Proteste in Brasilien

Der Weg ist die Suche nach dem nächsten Ziel

Von Josef Oehrlein, Sao Paulo
21.06.2013
, 22:20
„Die Gesellschaft verlangt Respekt“: Protest in São Paulo gegen die politische Klasse im Namen der Nation
Die brasilianische Führung weiß immer noch keine Antwort auf den Aufruhr der Mittelschicht-Jugend. Aber auch die Demonstranten fragen sich nach einem ersten Erfolg, wie es weitergeht.
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Um 17 Uhr ist die Avenida Paulista dicht. Ein halbes Dutzend Hubschrauber kreist über der Metrostation Consolação, die den Beginn der achtspurigen Pracht- und Geschäftsstraße von São Paulo markiert. Von allen Seiten strömen junge Leute herbei, manche haben sich die brasilianischen Nationalfarben Grün und Gelb auf die Wangen gemalt, andere benutzen die Nationalflagge als Umhang. Viele tragen ein noch zusammengefaltetes Stück Papier oder Karton in der Hand. Dass hier heute alles anfängt, war herumgetwittert worden. Wie der Protestmarsch an diesem 14. Tag des Aufruhrs in São Paulo ausgehen würde, weiß zu dieser Stunde noch niemand.

Tariferhöhung zurückgenommen

Dem Geknatter der Hubschrauber setzt die Masse Trommelwirbel entgegen. Allmählich kommt der Tross in Bewegung. Hin und wieder werden Parolen gerufen, bisweilen hält der Zug auch inne. Dann wird die Nationalhymne gesungen. Jetzt entfalten die Demonstranten auch ihre Transparente und recken sie in die Höhe. Die oft ungelenk hingekritzelten Sprüche bilden das Programm des neuerlichen Marsches. „Es geht nicht um die 20 Centavos. Wir machen weiter“, heißt es auf vielen Zetteln, Kartons und Tüchern.

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Denn eine Schlacht ist gewonnen. Die Tariferhöhung im öffentlichen Nahverkehr ist in São Paulo wie in anderen Städten zurückgenommen worden. Das gibt den Unzufriedenen Zuversicht. In São Paulo hatte mit dem Protest gegen die Fahrpreiserhöhung alles begonnen. Die Studentengruppe „Passe Livre“, die mit den Demonstrationen begonnen hatte, verlangt jetzt den Nulltarif - und überhaupt eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrssystems. „Warum muss man sich im Auto anschnallen und im Omnibus stehen?“, fragt eine junge Frau.

Unmut gegen das System

Die Märsche in São Paulo sind noch immer eine studentische Bewegung. Es sind fast nur junge Leute aus der dank des wirtschaftlichen Aufschwungs der vergangenen Jahre mächtig angewachsenen Mittelschicht. Nicht wenige von ihnen sind aus ärmlichen Verhältnissen aufgestiegen und finden sich in einem politischen und gesellschaftlichen System wieder, das sie enttäuscht. „Korruption“ ist das Wort, das am häufigsten auf den Transparenten steht. Von den Politikern im fernen Brasília, die vor allem darauf bedacht sind, ihre Pfründe zu sichern, fühlen sich diese jungen Brasilianer nicht repräsentiert. Auch am 14. Tag wirkt der Marsch noch immer wie eine Art Probelauf. Ein Land übt sich im Protest. Um 20 Uhr sind nach offiziellen Schätzungen 110.000 Demonstranten auf der Paulista unterwegs.

Der lautstarke Protest gegen die Erhöhung der Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr, hier in Rio de Janeiro, war erfolgreich
Der lautstarke Protest gegen die Erhöhung der Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr, hier in Rio de Janeiro, war erfolgreich Bild: dpa

Zwei Jahrzehnte lang hat es keine derartigen Protestaktionen gegeben. Damals, 1992, ging es darum, den wegen Korruptionsvorwürfen in Misskredit geratenen Präsidenten Fernando Collor de Melo aus dem Amt zu jagen. Er ist der Amtsenthebung durch Rücktritt zuvorgekommen. Doch Brasilien ist das Land des wundersamen Politiker-Recyclings: Längst zieht Collor de Melo wieder seine Strippen. Im kollektiven Gedächtnis ist er aber immer noch Sinnbild des korrupten brasilianischen Politikers. Die jungen Leute, die jetzt auf die Straße gehen, haben seine Amtszeit nicht erlebt. Ihr Unmut richtet sich gegen das gesamte politische System, das sich im Grunde nicht geändert hat.

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Rousseff ist sprachlos

Von der Wut bleiben der auch nach acht Regierungsjahren an sich populäre frühere Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und dessen Nachfolgerin Dilma Rousseff nicht verschont. „Dilma raus!“, fordert kurzerhand eine Marschteilnehmerin auf ihrem buntbemalten Karton. Andere Marschierer erinnern Lula an den „Mensalão-Skandal“: Abgeordnete hatten monatliche Bestechungszahlungen bekommen, und Lula dürfte in die Sache selbst verwickelt sein. Viele Demonstranten nehmen Lula auch noch übel, dass er dem Land mit der Fußballweltmeisterschaft im nächsten Jahr und den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro gewaltige Hypotheken aufgebürdet habe. „Wir haben nichts gegen Fußball, wir kritisieren nur die Verschwendung öffentlicher Gelder bei einem Ereignis wie der WM. Sie wären im maroden öffentlichen Gesundheitswesen und dem ebenso dahinsiechenden Bildungsystem viel besser angelegt“, sagt ein Marschierer. Ein anderer fordert auf seinem Transparent die „korrupte Fifa“ auf, in Brasilien Schulen zu bauen.

Lula und Frau Rousseff haben die Proteste sprachlos gemacht. Entweder haben sie anfangs gar nicht bemerkt oder nur nicht wahrhaben wollen, was sich vor ihren Augen in ihrem stolzen Land abspielt. Die Präsidentin beschränkte sich bisher auf die eher hilflose Bemerkung, sie begrüße Demonstrationen, weil sie Zeichen für eine funktionierende Demokratie seien. Inzwischen hat sie immerhin eine Reise nach Japan abgesagt und das Kabinett zu einer Krisensitzung einberufen. Lula dagegen schweigt.

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Abwehrschlacht gegen Demonstranten

Aber auch die weitgehend anonymen Initiatoren der Proteste, Studenten von gerade 20 Jahren, wissen nicht so recht, wie es nach dem ersten Erfolg weitergehen soll. Während sie losziehen, wissen sie nicht einmal, wohin der Weg sie führen soll. Bei den ersten Märschen auf der Paulista hatte sich die Masse geteilt, es waren verschiedene Protestschauplätze entstanden - und das war einer der Gründe, weshalb die Lage außer Kontrolle geriet. Und warum die Polizei, hilflos wie die Politiker, auf die Leute einschlug.

Sitzstreik: Eine Studentin bei einer Straßenblockade in Belo Horizonte
Sitzstreik: Eine Studentin bei einer Straßenblockade in Belo Horizonte Bild: AFP

Am 14. Tag der Demonstrationen sehen die Einsatzkräfte der militarisierten Polizei am Rande der Paulista eher gelassen zu, reden und scherzen bisweilen gar mit Protestteilnehmern. In dieser Nacht bleibt es ruhig, der Marsch endet in einem Freudenfest zu Füßen der Finanz- und Geschäftshochhäuser. Aber es ist auch die Nacht, in der das Land von der bislang größten Demonstrationswelle erfasst wird. Mehr als eine Million Menschen seien in hundert Städten auf die Straße gegangen. Und nicht überall bleibt es friedlich. In Rio de Janeiro geht es besonders heiß her. Dort allein haben 300.000 Personen demonstriert, 64 werden verletzt. In der Haupstadt Brasília kämpft die Polizei eine Abwehrschlacht gegen Demonstranten, die in den Kongress eindringen wollen.

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„Wir erneuern das Land“

Bei den Demonstrationen sind nicht wenige Transparente zu sehen, auf denen ausdrücklich zu friedlichem Protest aufgerufen wird: „Gewalt, nein!“ Die Szenen von Vandalismus, Plünderungen und Zerstörungswut drohen das Bild friedfertigen Aufbegehrens zu beschädigen, das die jugendlichen Marschierer vermitteln wollen. Es ist von wenigen Aufwieglern die Rede, die den Massenprotest zur Randale nutzen wollten. Doch wer sie sind oder wer hinter ihnen steht, weiß niemand genau zu sagen. Auch von Eindringlingen anderer Art versuchen sich die Demonstranten zu distanzieren: von den Mitgliedern linksradikaler Gruppen, die sich als Trittbrettfahrer an die Demonstranten hängen. Wenn sie in ihren roten T-Shirts und mit roten Fahnen auftauchen, werden sie meist aus der marschierenden Masse hinausgedrängt.

Auf der Paulista hat sich hinter den letzten Marschierern eine lange Lücke gebildet, danach setzt sich eine zweite Front in Bewegung. Es sind die Mitglieder der roten Winzigparteien und von Gewerkschaften, die immer dabei sind, wenn demonstriert wird. Erstaunlicherweise zeigen sich dort auch Genossen der regierenden Arbeiterpartei von Lula und Frau Rousseff, gegen die sich eigentlich die Proteste richten. Ihre Anführer hatten ihnen gesagt, sie sollten Flagge zeigen. Mit ihren roten Fahnen laufen sie ein Stück mit, ziehen sich dann aber offenbar auf höheren Befehl wieder zurück. Ein Vertreter der „marxistischen Linken“ verteilt Flugblätter, auf denen sich die Hammer-und-Sichel-Gruppierung pikiert darüber zeigt, dass sie bei der Hauptdemonstration nicht mitlaufen darf. „Wenn jemand keine Parteien mag, dann ist es sein gutes Recht“, heißt es auf dem Zettel. „Aber jeder, der in einer Partei oder Gewerkschaft organisiert ist, hat ebenso das Recht zu demonstrieren wie jeder Nicht-Organisierte.“

Zwischen den Fronten suchen ein paar junge Leute raschen Schrittes Anschluss an den Marsch der „Nicht-Organisierten“. Auf seinem Transparent bittet einer von ihnen um Entschuldigung für die Unruhe im Land: „Entschuldigung für die Unannehmlichkeiten: Wir erneuern das Land.“

Quelle: F.A.Z.
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