Protest gegen Erdogan

Eine Uni widersetzt sich

Von Henrik Pomeranz, Berlin
22.02.2021
, 13:27
Weil der türkische Präsident Erdogan einen Vertrauten als Rektor einer Elite-Uni ernannt hat, regt sich auch in Deutschland Protest. Die Demonstranten in Istanbul wie Berlin stecken aber in einem Dilemma.

Von diesem verschneiten Platz in Berlin-Kreuzberg ist die Bosporus-Universität in Istanbul mehr als 1700 Kilometer entfernt. Trotzdem demonstrieren sie seit sechs Wochen an jedem Samstag hier für eine Hochschule, an der sie gar nicht mehr sind oder noch nie waren. Um die 400 Menschen stehen vor Nihal Kalender in der Eiseskälte, als sie ihre Forderungen verliest: Der ernannte Rektor müsse zurücktreten, die Regierung mit den Hassreden aufhören und die verhafteten Studenten endlich freigelassen werden!

Ihre Forderungen richten Kalender und ihre Mitstreiter vor allem an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er hatte an der liberalen Istanbuler Elite-Universität seinen konservativen Gefolgsmann Melih Bulu zum Rektor ernannt. Der 51 Jahre alte Bulu ist Mitglied der Regierungspartei AKP. Die Angst, dass er die akademische Freiheit beschneidet, ist groß. Fast jeden Tag gibt es seitdem Proteste – in der Türkei, aber eben auch in deutschen Städten wie Berlin, Düsseldorf und Heidelberg. Erdogan bezeichnet die Teilnehmer als Terroristen, sein Innenminister nennt sie Perverse. Hunderte Demonstranten hat die Polizei in Istanbul schon festgenommen, einige unter Hausarrest gestellt. Die Bosporus-Universität ist damit zum Symbol des Widerstands geworden: Die liberal Denkenden in der Türkei versuchen, sich gegen die Macht des Präsidenten zu wehren, der seinen Einfluss immer weiter ausbauen will.

„Alle an der Uni sind verängstigt. Deshalb wollen wir ihnen zeigen, dass wir bei ihnen sind“, sagt die 30 Jahre alte Nihal Kalender während der Versammlung in Berlin-Kreuzberg. Auf ihre Maske hat sie „Bosporus widersetzt sich“ geschrieben. Kalender hat vor acht Jahren an der Bosporus-Uni Politik studiert und lebt jetzt in Deutschland. Mit anderen Alumni hat sie die Kundgebung für ihre alte Uni organisiert. „Was dort passiert, ist jeden Tag in unseren Herzen und Köpfen“, sagt sie. Die Demonstranten in Berlin tragen schwarze Schilder mit den Namen der Verhafteten und Regenbogenflaggen. Besonders nach einer Ausstellung, die Aktivisten auf dem Campus der Bosporus-Uni veranstaltet hatten, griff die Polizei hart durch. In einem der zur Schau gestellten Werke war das muslimische Heiligtum Kaaba zusammen mit einer Regenbogenflagge, dem Symbol der Schwulen und Lesben, abgebildet.

Studierende erhalten Unterstützung

Nicht nur Studenten, auch viele Hochschullehrer beteiligen sich an den Protesten in der Türkei: In sozialen Netzwerken gibt es viele Fotos davon, wie sie sich in ihren blauen Roben mit dem Rücken zum Büro des neuen Rektors aufgestellt haben.

Eine deutliche Mehrheit seiner Kollegen sei gegen die Ernennung, sagt Volkan Cidam. Er ist Assistenzprofessor für Politikwissenschaft an der Bosporus-Universität, macht aber gerade ein Sabbatical in Berlin. „Seine wissenschaftliche Leistung ist zweifelhaft. Es ist offensichtlich, dass es eine politisch motivierte Ernennung ist“, sagt Cidam über den neuen Rektor.

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Erdogan geht schon seit Anfang 2016 immer härter gegen Wissenschaftler vor. Damals unterzeichneten viele von ihnen einen Aufruf für Frieden in den Kurdengebieten. Die Reaktion des Staates waren Festnahmen und Entlassungen. Nach dem gescheiterten Putsch wenige Monate später nutzte Erdogan Notstandsdekrete, um viele Kritiker aus dem Staatsdienst zu entfernen. Darunter waren auch mehrere tausend Hochschullehrer. Durch ein neues Wahlsystem kann Erdogan nun nach Belieben Rektoren ernennen. Vorher musste er zumindest in Teilen auf die Wahlen in den Hochschulen Rücksicht nehmen.

„Unsere Befürchtungen über Bulu bewahrheiten sich sehr schnell“, sagt der Hochschullehrer Cidam. „Sie haben jetzt zwei Fakultäten eröffnet, und dort werden sie nur der AKP nahestehende Professoren einstellen. Es ist eine Gleichschaltungspolitik.“ Cidam persönlich fürchtet, in seiner Arbeit zensiert zu werden, und auch mit einer Beförderung werde es ab jetzt wohl schwierig werden.

Emigrieren ist der letzte Ausweg

In den Protesten schwingt auch die Wut über die schlechte wirtschaftliche Lage in der Türkei mit. Die Arbeitslosenquote liegt bei etwa 13 Prozent, und die Inflation wuchs im vergangenen Jahr auf 14,6 Prozent. Bei Neueinstellungen in Behörden und der AKP-nahen Wirtschaft geht es derweil immer weniger um Qualifikation und immer mehr darum, ob man der Regierungspartei folgt und Beziehungen hat.

Die Situation ist besonders ärgerlich für die Studenten der Bosporus-Universität, die landesweit zu den Besten gehören. „Jeden Tag machen mehr meiner Freunde Pläne, ins Ausland zu ziehen“, sagt Mehmet Keserli. Der 26-Jährige ist für seinen Master nach Berlin gekommen und hat mitgeholfen, die heutige Kundgebung zu organisieren. „Je länger man in der Türkei bleibt, desto mehr hat man das Gefühl, dass es keine Zukunft mehr für einen gibt.“

Der Leiter des Centrums für angewandte Türkeistudien (CATS), Günter Seufert. beschreibt, in was für einem Dilemma sich die Demonstranten mit ihrem Protest befinden. Er sagt, der immer unbeliebter werdende Präsident nutze den Streit mit den Studenten, um die Gesellschaft weiter zu polarisieren. „Über diese Kulturkämpfe will die Regierung ihre Wähler bei der Stange halten, weil sie das über andere Strategien nicht mehr schafft“, sagt Seufert. Erdogan habe also gar keinen Anreiz, dem Protest der Studenten nachzugeben, weil er glaubt, ihn für sich nutzen zu können.

Putsch ist nicht das Ziel

Darum sind die hoffnungsvollen Vergleiche von manchen Beobachtern mit den Gezi-Protesten von 2013 zweischneidig. Damals weitete sich der Widerstand gegen die Schließung des Gezi-Parks in Istanbul zu großen Demonstrationen gegen die Regierung aus. Eine solche Verbindung zu Gezi zu ziehen, versuche nun nämlich die Regierung, um den Widerstand delegitimieren zu können, sagt der Hochschullehrer Cidam. Dieses Problem sieht auch der Student Mehmet Keserli. „Es ist nicht so, dass wir versuchen würden, eine riesige Revolte im Land zu erzeugen, die Erdogan stürzen wird. Wir wollen nur, dass unsere Universität so bleibt, wie sie ist“, sagt er.

Vor allem über Instagram und Twitter verbreiten Keserli und seine Mitstreiter Bilder und Videos ihrer Aktionen und posten sie unter Hashtags wie „bogaziçidireniyor“. Das heißt auf Deutsch so viel wie „Die Bosporus-Uni widersetzt sich“. Über die verschlüsselte Nachrichten-App Telegram und die Videotelefonie-App Zoom organisieren sie ihren Widerstand, der zum Symbol für den Kampf der liberalen Gesellschaft gegen die schleichende Konzentration der Macht in der Hand des Präsidenten geworden ist.

Auf dem Kreuzberger Platz hat die Kälte die politischen Reden nach einer Stunde verstummen lassen. Etwa die Hälfte der Teilnehmer ist noch geblieben. Bei immer wilder werdender Musik tanzen und hüpfen die Demonstranten jetzt gegen ihre kalten Füße an. Mehmet Keserli, in seiner gelben Ordner-Warnweste, hat es aufgegeben, die Leute zum Abstandhalten anzuregen. Sie fassen sich mittlerweile an den Händen und tanzen im Kreis. Angesichts der Lage in seiner Heimat sei er in den vergangenen Monaten hoffnungslos geworden, sagt Keserli. Aber nun hat er die Hoffnung wiedergefunden: „Ich bin jetzt optimistisch, dass wir es bald schaffen, Erdogan aus dem Amt zu wählen.“

Als wenig später die Letzten zusammenpacken, versammelt sich gegenüber schon die nächste türkische Demonstration. Auch hier zeigt sich wieder, wie schwierig es für die Studenten ist, sich in ihrem Protest nicht instrumentalisieren zu lassen. Die acht Teilnehmer der Nachfolge-Demo haben zwei große rote Banner dabei. Auf dem einen solidarisieren sie sich mit den Bosporus-Studenten und ihrem Protest. Den Zusammenpackenden rufen sie über den Platz hinweg zu: „Schulter an Schulter gegen den Faschismus! Bosporus ist nicht allein!“ Da stimmen die Studenten mit ein. Schaut man aber auf das andere rote Banner, erkennt man, dass es wohl Sympathisanten der türkischen linksextremen DHKP-C sind, die die Freilassung eines ihrer Anführer fordern. Die DHKP-C steht auf der Liste des Rats der Europäischen Union der terroristischen Vereinigungen. Indem sich solche Bewegungen in ihren Protest einklinken, werden die Studenten für Erdogans Plan, die Gesellschaft weiter zu polarisieren und dabei Kritiker als Terroristen zu bezeichnen, zu einem leichten Ziel. Sie wollten doch einfach nur ihre Uni beschützen, sagen sie. Ganz so einfach ist das nicht.

Quelle: F.A.Z.
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