Erfurt

AfD plant Bürgerbegehren gegen Moscheebau

15.06.2016
, 15:39
Es wäre der erste Moschee-Neubau in Thüringen, doch die AfD-Fraktion des Landtags will ihn durch eine Abstimmung verhindern. Bis Ende des Monats sollen Unterschriften für eine Bürgerbegehren gesammelt werden.

Die AfD-Fraktion im Landtag will ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Moscheebau in Erfurt in die Wege leiten. Die Fraktion wolle zunächst bei der Gründung einer entsprechenden Bürgerinitiative helfen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Möller am Mittwoch in Erfurt. „Sie soll aber parteipolitisch neutral bleiben.“

Parallel dazu wollen etwa Möller und die religionspolitische Sprecherin der Fraktion, Corinna Herold, ein Bürgerbegehren bei der Stadtverwaltung anmelden. „Wenn es zugelassen ist, sollen Unterschriften gesammelt werden“, erklärte Möller.

Der Antrag solle bis Ende des Monats bei der Stadt vorliegen. Damit ein Bürgerbegehren erfolgreich sei, müssten etwa 7000 Erfurter es unterschreiben, sagte Möller. „Das ist ein Klacks.“

Die Einwohner Erfurts sollen nach Vorstellung der AfD darüber abstimmen, ob in Gewerbegebieten künftig zum Beispiel Kirchenbauten entstehen dürfen oder nicht. Die Ahmadiyya-Gemeinde will auf einem Gewerbeareal am Stadtrand eine Moschee bauen. Derzeit läuft die Bauvoranfrage.

Die Fraktion verteilt nach eigenen Angaben seit dieser Woche 100.000 Exemplare eines Buches über den Islam. Autor sei der Politikwissenschaftler Michael Henkel. Das Buch sei im Selbstverlag erschienen, sagte Fraktionschef Björn Höcke.

Quelle: dpa
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