen Rücktritts bei wissenschaftlichem Entzug setzte die Kettenreaktion der Irritationen in Gang.

Das politische System will die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen. Unionsabgeordnete, die den Druck der Sozialdemokraten auf den Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg noch in Erinnerung haben, fordern die sachgerechte Prüfung der Arbeit und bei negativem Ergebnis den offiziellen Entzug, den kein freiwilliger Verzicht der Ministerin abwenden könne. Die Promotion ist für sie ein hoheitlicher Akt, kein Kleid, das man nach Lust und Laune an- oder ablegt.

Am Ende der Kette steht die Öffentlichkeit und bestraft das Versagen mit Spott: „Wie nennt man einen Dr. plag., den man für den Wahlkampf einfach weggibt?“, fragt ein Kommentator im Netz. Antwort: „Giffeyway“. Die Freie Universität Berlin, die von der Öffentlichkeit finanziert wird und sich unter Präsident Günter Ziegler einem Leitbild der Transparenz verschrieben hat, erklärt auf die Frage nach den Mitgliedern der Prüfungskommission derweilen, dass sie sich dieser Öffentlichkeit gegenüber nicht auskunftspflichtig fühlt. Von allen Systemreizungen anscheinend unberührt, wählt sie weiter den Weg des Schweigens. Dass man nicht nicht kommunizieren kann, wusste schon Luhmann.

Quelle: F.A.Z.
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