Allensbach-Umfrage zur EU

Brüssel muss besser werden

EIN KOMMENTAR Von Nikolas Busse
21.04.2021
, 08:45
Die Deutschen sind weiter als viele der Leute, die in Brüssel arbeiten: Sie sind für die EU, aber sie üben berechtigte Kritik an deren Institutionen.

Der Politikbetrieb der EU war schon immer von einer gewissen Selbstbezogenheit und einer Neigung zum Paternalismus geprägt. Viele von denen, die in der Kommission, im Rat oder im Parlament arbeiten, sehen sich als Diener einer guten Sache. Sachkritik wird oft als Kritik an der europäischen Einigung abgetan und nicht immer ernst genommen.

Die deutschen Bürger sind da weiter, wie die jüngste Allensbach-Umfrage zeigt. Sie unterscheiden sehr genau zwischen den (immer noch unbestreitbaren) Vorzügen der Integration und dem aktuellen Missmanagement der EU in der Corona-Krise. Das ist im Grundsatz ein Fortschritt, denn damit schütten sie nicht das Kind mit dem Bade aus, so wie es viele der neuen europäischen Nationalisten tun.

Gute Ergebnisse liefern

Das bedeutet allerdings auch, dass die Institutionen der EU wesentlich besser arbeiten müssen. Im Jahr 2021 reicht es nicht mehr, dass etwas im Geiste Schumans oder Delors‘ beschlossen wurde, schon gar nicht in einer Pandemie. Gerade die Kommission und ihre Führung müssen auch gute Ergebnisse liefern, denn sie kommen dem, was eine Regierung ist, im komplizierten System der EU am nächsten.

Ursula von der Leyen hat da jüngst nicht nur bei der Impfstoffbeschaffung eine schlechte Figur gemacht, sondern auch beim kindischen Streit über die Sitzordnung im türkischen Präsidentenpalast. Sie dient 450 Millionen Bürgern, die weiß Gott größere Probleme haben als die Protokollfragen des Brüsseler Europaviertels.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Busse, Nikolas
Nikolas Busse
Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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