F.A.Z. Frühdenker

Wie weiter in der Pandemie?

Von Rebecca Boucsein
25.03.2021
, 06:39
Modellprojekt in Thüringen: Wer einen kostenlosen Test macht, bekommt das Ergebnis bescheinigt. Damit kann man in Läden, zum Friseur oder auch in den Biergarten.
Die Ruhetage an Ostern sind gestrichen, jetzt kommen mögliche Verbote von Urlaubsreisen ins Spiel. Die EU debattiert über Impfstoff-Gerechtigkeit. Und in Köln sorgt ein zurückgehaltenes Gutachten für Aufsehen. Der Newsletter für Deutschland.

Das Wichtigste für Sie an diesem Donnerstag: Nachdem die Kanzlerin die Osterruhe gekippt hat, sind vorübergehende Verbote von Urlaubsreisen im Gespräch. Die EU ringt um die Impfstoffverteilung. Und in Köln gewährt Kardinal Woelki Einsicht in ein zurückgehaltenes Gutachten.

1. Wie geht es weiter nach Merkels Notbremse?
2. Wie gerecht ist der Impfstoff in der EU verteilt?
3. Gemeinsam gegen Peking
4. KSK soll wieder eingesetzt werden
5. Kein Wahlsieg für Netanjahu
6. Woelki gewährt Einsicht in zurückgehaltenes Gutachten

7. Löw nimmt keine Rücksicht mehr

Hat den Osterruhe-Beschluss nach heftiger Kritik als Fehler bezeichnet und ihn zurückgenommen: Kanzlerin Angela Merkel
Hat den Osterruhe-Beschluss nach heftiger Kritik als Fehler bezeichnet und ihn zurückgenommen: Kanzlerin Angela Merkel Bild: dpa

1. Wie geht es weiter nach Merkels Notbremse?

Nachdem die Kanzlerin die Ruhetage an Ostern zurückgenommen und als Fehler bezeichnet hat, prüft die Regierung ein vorübergehendes Verbot von Urlaubsreisen. Und das Saarland versucht, mit einer großangelegten Test-Strategie aus dem Lockdown zu kommen.

Osterruhe: Die Idee, die dritte Welle der Corona-Pandemie mit zusätzlichen Maßnahmen wie Ruhetagen über Ostern brechen zu wollen, sei nicht falsch, sondern von „besten Absichten„ geprägt gewesen, sagte die Kanzlerin. Sie habe sich in der Kürze der Zeit aber nicht verwirklichen lassen. „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Merkel entschuldigte sich damit für einen Beschluss, den sie zusammen mit den Ministerpräsidenten gefällt hatte. Die Osterruhe sollte am Gründonnerstag beginnen und sah vor, dass bis einschließlich Ostermontag das öffentliche Leben bis auf wenige Ausnahmen völlig heruntergefahren wird. Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Die Kritik war massiv und laut ausgefallen. Das Wirrwarr um den Oster-Lockdown hat auch bei vielen Bürgern weiter Vertrauen in die Regierung zerstört, wie auch eine Leserdiskussion zeigte.

Mehr zum Thema

Urlaubsreisen: Merkels Notbremse bei den Osterbeschlüssen verdeutlicht: Es fehlt die gradlinige Strategie im Kampf gegen das Virus. Um die Ausbreitung zu stoppen, kommt nun ein mögliches Verbot für bestimmte Urlaubsreisen ins Spiel. Die Bundesregierung prüfe, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden, hieß es aus Berlin. Die SPD lehnte ein echtes Reiseverbot umgehend ab.

Mehr Tests: Noch wird in Deutschland viel zu selten auf das Coronavirus getestet. Das liegt teilweise an zu wenig Infrastruktur zum Beispiel an Schulen. Es liegt aber auch daran, dass es kaum Anreize gibt, sich testen zu lassen, glaubt das Gesundheitsministerium des Saarlands. Das Bundesland will Modell werden. Nach Ostern soll ein Besuch der Außengastronomie, von Kinos und Fitnessstudios ähnlich wie bereits in Tübingen mit negativem Testergebnis möglich sein. Der Zuspruch werde so enorm zunehmen. Regelmäßige Tests böten die Chance, „vorsichtige Schritte aus dem Lockdown zu gehen“, sagte Ministerpräsident Tobias Hans der F.A.Z.

Wer bekommt wie viel Impfstoff? Die EU hat im Ringen um das knappe Gut die Export-Kontrolle verschärft.
Wer bekommt wie viel Impfstoff? Die EU hat im Ringen um das knappe Gut die Export-Kontrolle verschärft. Bild: AFP

2. Wie gerecht ist der Impfstoff in der EU verteilt?

Ein Impfstoffdepot in Italien sorgt für Aufregung. Und Ursula von der Leyen will an diesem Donnerstag den EU-Staats- und -Regierungschefs die verschärften Regeln für Export-Kontrollen für Vakzine vorstellen.

Gerechtigkeit I: Der Impfstoff in der EU ist nicht fair verteilt: Mit dieser These hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Debatte angefacht, die in Brüssel beim virtuellen Treffen des Staats- und Regierungschefs an diesem Donnerstag eigentlich niemand führen will, wie es aus Diplomatenkreisen heißt. Im Kern geht es bei Kurz‘ Kritik darum, dass nicht alle Mitgliedstaaten ihren vollen Anteil an Impfstoffen abgerufen haben. Vor allem ärmere Länder haben die teureren Vakzinen von Pfizer/Biontech und Moderna wenig oder gar nicht bestellt. Im Hintergrund bemühen sich Diplomaten offenbar, die Ungleichgewicht zu beenden. Eine Lösung könnten die 10 Millionen Dosen Impfstoff von Pfizer/Biontech sein, die die EU-Kommission für das zweite Quartal zusätzlich für die EU organisiert hat.

Gerechtigkeit II: Nach dem Fund großer Mengen Astra-Zeneca-Impfdosen in Italien wurde gerätselt, wohin diese gehen sollen. Tatsächlich ist der Impfstoff nach Angaben des Unternehmens und der EU-Kommission nicht etwa für den Export nach Großbritannien gedacht. 16 Millionen Dosen seien bereits zur Lieferung in die EU vorgesehen, die restlichen 13 Millionen seien im Rahmen des Covax-Programms der WHO für arme Länder bestimmt, hieß es.

Gerechtigkeit III: Die EU-Kommission hat die Export-Kontrolle für Impfstoffe am Mittwoch verschärft. Generelle Exportverbote soll es aber nicht geben. Verhältnismäßig wäre ein Verbot nur dann, wenn ein Zielland schon eine höhere Impfquote aufweist als die EU. Dies wäre ein Hebel für mögliche Exportverbote nach Großbritannien. Eine Pflicht, die Ausfuhr zu beschränken, begründeten die Regeln aber nicht, hieß es in der Kommission. „Die EU ist weltweit das einzige Gebiet, aus dem in Länder exportiert wird, die selbst Impfstoff herstellen“, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis.

Mehr zum Thema

„Wir sehen die Europäische Union als Partner erster Wahl": der neue amerikanische Außenminister Antony Blinken bei seinem Treffen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel.
„Wir sehen die Europäische Union als Partner erster Wahl": der neue amerikanische Außenminister Antony Blinken bei seinem Treffen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Bild: AP

3. Gemeinsam gegen Peking

Washington sieht Peking und Moskau als „vordringlichste Bedrohung“ der westlichen Demokratien an. Mit Europa will Amerika einen Bund der Demokratie schließen. Dafür könnte auch Präsident Joe Biden werben, der an diesem Donnerstag zum Videogipfel der EU zugeschaltet ist.

F.A.Z. Frühdenker – Der Newsletter für Deutschland

Werktags um 6.30 Uhr

ANMELDEN

Verbündete: Es stehe außer Frage, dass Chinas Verhalten die Sicherheit und den Wohlstand der Vereinigten Staaten und seiner Verbündeten bedrohe, sagte Amerikas Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in Brüssel. Amerika würde seine internationalen Partner aber nicht in eine fundamentale Opposition gegen China „in eine 'Wir-oder-sie'-Entscheidung zwingen“. Der neue Präsident Joe Biden setzt auf eine multilaterale Herangehensweise und will mit der EU eine Front der Demokratie gegen Peking aufbauen. An diesem Donnerstag ist er zur Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs zugeschaltet.

Hintergrund: Die Vereinigten Staaten und die EU haben Anfang der Woche Sanktionen gegen die Volksrepublik wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren verhängt. Bidens Regierung sieht es allerdings kritisch, dass die EU kürzlich noch ein breit angelegtes Investitionsabkommen mit Peking vereinbart hat, obwohl Washington die Europäer gebeten hatte zu warten.

Racheakt: Im Konflikt mit dem Westen über die Verletzung der Menschenrechte in der muslimisch geprägten Region Xinjiang beginnt die chinesische Regierung, gegen einzelne Unternehmen vorzugehen. In die Schusslinie ist offenbar der schwedische Konzern H&M geraten. Unter anderen verbreitete am Mittwoch die Kommunistische Jugendliga, die zur Kommunistischen Partei gehört, im Internet eine offensichtlich mehrere Monate alte Erklärung der Textilhandelskette. Darin zeigt sich das Unternehmen „zutiefst besorgt über die Berichte von Organisationen der Zivilgesellschaft und von Medien, die Vorwürfe von Zwangsarbeit“ in Xinjiang beinhalteten. Man wolle aus der Region daher keine Zulieferprodukte wie Baumwolle mehr beziehen.

Sollen wieder in größerem Umfang für Einsätze vorgehalten werden: die Soldaten des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr
Sollen wieder in größerem Umfang für Einsätze vorgehalten werden: die Soldaten des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr Bild: dpa

4. KSK soll wieder eingesetzt werden

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr steht wegen rechtsextremistischer Vorfälle in der Kritik. Trotz andauernder wehrdisziplinarrechtlicher Ermittlungen gegen rund ein Dutzend KSK-Angehörige soll die Elitetruppe von April an wieder in Einsätze gehen.

Einsätze: „Wir wollen dem KSK noch im Laufe des ersten Halbjahres 2021 wieder eine stärkere operative Rolle übertragen“, sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn zur Veröffentlichung eines weiteren Zwischenberichts über die Reform des Kommandos Spezialkräfte. Intern wird dabei auf die Sicherheitslage in Afghanistan verwiesen. Auch Ausbildungsmissionen sollen wiederaufgenommen werden.

Reform: Das Kommando soll umfangreich reformiert werden. Zorn sieht große Fortschritte. Die bisher eingeleiteten Maßnahmen kämen praktisch einer Neuaufstellung des KSK gleich. Dennoch gebe es weiter Handlungsbedarf, beispielsweise bei externen Auftragsvergaben. Wegen Regelverstößen bei solchen war das Kommando zuletzt abermals ins Zwielicht geraten. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Entscheidung über den Fortbestand des Kommandos treffen, wenn ein Abschlussbericht vorliegt.

Vorwürfe: Das KSK ist wegen rechtsextremer Verdachtsfälle in den Fokus von Ermittlungen geraten, bei denen ein erheblicher Verlust von Munition zu Tage kam. Noch immer fehlen 13.600 Schuss und 62 Kilogramm Sprengstoff. Auch Nebentätigkeiten von Soldaten beispielsweise im Sicherheitsgewerbe sind Gegenstand von Ermittlungen und werfen Fragen auf.

Sieht sich abermals mit einer schwierigen Regierungsbildung konfrontiert: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu
Sieht sich abermals mit einer schwierigen Regierungsbildung konfrontiert: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Bild: AP

5. Kein Wahlsieg für Netanjahu

Es ist die vierte Parlamentswahl in nur zwei Jahren ohne klares Ergebnis: Israel ist gespalten. Der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist auf Hilfe angewiesen. Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen.

Ergebnis: Der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu konnte am Mittwoch keinen Wahlsieg verkünden. Sein rechtsgerichteter Likud bleibt nach der Parlamentswahl in Israel zwar stärkste Kraft. Auf Basis von 88 Prozent der ausgezählten Stimmen deutet sich aber an, dass er nur noch 30 statt bislang 36 der 120 Abgeordneten im Parlament stellt. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird nicht vor Freitag erwartet.

Optionen: Die Zeichen stehen aus Sicht einiger Beobachter auf Neuwahlen. Für Netanjahus favorisierte rechtsreligiöse Regierung fehlen zwei oder mehr Sitze. Der amtierende Ministerpräsident ist auf weitere Unterstützung angewiesen, etwa durch seinen ultrarechten Rivalen Naftali Bennett von der Jamina-Partei. Bennett hatte jedoch bislang die Ablösung Netanjahus als Ziel ausgegeben. Er ließ sich bislang nicht in die Karten schauen. Netanjahu kündigte an, mit allen gewählten Vertretern ins Gespräch zu kommen, „die unsere Prinzipien teilen“.

Gründe: Unter Beobachtern herrschte Uneinigkeit darüber, inwiefern die extrem schnelle Impfkampagne, mit der Netanjahu seinen Wahlkampf bestritten hat, ausschlaggebend war für das Wahlergebnis. Das Land bleibt nach der Wahl tief gespalten. Der Zwist entzündet sich auch an der Person Netanjahus, der in einem Korruptionsprozess angeklagt ist und den viele Israelis nicht mehr unterstützen wollen.

Mehr zum Thema

Empfehlungen der Redaktion

Politik: Johnsons harter Lockdown-Kurs

Feuilleton: Das Lachen über sich selbst hat etwas unglaublich Erleichterndes

Wirtschaft: Das ausgewogene Depot für kleine Millionäre

Sport: „Es ist wichtig zu wissen, warum man so besessen ist“

Gesellschaft: „Es ist normal, wenn drei Monate kein Sex stattfindet“

Rhein-Main: Das hessische Corona-Abc

F.A.Z. Podcast für Deutschland: 69 Millionen für ein paar Pixel: der Hype um NFT

Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki bei einer Pressekonferenz des Erzbistums zur Vorstellung der Konsequenzen aus dem Gutachten des Kölner Strafrechtlers Björn Gercke
Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki bei einer Pressekonferenz des Erzbistums zur Vorstellung der Konsequenzen aus dem Gutachten des Kölner Strafrechtlers Björn Gercke Bild: dpa

Das Erzbistum Köln gewährt für kurze Zeit und unter strengen Auflagen Einblick in das bislang unter Verschluss gehaltene Missbrauchsgutachten einer Münchner Kanzlei.

Hintergrund: Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki hält seit rund einem Jahr ein Gutachten zum Umgang mit sexuellem Missbrauch zurück. Vor einer Woche wurde ein zweites Gutachten veröffentlicht, das schwere Pflichtverstöße der Bistumsleitung aufgedeckt, Woelki aber entlastet hat. Von diesem Donnerstag an ist das erste Gutachten für kurze Zeit im Tagungszentrum des Erzbistums einsehbar. Schriftliche Notizen sind dabei gestattet, Abschriften nicht. Die meisten Termine zur Einsicht sind ausgebucht.

Kritik I: Das bislang unter Verschluss gehaltene Gutachten der Münchner Kanzlei Westpfahl Spilker Wastl (WSW) über den Umgang mit Fällen sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln ist nach Ansicht der Rechtsberater des Kölner Erzbischofs „rechtswidrig“ und „methodisch fehlerhaft“. Befürchtet wurden Klagen wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte.

Kritik II: Die Münchner Kanzlei WSW verteidigt ihr Gutachten und hat angeboten, es auf ihr alleiniges Risiko zu publizieren. Zudem kritisieren die Juristen ihrerseits die in der vergangenen Woche präsentierte Untersuchung der Kölner Sozietät Gercke Wollschläger. Sie leide maßgeblich darunter, dass es unter der Prämisse „Recht ohne Moral“ erstellt worden sei. Daraus resultierten Mängel, die sich besonders in den Ausführungen zu den systemischen Defiziten im Erzbistum Köln und den Empfehlungen zeigten.

Hat das Ziel EM-Qualifikation klar vor Augen: Bundestrainer Joachim Löw
Hat das Ziel EM-Qualifikation klar vor Augen: Bundestrainer Joachim Löw Bild: dpa

Joachim Löw will die deutsche Nationalmannschaft noch einmal auf Erfolgskurs bringen: Zum Auftakt der WM-Qualifikation spielt das Team an diesem Donnerstag gegen Island.

Der Gegner: Die Isländer haben mit ihrem „Hu!“ als Schlachtruf nicht nur viele Sympathien gesammelt, sondern 2016 und 2018 ein isländisches Fußballmärchen geschrieben. Nun startet das Team mit Arnar Thor Vidarsson als neuem Trainer in die WM-Qualifikation. Für Vidarsson ist das Spiel die Premiere. Und dabei muss er direkt auf zwei seiner besten Stürmer verzichten: der ehemalige Hoffenheimer Gylfi Sigurdsson wartet auf die Geburt seines Kindes, der Augsburger Alfred Finnbogason ist verletzt.

Der Trainer: Er nehme „keine Rücksicht mehr“ auf einzelne Spieler und die Interessen von Vereinen, sagt Joachim Löw. Nach dem Auftakt gegen Island (20.45 Uhr/im F.A.Z.-Liveticker zur WM-Qualifikation und bei RTL) will der scheidende Nationaltrainer am Sonntag in Rumänien und am kommenden Mittwoch gegen Nordmazedonien siegen.

Der Modus: Für Europa werden nur 13 Plätze für die WM 2022 vergeben. Die 55 Teilnehmer sind in zehn Fünfer- oder Sechsergruppen gelost worden. Die zehn Gruppensieger sind für die WM in Qatar qualifiziert. Die zweiten der Gruppen spielen mit den beiden besten noch nicht qualifizierten Gruppensiegern der Nations League im März 2022 in Playoffs um die übrigen drei Plätze. In den Playoffs spielen in drei Gruppen jeweils vier Teams in Halbfinale und Finale um ein WM-Ticket. Bei einer Niederlage ist man raus.

Die Nacht in Kürze

Das Robert-Koch-Institut (RKI) registriert einen drastischen Anstieg der Neuinfektionen. Die seit gestern gemeldeten Fallzahlen liegen um 5000 höher als vor einer Woche. 228 weitere Menschen starben. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz steigt deutlich.

Vereinigte Staaten: Vizepräsidentin Kamala Harris soll die illegale Migration in den Griff bekommen. In den vergangenen Wochen hatte die Zahl der Migranten aus Mittelamerika an der Grenze massiv zugenommen.

Sie möchten diesen Newsletter weiterempfehlen? Hier finden Sie die Anmeldung

Wie gefällt Ihnen dieser Newsletter?

Haben Sie Verbesserungsvorschläge? Welche Themen interessieren Sie? Schreiben Sie uns: Newsletter@faz.de.
Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Boucsein, Rebecca
Rebecca Boucsein
Redakteurin vom Dienst bei FAZ.NET.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot