Informant Edward Snowden

Nichts ist unmöglich

Von Matthias Rüb, Washington
10.06.2013
, 17:01
Edward Snowden, aufgenommen bei einem Fernsehinterview am 6. Juni in Hongkong
Ein Jahrzehnt lang war der Mann, der jetzt Amerikas Geheimnisse ausplaudert, im Kosmos der Geheimdienste tätig - erst als Wachmann, dann als Computerfachmann.
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Die Schule hat er abgebrochen. Dann, 2003, ging er zum Heer, wollte als Elitesoldat im Irak für die Befreiung des unterjochten Volkes und gegen die terroristische Gefahr in aller Welt kämpfen. Doch bei einem Trainingsunfall brach er sich beide Beine, wurde später ehrenhaft aus den Streitkräften entlassen. Es folgte eine Anstellung als Wachmann vor einer Einrichtung des Militärgeheimdienstes „National Security Agency“ (NSA) im Bundesstaat Maryland nahe Washington. Später heuerte er direkt beim Auslandsgeheimdienst CIA an, wo er dank seiner Computer-Fertigkeiten rasch aufstieg und unter anderem - als Diplomat getarnt - zur CIA-Station in Genf entsandt wurde. 2009 verließ er die CIA, war bei verschiedenen Computer- und Sicherheitsunternehmen tätig, etwa beim PC-Hersteller Dell und zuletzt beim Unternehmensberater und Sicherheitsspezialisten Booz Allen Hamilton in Hawaii. Dort wohnte er in einem hübschen Haus, hatte eine feste Freundin und verdiente 200000 Dollar im Jahr.

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Doch dann entschloss sich Edward Snowden, der vor 29 Jahren in dem Städtchen Elizabeth City im Bundesstaat North Carolina geboren wurde und in Maryland aufwuchs, zum dramatischen Ausstieg. Die letzten drei Monate seiner Tätigkeit für den Behemoth des staatlichen amerikanischen Sicherheitsapparates und seiner ungezählten privaten Subunternehmen verbrachte er damit, streng geheime Dateien zu kopieren. Er nahm Verbindung zu Barton Gellman von der Tageszeitung „Washington Post“ auf, später auch zu dem investigativen Reporter und Blogger Glenn Greenwald von der britischen Tageszeitung „The Guardian“. Zunächst übergab Snowden dem „Guardian“ umfangreiche Dateien aus dem geheimen Fundus der NSA, vor allem Informationen zum Überwachungsprogramm von Telefonverbindungen im Inland. Die „Washington Post“, zu deren Großleistungen die Aufdeckung des Watergate-Skandals von 1972 gehört, versorgte Snowden mit Informationen zum sogenannten „Prism“-Programm. Eine umfangreiche Powerpoint-Präsentation, die der Dienst zum internen Gebrauch verwandte, half nun den Reportern, das System zur umfassenden Durchleuchtung von Internet- und E-Mail-Verkehr im Ausland zu verstehen.

Die Speicherung der sogenannten Metadaten“ von Telefonaten - das Abhören der Gespräche selbst gehört nicht dazu - betreibt die NSA seit etwa sieben Jahren. Vor rund sechs Jahren wurde das Prism-Programm zum systematischen Durchleuchten des elektronischen Datenaustausches aufgelegt. Beide Programme - und womöglich weitere, von denen die Öffentlichkeit nichts weiß - sind legal: Rechtliche Grundlage sind das Gesetzespaket „Patriot Act“ zum Kampf gegen den Terrorismus vom Oktober 2001 sowie der 2008 verabschiedete Zusatz zum „Patriot Act“, der das „Gesetz zur Auslandsspionage“ (Fisa) von 1978 novelliert und Privatunternehmen gegen Klagen von Kunden schützt, wenn sie auf Anordnung der Regierung und eines Geheimgerichts persönliche Informationen an die Sicherheitsbehörden weitergegeben haben.

Daniel Ellsberg sieht Snowden als Helden

Angesichts des vielleicht umfangreichsten Verrats von Informationen zu streng geheimen Überwachungsprogrammen der Regierung in der amerikanischen Geschichte durch einen 29 Jahre alten Schulabbrecher stellen sich mancherlei Fragen. Wie kann es sein, dass ein Mitarbeiter in relativ niedrigem Rang Zugang zu so sensiblen Informationen mit der höchsten Geheimhaltungsklassifizierung erhält? Welche Stellung haben die zahlreichen Privatunternehmen und deren Angestellte, die mit Milliardenaufträgen aus Steuergeld im Orbit der 16 staatlichen Geheim- und Abwehrdienste für die nationale Sicherheit tätig sind? Und was motiviert Menschen wie Snowden oder den Heeres-Obergefeiten Bradley Manning, der sich während eines Einsatzes im Irak Zugang zu hunderttausenden geheimen Dokumenten des Pentagons und des State Departments verschaffte und diese an die Enthüllungsplattform „Wikileaks“ weitergab? Die Woche der Enthüllungen von Snowden, der in der Nacht zum Montag in einem Videogespräch mit zwei „Guardian“-Reportern seine Identität preisgab, fiel mit dem Auftakt des Prozesses gegen Manning zusammen, der beim Verfahren vor einem Militärgericht im Heeres-Stützpunkt Fort Meade mit einer lebenslangen Haftstrafe rechnen muss. Auf dem Gelände von Fort Meade befindet sich auch das Hauptquartier der NSA.

NSA-Affäre
„Whistleblower“ Snowden will Asylantrag stellen
© dpa, Reuters

Snowden hatte seine Enthüllungen von langer Hand vorbereitet. Vor gut drei Wochen ließ er sich von seinem Arbeitgeber Booz Allen Hamilton in Hawaii beurlauben, um sich - wie er sagte - einer medizinischen Therapie zu unterziehen. Angeblich ist Snowden Epileptiker. In Wahrheit setzte sich Snowden nach Hong Kong ab, von wo aus er die gesammelten geheimen Daten an den „Guardian“ und die „Washington Post“ weitergab. In dem Enthüllungsgespräch präsentiert sich Snowden als Verteidiger der bürgerlichen Freiheitsrechte und der amerikanischen Verfassungsgrundsätze, die von einem wuchernden Überwachungsstaat bedroht seien. So wird er auch von Daniel Ellsberg gesehen, der Anfang der siebziger Jahre die geheimen „Pentagon-Papiere“ über den Vietnam-Krieg an die Öffentlichkeit gebracht hatte und so etwas wie der Urvater der „Whistleblower“ beziehungsweise Geheimnisverräter unserer Tage ist. Ellsberg sieht Snowden und Manning als Helden, die „bereit sind, für die Interessen ihres Landes ihre Freiheit oder sogar ihr Leben zu opfern“.

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Die Regierung sieht das freilich anders. Sie hat vor, Snowden, Manning und andere selbsternannte „Whistleblower“ als Geheimnisverräter und Eidbrecher strafrechtlich zu verfolgen. In den Medien und in der Öffentlichkeit hält sich die Unterstützung für Snowden und Manning in engen Grenzen. Allenfalls die linke Kulturelite an der Ost- und der Westküste sowie libertäre Republikaner wie Senator Rand Paul würdigen die Enthüller und sehen die eigentliche Gefahr für die amerikanische Demokratie in einem wuchernden Überwachungsstaat.

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Zu den strukturellen Schwächen des seit 2001 mit gewaltigem Personalaufwuchs und zusätzlichen Milliarden an Steuergeldern angeschwollenen amerikanischen Sicherheits- und Überwachungsapparats gehören die Prinzipien „Need To Know“ and „Need To Share“: Es werden immer riesigere Datenmengen erfasst, die von immer mehr Mitarbeitern der 16 zivilen und militärischen Dienste sowie der zahlreichen vom Staaten beauftragten privaten Sicherheitsunternehmen ausgewertet werden, um Terrorverdächtige aufzuspüren und mögliche Anschläge zu vereiteln. Manning hatte als Obergefreiter über seinen Dienstcomputer nahe Bagdad Zugang zu vertraulichen und streng geheimen Daten des Verteidigungs- und des Außenministeriums. Snowden war einer von 25000 Angestellten von Booz Allen Hamilton, der zu NSA-Daten mit der höchsten Sicherheitsklassifizierung Zugriff hatte.

„Sie haben keine Ahnung, was alles möglich ist“, sagte Snowden dem „Guardian“. Die NSA habe eine Infrastruktur aufgebaut, „die ihr erlaubt, fast alles abzufangen“ - jede private und geschäftliche E-Mail in Echtzeit, selbst die des Präsidenten, wenn Barack Obama denn ein privates E-Mail-Konto unterhalten hätte, behauptete Snowden. Nach amerikanischen Medienberichten ist ein Drittel der insgesamt 1,4 Millionen Personen, die über die höchste Sicherheitsfreigabe verfügen und damit Zugriff zu streng geheimen Daten haben, für Privatunternehmen tätig.

Warum sich Snowden ausgerechnet Hong Kong und damit die mit den Vereinigten Staaten rivalisierende Weltmacht China als Zufluchtsort ausgesucht hat, bleibt rätselhaft. Unklar ist auch, ob die Regierung in Peking von Snowdens Plänen wusste; ob das Regime in Peking ein mögliches amerikanisches Auslieferungsbegehren an Hong Kong unterstützen würde; ob China die Weiterreise Snowdens in einen Drittstaat - etwa den von ihm angestrebten Asylort Island - verhindern würde. Snowden selbst sagt über sich: „Für mich gibt es keine Rettung.“ Jedenfalls gibt es keine Rückkehr als freier Mann in seine Heimat.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rüb, Matthias (rüb)
Matthias Rüb
Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.
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