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Afghanistan-Beauftragter Steiner

Tandoori Chicken statt Froschschenkel

Von Stephan Löwenstein und Majid Sattar
 - 21:18

Zur Vorsicht mahnender Optimismus war die Tonlage, die der scheidende Regierungsbeauftragte Michael Steiner bei seiner Abschiedsrunde im Auswärtigen Ausschuss am Mittwoch anschlug. Er verwies nach Angaben von Teilnehmern darauf, dass die Gespräche zwischen der internationalen Gemeinschaft, der afghanischen Regierung und den Taliban wieder in Bewegung gekommen seien.

Zugleich mahnte er, die afghanischen Streitkräfte über 2014 hinaus zu finanzieren. Steiner sagte dem Vernehmen nach, eine wichtige Voraussetzung für einen Erfolg sei, dass zwischen Afghanistan und Pakistan allmählich ein Vertrauensverhältnis wachse.

Die afghanische Regierung in Kabul habe sich an die pakistanische in Islamabad gewandt und um diplomatische Unterstützung gebeten. Pakistan habe das als Voraussetzung dafür gefordert, dass es sich für die Gespräche mit den Taliban engagiere. Pakistan habe „geliefert“ und die Taliban aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wurde Steiner zitiert. Steiner habe insgesamt ein positives Fazit seiner Tätigkeit in den vergangenen zwei Jahren gezogen. Nachfolger Steiners als Sonderbeauftragter für Afghanistan und Pakistan wird der bisherige Botschafter in Islamabad, Michael Koch.

Geheimnis gelüftet

Das Auswärtige Amt lüftete am Mittwoch auch das Geheimnis über die künftige Verwendung Steiners. Der 62 Jahre alte Diplomat wird „baldmöglichst“, wie es hieß, neuer Botschafter in Delhi. Die Personalie war längere Zeit unklar, weil Steiner selbst offenbar den Wunsch geäußert hatte, sein letzter Posten möge Paris werden.

Dagegen hatte aber die Kanzlerin ihr Veto eingelegt, hieß es in Berlin. Die Besetzung der B9-Botschafterposten muss das Auswärtige Amt mit dem Kanzleramt abstimmen. Angela Merkel hatte dem Vernehmen nach mehrere Einwände: Zwar gebe es keine Zweifel an Steiners Kompetenz, doch war die Kanzlerin offenbar der Meinung, wo Steiner aufkreuze, gebe es zu oft Ärger. Frau Merkel kennt Steiner nicht zuletzt aus den ressortübergreifenden Afghanistan-Runden in ihrem Haus, wo sie ihn mehrfach als eitlen Mann erlebt hat, eine Eigenschaft, die sie bei ihren Mitarbeitern nicht schätzt.

Auch im Auswärtigen Amt heißt es über ihn, neben seiner Eitelkeit sei auch sein zuweilen ruppiges Auftreten ein Problem. Frau Merkel habe sich in Paris eine Person gewünscht, der sie in Zeiten, in denen wegen der Schuldenkrise eine enge deutsch-französische Abstimmung notwendig ist, hundertprozentig vertrauen könne, hieß es weiter. Da Steiner, einst außen- und sicherheitspolitischer Berater Gerhard Schröders, der SPD nahesteht, hätte sie womöglich fürchten müssen, dass Inhalte vertraulicher Absprachen zwischen dem Kanzleramt und dem Élysée-Palast beim Oppositionsführer, beim früheren Außenminister Steinmeier, landen könnten.

Schmerzliche Vakanz

Der Botschafterposten in Delhi war seit Ende Oktober vakant, nachdem Thomas Matussek die Position des „Head of Public Affairs“ bei der Deutschen Bank übernommen hatte. Die Vakanz bekam Deutschland schmerzlich zu spüren, als Indien sich Ende Januar entschied, im Wettbewerb um die Erneuerung seiner Luftwaffe, einem der größten Rüstungsaufträge der Welt, den Zuschlag dem französischen Rafale-Hersteller Dassault Aviation zu geben und nicht dem Eurofighter-Konsortium aus Deutschen, Briten, Italienern und Spaniern. Es habe dem Werben für den Eurofighter Typhoon nicht geholfen, dass Deutschland in der Entscheidungsphase nicht mit einem Botschafter in Delhi vertreten gewesen sei, hieß es in Berlin.

Nach Paris wird nun zum Versetzungstermin im Sommer - als erste Frau auf einem B9-Botschafterposten - die bisherige Leiterin der Rechtsabteilung, Susanne Wasum-Rainer, entsandt. Im Amt gilt sie als eher konservativ. Der bisherige Botschafter in Frankreich, Reinhard Schäfers, wechselt nach Rom, wo Botschafter Michael Gerdts aus Altersgründen aus dem Dienst ausscheiden wird.

Quelle: F.A.Z.
Stephan Löwenstein
Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.
Majid Sattar
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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